2018 kommt ein neuer Generalstabschef. Die Kandidaten bringen sich in Stellung.
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hat sich bisher öffentlich als eine Art Reserve-Innen- und Außenminister präsentiert: Mit seinen Aussagen zu Asylthemen sorgt er für eine Neupositionierung der SPÖ in diesem Bereich. Das überdeckt etwas, dass der Minister auch in seinem eigentlichen Bereich, dem Bundesheer, entscheidende Weichenstellungen vornimmt – inhaltlich wie personell.
Inhaltlich geht es in wesentlichen Bereichen zurück hinter die Heeresreform ÖBH2010, die von der Reformkommission unter Leitung des inzwischen verstorbenen Altbürgermeisters Helmut Zilk ausgearbeitet wurde. Die Militärkommanden in den Bundesländern gewinnen plötzlich wieder an Bedeutung, ebenso die Miliz, die in den vergangenen Jahren ein Schattendasein gefristet hat. Und dass es bald wieder ein Kommando Landstreitkräfte geben soll, wird bei vielen für ein Déjà-vu-Erlebnis sorgen: Das wurde nämlich bei der letzten Reform abgeschafft.
Dem inhaltlichen Wandel ging ein personeller voraus. Zwar nicht an der Spitze der Beamtenschaft, denn der Vertrag von Generalstabschef Othmar Commenda läuft noch zwei Jahre lang. Aber in seiner unmittelbaren Umgebung hat Doskozil den langjährigen Kabinettschef Stefan Kammerhofer abgelöst und mit Karl Schmidseder einen prominenten Nachfolger geholt. Schmidseder hat dafür sogar seinen Posten als Sektionschef aufgegeben.
Doskozil hört auch auf einen prominenten Berater: Den früheren Generalstabschef Edmund Entacher, der heftige Kämpfe mit Doskozils Vor-Vorgänger Norbert Darabos ausgefochten hat. Wesentlichen Anteil an den kürzlich vorgestellten Reformplänen hat aber auch der bisherige niederösterreichische Militärkommandant Rudolf Striedinger. Dieser steht der ÖVP nahe, was Verteidigungsminister Doskozil aber nicht daran gehindert hat, ihn zum neuen Chef des Abwehramts zu machen – eine Schlüsselposition angesichts der derzeit akuten Terrorgefahr. Der Inland-Geheimdienst des Bundesheers (für das Ausland ist das Heeres-Nachrichtenamt zuständig) galt bisher als SPÖ-Domäne.
Damit hat der Minister auch die Weichen für die wichtigste Personalentscheidung in seiner Amtszeit gestellt: Wenn der Vertrag von Commenda im Jahr 2018 ausläuft, wird es auf ein Match zwischen Schmidseder und Striedinger hinauslaufen, wobei intern dem Kabinettschef die besseren Chancen eingeräumt werden – und das nicht nur, weil er die richtige Parteifarbe hat.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.04.2016)