"Koalition hat Totenglöckerln schon gehört"

Seniorenvertreter Koalition Totengloeckerln gehoert
Seniorenvertreter Koalition Totengloeckerln gehoert(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Die Seniorenchefs Khol und Blecha sehen das Wahlergebnis als Rüge für die Regierungsparteien. Blecha ist für eine Fortsetzung der Großen Koalition. Die ÖVP startet Sondierungsgespräche.

Die beiden Präsidenten des Seniorenrates, Andreas Khol (ÖVP) und Karl Blecha (SPÖ), haben sich nach den Verlusten der beiden Koalitionsparteien bei der Nationalratswahl für eine neue Form der Zusammenarbeit ausgesprochen. Khol betonte, die Koalition habe diesmal "die Totenglöckerln schon gehört". Nun seien SPÖ und ÖVP gefordert, zu zeigen, dass sie die "Rüge" der Wähler verstanden hätten. Letzteren hänge die "Zank-Koalition" schon "zum Hals heraus". Auch Blecha meinte, die Österreicher hätten die Regierungsparteien abgestraft.

Uneinig waren sich die Seniorenvertreter am Donnerstag darin, wie weiter vorgegangen werden soll. Blecha sieht im Wahlergebnis, trotz der Verluste für SPÖ und ÖVP (beide rutschten auf ihren historischen Tiefststand ab) den Auftrag der Wähler, neuerlich eine Zweierkoalition zu bilden. Allerdings brauche es eine Modernisierung auf allen Ebene mit einem konkreten Zeitplan für die zu lösenden Probleme von der Bildung bis zur Verwaltungsreform.

>> Soll die SPÖ auch mit der FPÖ verhandeln?

Khol wollte seine Präferenz für eine künftige Koalition nicht nennen. Zunächst sei eine "Phase des Verstehens und Zuhörens" wichtig, in der mit allen Parteien Gespräche geführt werden sollten. Auch die Oppositionsparteien sollten dabei Stellung beziehen - etwa zu den Themen Bildung, Steuerreform oder Familienförderung. Erst danach könne man sich der Frage widmen, wie künftige Regierungspartner miteinander umgehen sollen.

ÖVP sondiert bereits mit allen Parteien

Die Großparteien beginnen unterdessen, ihre Fühler in Richtung anderer Parlamentsparteien auszustrecken. So ist für Donnerstagabend ein Treffen zwischen SP-Klubchef Josef Cap und Neos-Gründer Matthias Strolz geplant. In den kommenden Tagen sollen dann die anderen Klubvorsitzenden folgen. Zweck der Unterredungen ist es, Mehrheiten für Verfassungsgesetze abzutasten. Tatsächlich über eine Regierung verhandeln wollen die Roten hingegen weiter nur mit der Volkspartei.

Die ÖVP hat am Donnerstag begonnen, ihre angekündigten Sondierungen mit den anderen Parteien auf den Weg zu bringen. Laut schwarzen Kreisen finden schon Gespräche "auf allen Ebenen" statt. Hauptsächlich beschäftige man sich mit den inhaltlichen Vorbereitungen auf die anstehenden Verhandlungen.

Und man verfolgt "mit Interesse", dass die Blockade der SPÖ in Richtung FPÖ bröckle. Bisher steht jedoch nur ein Gespräch zwischen Cap und FP-Chef Heinz-Christian Strache am Programm. Immerhin hat SP-Chef Werner Faymann schon mehrmals eine rot-blaue Zusammenarbeit ausgeschlossen - eine Haltung, die ihm am Mittwoch Kritik von Vertretern der Gewerkschaft und Arbeiterkammer eingebracht hat. Doch selbst hier haben die wichtigsten FSG-Vertreter, GPA-Chef Wolfgang Katzian und pro-ge-Vorsitzender Rainer Wimmer bereits klar gemacht, dass es mit Sicherheit keine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ geben wird.

(APA)

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