Ministersessel: Was es für Schmieds Nachfolge braucht

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Mit dem Abgang der Unterrichtsministerin wird einer der spannendsten Jobs in der heimischen Politik frei. Ohne Rückhalt in der eigenen Partei, Verbündete außerhalb und Schulerfahrung könnte dieser schwierig werden.

Einer der spannendsten, wenn auch sicher nicht der einfachste Job in der heimischen Politik ist nach dem Abgang von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) frei. Wer nach ihr kommen wird, ist noch unklar – auch, wenn längst nicht zum ersten Mal über mögliche Nachfolger spekuliert wird (siehe Artikel unten). „Die Presse“ hat sich angesehen, was der oder die Nächste an der Spitze des Ressorts braucht.

1Wer nicht einmal die eigene Partei hinter sich hat, wird es schwer haben.

Das Standing in der eigenen Partei ist für jeden Minister zentral – noch mehr aber für jenen oder jene, der oder die sich um ein derart umstrittenes Thema wie die Schule kümmert. Dass der fehlende Rückhalt der Parteifreunde nachhaltig schwächen kann, zeigte sich bei Schmied in der unglückseligen Debatte um die zwei Stunden Mehrarbeit für die Lehrer, bei der Kanzler Werner Faymann sie ohne Rücksicht auf Verluste im Regen stehen ließ. Und sie damit zu einem umso leichteren Ziel für die Attacken der Lehrergewerkschaft und des Koalitionspartners machte.

2Ohne ein paar Verbündete beim Koalitionspartner sieht es düster aus.

Gerade, wenn es wieder zu einer Großen Koalition kommen sollte, bei der die Positionen zur Schule (jedenfalls offiziell) kaum gegensätzlicher sein könnten, gilt: Der oder die Neue an der Spitze des Ressorts braucht eine gute Gesprächsbasis mit dem Koalitionspartner – zumindest mit einzelnen Personen. Was ein, zwei Verbündete mehr oder weniger ausmachen, zeigte sich bei Schmied deutlich: Während ihr mit Ex-Wissenschaftsministerin Beatrix Karl die großkoalitionäre Selbstvermarktung gelang und sie mit Bildungssprecher Werner Amon ihr Prestigeprojekt Neue Mittelschule paktierte, war es damit ab dem Einzug von Karlheinz Töchterle im Nachbarbüro vorbei.

3Wer aus der Schule kommt, ist klar im Vorteil– jedenfalls bei den Lehrern.

Die fachliche Eignung ist für die Besetzung von Regierungsämtern zwar normalerweise nebensächlich. Tatsächlich dürfte es dem oder der Neuen im Unterrichtsministerium aber bestimmt nicht zum Nachteil gereichen, aus dem Schulbereich zu kommen. So war gerade Schmieds Vergangenheit als Bankerin oft Anlass für Kritik – vor allem vonseiten der Lehrer. „Wie soll jemand, der niemals selbst im Klassenzimmer gestanden ist, auch nur den Schimmer einer Ahnung haben?“, so der Tenor. Auch wenn der richtige berufliche Background längst kein Freibrief ist – man denke an die Wissenschaftlerin Beatrix Karl, die im Uni-Ressort fulminant scheiterte –, so kann man immerhin auf etwas mehr Sympathien der Lehrer hoffen.

4Als einer unter acht Millionen Experten sollte der neue Ressortchef gute Nerven haben.

Vielleicht könnte eine Ressortspitze aus dem Schulbereich auch etwas anderes bewirken: mehr Sachlichkeit und weniger Emotion in der öffentlichen Diskussion. Bei kaum einem anderen Thema reden mehr Leute mit als bei dem Thema Bildung. Fast jeder der mehr als acht Millionen Einwohner hat eine Meinung dazu. Durch geschickte Medienauftritte und eine Beruhigung des Boulevards – der die Diskussion mit Äußerungen wie „Die Lehrer sollten am Nachmittag nicht länger faul auf der Couch sitzen“ zusätzlich anheizt – könnte das Thema entschärft werden. Für den künftigen Minister bzw. die künftige Ministerin wäre die Arbeit damit sicherlich einfacher. Grundsätzlich gilt: Es braucht gute Nerven und großes Verhandlungsgeschick.

5Die künftige Spitze des Ressorts darf keine Berührungsängste bei Uni-Themen haben.

Wer künftig an der Spitze des Ressorts stehen will, sollte möglichst auch keine Berührungsängste haben, wenn es um die leidigen Themen Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und Hochschulbudget geht. Immerhin wünschte sich zuletzt nicht nur Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) ein gemeinsames Bildungsressort, so wie es dieses einst in der Ära von Elisabeth Gehrer gab. Auch die ÖVP-Spitze sprach sich für eine Bündelung der Bildungskompetenzen aus. Im Umfeld der SPÖ wird ebenfalls gemunkelt, dass ein großes Ressort für alle Bildungsagenden denkbar wäre.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.10.2013)

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