Grüne beantragen "Korruptions"-Sondersitzung

Gruene beantragen KorruptionsSondersitzung
Gruene beantragen KorruptionsSondersitzung(c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)
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An wen die "Dringliche Anfrage" der Grünen gerichtet wird, ist offen. Die FPÖ und das Team Stronach planen ebenfalls Sondersitzungen vor der Wahl.

Der "alte Nationalrat" wird vor der Wahl am 29. September zumindest noch einmal zusammentreten. Die Grünen haben am Montag einen Antrag für eine Sondersitzung eingebracht, die spätestens am Donnerstag kommender Woche stattfinden muss. Thematisch soll sich das außertourliche Plenum um Korruption speziell im Zusammenhang mit der Telekom drehen. An wen die "Dringliche Anfrage" in der Sitzung gerichtet wird, ist noch nicht entschieden.

Die Grünen sind mit ihrem Antrag allerdings nicht alleine FPÖ wird ebenfalls noch diese Woche einen Antrag auf eine Sondersitzung zur Sozialpolitik stellen. Schließlich ist auch seitens des Team Stronach eine außertourliche Zusammenkunft des Nationalrats in Planung, wie Klubchef Robert Lugar bekanntgab. Das Thema steht noch nicht fest.

Zeitlich wird es freilich langsam eng. Bis zur Wahl sind es nur noch 20 Tage und eine Sondersitzung muss innerhalb von acht Werktagen nach Einberufung stattfinden. Angesichts der umfassenden Wahlkampf-Aktivitäten der Parteien dürfte es schwierig werden, für gleich drei Termine Einvernehmen aller sechs Fraktionen zu finden. Vorerst ist allerdings ohnehin keine Sonder-Präsidiale einberufen. Man versucht einmal auf informellem Weg, einen Termin zunächst für die Grüne Sitzung zu finden.

(APA)

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