Spindelegger kündigt "schmerzliche Reformen" an

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oeVPKlausur Spindelegger will Entlastungen(c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
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Die Volkspartei werde sich am Wahltag als Nummer 1 wiederfinden, ist der Parteichef überzeugt. Seine Vision: "Ich möchte eine Reformregierung haben."

"Was wir wollen ist Entlastung und keine neuen Steuern. Wir wollen mehr Arbeitsplätze und keine neuen Schulden. Das ist die Botschaft von Schladming." Mit diesen Worten stimmte ÖVP-Chef Michael Spindelegger seine Funktionäre bei der Klubklausur in der Steiermark auf den Intensiv-Wahlkampf ein. Am 29. September werde sich die Volkspartei als Nummer 1 wiederfinden, zeigte er sich überzeugt.

Von der Reformpartnerschaft von SPÖ und ÖVP in der Steiermark zeigte er sich beeindruckt: "Ich möchte auch eine Reformregierung haben." Als Erster könnte er sich nach der Wahl den Partner aussuchen und mit diesem möchte er gemeinsam Projekte präsentieren, die es für Österreich brauche. Nötig wären mitunter "schmerzliche Reformen" und mehr Flexibilität. Dies würde Arbeitsplätze erhalten.

SPÖ-Taktik? "Wenn es so wäre"

Beim Thema Familie ortet Spindelegger bei der SPÖ "Bevormundung", während die ÖVP für Wahlfreiheit stehe. Aussagen aus den Reihen des Koalitionspartners etwa zur Ganztagsschule "entsetzen" ihn daher. Die ÖVP verfüge auch über zahlreiche junge Kandidaten: "Wir lassen junge Leute nicht nur mitreden, wir lassen sie sogar mitregieren. Jeder junge Mensch hat eine Perspektive bei uns."

Und einen weiteren Seitenhieb gab es Richtung Regierungspartner: Manche Journalisten sagen, die SPÖ mache das sehr geschickt, indem sie nichts vorschlage, darauf warte, was die ÖVP sagt und dies dann kritisiere, so der Vizekanzler. "Super Taktik. Ja, wenn's nur Taktik wär'." Aber: "Mit Mikadopolitik kommt man nicht weiter. Das ist nicht das Österreich, das ich will. Ich will ein entfesseltes Österreich", betonte Spindelegger. Er wolle das Land dorthin bringen, wo es hingehöre: "An die Spitze."

SPÖ sieht Indizien für Schwarz-Blau

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos meinte am Freitag, bei ihm würden "alle Alarmglocken schrillen", wenn er Spindeleggers Botschaften höre. Wer die ÖVP wähle, bekomme jede Menge Verschlechterungen, warnte er in einer Aussage und stellte einmal mehr in den Raum, dass der ÖVP-Chef "voll auf eine Neuauflage von Schwarz-Blau abzielt".

Dies sieht Darabos unter anderem in Spindeleggers Ankündigungen "schmerzlicher Reformen" begründet. Die SPÖ versucht zudem weiterhin, der ÖVP einen "Zick-Zack-Kurs" bei deren Aussagen über den Wirtschaftsstandort Österreich nachzuweisen. Spindelegger habe seine Partei nicht mehr im Griff, glaubt Darabos, und sieht daher den schwarzen Kanzlertraum zerplatzen "wie eine Seifenblase".

(APA)

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