Mit Johannes Peterlik muss der höchste Mitarbeiter im Familienministerium das Ressort verlassen.
Sie waren von Anfang an ein ungleiches Paar: Familienministerin Sophie Karmasin und ihr Kabinettschef, Johannes Peterlik. Die eine parteilos und mit dem Ziel, in der ÖVP ein moderneres Familienbild zu etablieren. Der andere schon immer eng mit der ÖVP verbunden, Mitglied im Cartellverband (CV), und selbst in den eigenen Reihen als „extrem wertkonservativ“ bekannt. Das ging offenbar nicht lang gut. Wie „Die Presse“ erfuhr, trennte sich Familienministerin Karmasin kürzlich von ihrem obersten Mitarbeiter. Bestätigen wollte das im Ressort vorerst aber (noch) niemand.
Über die Gründe für Peterliks unfreiwilligen Abgang wird nur gemunkelt. Eine Rolle könnte sein „Karrieredrang“ gespielt haben. Der 48-Jährige soll schon seit der Angelobung versucht haben, sich in den Vordergrund zu stellen. Zuletzt wollte er dem Vernehmen nach Generalsekretär im Familienministerium werden – und gleichzeitig Kabinettchef bleiben. Damit hätte er nicht nur einen höheren Posten innegehabt, sondern auch deutlich mehr verdient. Die Familienministerin dürfte das zwar zähneknirschend hingenommen haben. Beim Bundeskanzleramt, das derartige Postenschaffungen absegnen muss, war dann aber Halt.
Auch bei den Bund-Länder-Verhandlungen über ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr sowie über den Ausbau der sprachlichen Frühförderung dürfte es Zerwürfnisse zwischen Karmasin und Peterlik gegeben haben. Zu unterschiedlich dürften sie an die Verhandlungen mit den Ländern herangegangen sein. Kolportiert wird, dass es vor allem bei der Frage, welche Kinder den Kindergarten nun tatsächlich nicht nur ein Jahr, sondern gleich zwei Jahre verpflichtend besuchen müssen, Auffassungsunterschiede gegeben hat. Die ÖVP will partout nicht alle Kinder zu einem zweiten Kindergartenjahr verpflichten. Es soll nur die Kinder treffen, die es (vor allem wegen mangelnder Deutschkenntnisse) brauchen. Darauf soll auch Peterlik bedacht gewesen sein. Familienministerin Karmasin bewegt sich mit der Opt-out-Regelung – alle Kinder unterliegen der Pflicht und können nur unter gewissen Umständen befreit werden – aber hart an der Grenze zur Parteilinie.
Karmasin dürfte außerdem an Peterliks Loyalität gezweifelt haben. Als Diplomat hat er Affinität zum Außenministerium – und damit zu dem mit Integrationsagenden betrauten Minister, Sebastian Kurz. Schon bevor er den Posten als Kabinettschef annahm, wurden ihm Ambitionen im Außenministerium nachgesagt. Bislang war Peterlik dort aber nicht erfolgreich. Nun wird er wohl wieder anklopfen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.08.2015)