Fischer führt "angenehmes" Gespräch mit Glawischnig

GRUeNE BUNDESSPRECHERIN GLAWISCHNIG BEI BP FISCHER
GRUeNE BUNDESSPRECHERIN GLAWISCHNIG BEI BP FISCHERAPA/ROBERT JAEGER
  • Drucken

Die Grünen-Chefin und der Bundespräsident sind sich einig, dass ein "neuer Stil" in der Politik nötig sei.

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Freitagvormittag Grünen-Chefin Eva Glawischnig in der Präsidentschaftskanzlei empfangen. Sie habe sich für "ein deutlich gestärktes Parlament" ausgesprochen, sagte Glawischnig nach dem Treffen gegenüber Journalisten. Das etwa 40-minütige Gespräch sei "sehr angenehm" gewesen.

Zukunftspolitische Themen wie Bildung, Europa, Umwelt und soziale Sicherheit müssten aus Koalitionsstreits herausgenommen werden, forderte Glawischnig. "Dort, wo eine Verfassungsmehrheit gefragt ist, muss das Parlament stärker eingebunden werden", sagte sie. Aus ihrer Sicht habe der Wähler eindeutig einer Großen Koalition die Mehrheit gegeben, "obwohl ich es eher mittlere beziehungsweise kleine Koalition nennen würde", so die Grünen-Chefin. Die Mehrheit sei aber knapp gewesen, man könne also nicht übergangslos zu "business as usual" übergehen. "Kontrolle muss koalitionsfreier Raum werden", sagte Glawischnig. Die Meinung, dass es einen "neuen Stil" brauche, habe Fischer geteilt.

Glawischnig sprach sich außerdem mit Blick auf das Team Stronach dafür aus, die Parteienförderung daran zu binden, dass "zumindest ein Mindestmaß an demokratiepolitischen Standards" in der Partei gelebt werde. An eine Regierungseinbindung des Team Stronach glaubt sie nicht: "Die Stabilität einer Regierung mit Stronach ist endenwollend", meinte sie. Dass "ein Hauen und Stechen im Team Stronach losgehen" würde, sei bereits vor der Wahl absehbar gewesen, so Glawischnig.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Fischer empfaengt NeosCehf Strolz
Politik

Strolz bei Fischer: "Bildung als koalitionsfreier Raum"

Der Parteichef möchte, dass die Neos den Bildungsminister stellen. Alle Anliegen sollten direkt im Parlament diskutiert und abgestimmt werden.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.