Wechselt Josef Bucher in den Kärntner Landtag?

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Bucher(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Das BZÖ fliegt aus dem Nationalrat und ist nur noch in Kärnten im Landtag vertreten. Ein Mandatar könnte für den Parteichef seinen Sitz räumen.

Die politische Zukunft des BZÖ ist nach dem Wahlsonntag ungewiss. Die Orangen verpassten den Einzug ins Hohe Haus, einzig in Kärnten ist die Partei noch im Landtag vertreten. Bündnisobmann Josef Bucher betonte am Wahlabend, das Endergebnis abwarten und dann eine Entscheidung treffen zu wollen. Theoretisch könnte er nach Kärnten wechseln (er war bei der Landtagswahl als Spitzenkandidat angetreten), sagte Landtagsamtsdirektor Robert Weiß am Montag. Dazu müsste aber einer der beiden BZÖ-Mandatare (Johanna Trodt-Limpl und Wilhelm Korak) auf seinen Sitz verzichten.

Kurz nach der Landtagswahl kam es zu einem Streit mit Bucher, dem Trodt-Limpl vorwarf, "ferngesteuert" zu agieren. Der Konflikt wurde zwar offiziell beigelegt, die Gesprächsbasis ist dennoch gestört. Entsprechend gering war am Montag die Bereitschaft der beiden, für Bucher Platz zu machen. "Wir sind fix drinnen und arbeiten auch schon, und was ausgemacht ist, soll auch so bleiben", lehnte Trodt-Limpl die Idee ab. Korak meinte, "aus derzeitiger Sicht" würde er nicht verzichten.

Mandat dank "pornografischer Karikatur"?

Es gibt allerdings auch noch eine andere Möglichkeit für Bucher, in den Kärntner Landtag zu kommen. Die Orangen haben ja das Wahlergebnis beim Verfassungsgerichtshof beeinsprucht, weil im Bezirk St. Veit/Glan eine BZÖ-Stimme als ungültig gewertet wurde. Auf dem Stimmzettel war eine "pornografische Karikatur" angebracht worden. Damit hatten die Grünen gegenüber dem BZÖ um eine Stimme die Nase vorn und bekamen ein fünftes Mandat. Sollte der VfGH diese Stimme den Orangen zusprechen, herrschte Stimmengleichstand. Dann entscheidet das Los darüber, welcher Partei der Landtagssitz zufällt.

Die Wahlanfechtung wird von den Höchstrichtern in den kommenden Tagen behandelt. Sollte das Landtagsmandat tatsächlich von Grün zu Orange wandern, hieße das - neben der Chance für Bucher, als Abgeordneter in den Landtag zu kommen - aber auch, dass die rot-schwarz-grüne Regierungskoalition im Landtag die Zweidrittelmehrheit verlöre. Derzeit haben die drei Parteien 24 der 36 Mandate.

Ob Bucher überhaupt Interesse hat, in den Kärntner Landtag einzuziehen, war am Montag nicht bekannt. Der orange Obmann war weder für Parteifreunde noch für die Presse erreichbar.

Zwei Ex-BZÖler bei Stronach gescheitert

Auch für zwei ehemalige BZÖler war die Wahl ein Misserfolg: Trotz Wechsels zum Team Stronach hat es für den Kärntner Stefan Markowitz und den Salzburger Erich Tadler nicht für einen Platz im Nationalrat gereicht. Fix dabei sind dagegen der bisherige Klubchef Robert Lugar, Christopher Hagen und Martina Schenk.

Hält sich das Team Stronach an die eingereichten Listen, wird auch Team-Gründer Frank Stronach im Hohen Haus vertreten sein, ebenso seine Statthalterin Kathrin Nachbaur. Aus Oberösterreich kommt "Agrarrebell" Leo Steinbichler, aus Wien Jessi Lintl und aus der Steiermark Waltraud Dietrich. Ebenfalls nach derzeitigem Stand Mandate erobert haben Anwalt Georg Vetter und Marcus Franz, ärztlicher Direktor im Wiener Hartmann-Spital. Ex-Miss World Ulla Weigerstorfer muss darauf hoffen, dass die ehemalige ORF-Generaldirektorin Monika Lindner ihr Mandat nicht annimmt. Die hat sich zwar bereits vor längerer Zeit aus dem Team Stronach zurückgezogen. Ein Mandat stünde ihr aber zu.

(APA/Red.)

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