SPÖ und ÖVP könnten nicht so tun, als sei nichts passiert, sagt Neos-Chef Strolz. Er drängt auf Verhandlungen mit seiner Partei.
Die Neos drängen auf Koalitionsverhandlungen mit SPÖ und ÖVP. Parteichef und Spitzenkandidat Matthias Strolz betonte am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands: "Wir zeigen Bereitschaft und sagen: 'Wir sind da'".
Die Chancen für eine rot-schwarz-pinke Koalition bezifferte er mit "fifty-fifty" - auch wenn sich bisher beide Parteien dagegen ausgesprochen haben. Er glaube, dass SPÖ und ÖVP derzeit einfach noch Zeit brauchen, "sich zu fangen", so Strolz. "Sie können nicht so tun, als wäre nichts passiert. Sie brauchen dringend Hilfe."
Als zentrale Forderungen der Neos in möglichen Koalitionsverhandlungen nannte Strolz eine Reduzierung der Parteienförderung, Bewegung in der Bildungspolitik mit unter anderem der Einführung der mittleren Reife sowie eine "parlamentarische Enquete", um Pensionen "enkelfit" zu machen.
Eine mögliche Koalition aus ÖVP-FPÖ-Neos schloss der Vorarlberger aus. Mit den Freiheitlichen sei man einfach in der Europa- sowie in der Ausländer-Frage zu weit auseinander. Strolz betonte aber, dass auch die FPÖ "gute Ideen" habe. "Mich zipft es zudem an, den Ehrabschneider zu spielen", sagte der Parteichef.
Mit Neos-Gönner und "Ministerkandidat" Hans Peter Haselsteiner sei er in ständigem Kontakt, so Strolz. Dessen zukünftige Rolle in der Partei wollte er vorerst nicht näher definieren. Sollte die Partei in Koalitionsverhandlungen treten, würden diese jedenfalls von Haselsteiner und ihm federführend in Angriff genommen werden.
LIF soll "stärker integriert" werden
Strolz sprach sich zudem für eine "stärkere Integration" des Liberalen Forums in die pinke Partei aus. Die von LIF-Chefin Angelika Mlinar ins Spiel gebrachte Fusion mit den Neos hielt er für "denkbar". Man habe aber keinen Zeitdruck, es gelte die "gute Zusammenarbeit fortzusetzen". Der Neos-Frontmann verwies in diesem Zusammenhang auf die Mitgliederversammlungen des LIF und der Neos am Dienstag und Mittwoch dieser Woche.
Innerparteilich gelte es nun, in allen Bundesländern Strukturen aufzubauen. Ein Antreten der Neos bei der Wahl zum Europäischen Parlament sowie bei der Wiener Gemeinderatswahl 2015 sei bereits beschlossene Sache. Über eine Kandidatur bei der Vorarlberger Landtagswahl im Herbst 2014 werde man bis Ende des Jahres entscheiden. In den kommenden vier Wochen soll zudem eine Entscheidung fallen, ob die Neos bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg im kommenden Jahr ins Rennen geht.
Ideologisch betrachtet sah Strolz die Neos als "moderne Zentrumspartei" jenseits des nicht mehr zeitgemäßen "Links-Rechts Schemas". Die Neos seien die "erste systemische Partei" mit einem "ganzheitlichen Ansatz". "Wir sind Schul- und Alternativmedizin in einem, eine Sowohl-als Auch-Partei", so der 40-Jährige.
(APA)
