Noch-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer nannte in der "ZiB 2" seine Gründe für das Scheitern der Großen Koalition. Seinen Brief an die Kronenzeitung verteidigte er weiterhin.
Der scheidende Bundeskanzler Alfred Gusenbauer erklärte am Montag in der "ZiB 2", warum die Große Koalition seiner Meinung nach gescheitert ist. Von seiner Seite sei eine "sehr ausgeprägte Kompromissbereitschaft eingebracht" worden. Dennoch habe "von Anfang an das Problem der hohen Erwartungen der ÖVP bestanden". Außerdem hätte die ÖVP diese Koalition sowie eine "soziale Veränderung Österreichs" nie gewollt. Gusenbauer erklärte, dass der Streit in der Regierung das Positive, das geleistet wurde, "in einem so starken Ausmaß überlagert hat, dass nichts mehr gegangen ist".
Auf die ihm vorgeworfenen Schwächen wollte Gusenbauer nicht eingehen. Stattdessen spielte er den Ball wieder zur ÖVP - Gusenbauer sei davon ausgegangen, dass es, "wenn man eine neue Partnerschaft machen will", notwendig ist, aufeinander zuzugehen. Die ÖVP hätte diese ausgeprägte Kompromissbereitschaft in Umkehrfolge zum Anlass genommen, der SPÖ das Nicht-Einlösen ihrer Wahlversprechen vorzuwerfen.
Auch zu dem umstrittenen Brief an die "Kronenzeitung" äußerte sich Gusenbauer. Seiner Ansicht nach war es "in Wirklichkeit ein ganz normaler Vorgang. Werner Faymann und ich haben uns dazu entschlossen, auf die EU-Skeptiker zuzugehen". Man wollte auch der Bevölkerung dokumentieren, dass die SPÖ den Dialog sucht. Der Brief sei nicht exklusiv an "Krone"-Herausgeber Dichand gegangen, sondern es wurden zeitgleich auch der APA und dem ORF Interviews zur gleichen Thematik gegeben. Gusenbauer erklärte: "In Österreich wird die Form gern über den Inhalt gestellt." Viel wichtiger wäre gewesen, dass erkannt wird, dass "wir in Österreich nicht so weitermachen können". Ohne Europäer könne man Europa nicht bauen, daher sei es nötig, die EU-Skeptiker in einen Dialog einzubeziehen.
Die Studiengebühren werden nicht mehr fallen. Neben dem beschlossenen Stillhalteabkommen ist es Gusenbauer zufolge "nicht einmal legistisch möglich, diese Woche zu einer Beschlussfassung zu kommen".
(Red. )