Strolz bei Fischer: "Bildung als koalitionsfreier Raum"

Fischer empfaengt NeosCehf Strolz
Fischer empfaengt NeosCehf Strolz(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Der Parteichef möchte, dass die Neos den Bildungsminister stellen. Alle Anliegen sollten direkt im Parlament diskutiert und abgestimmt werden.

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Donnerstagnachmittag Neos-Chef Matthias Strolz in der Präsidentschaftskanzlei empfangen. Die Neos hatten am Sonntag den Einzug in den Nationalrat geschafft und waren damit die Überraschung des Wahltags. Er habe sich mit Fischer darüber ausgetauscht, "wie wir die aktuelle Lage sehen", sagte Strolz im Anschluss.

Strolz würde zwar gerne eine Koalition mit SPÖ und ÖVP eingehen, kann sich daneben aber auch eine andere Variante vorstellen, die er dem Staatsoberhaupt dargelegt habe: Seiner Meinung nach könnte man den Bildungsbereich zu einem koalitionsfreien Raum machen. Die Neos würden den Minister stellen, alle Anliegen im Bildungsbereich würden ohne Umwege - also ohne Ministerratsbeschluss - direkt ins Parlament kommen. Dort würde dann geheim darüber abgestimmt werden, erläuterte Strolz.

Fischer empfängt dieser Tage alle Vorsitzenden der künftig im Parlament vertretenen Parteien - nur mit Frank Stronach wurde kein Termin gefunden, dieser soll sich ja bereits wieder auf dem Weg nach Kanada befinden. Danach wird der Bundespräsident wohl der stimmenstärksten Partei, der SPÖ, den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

(APA)

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