Der FPÖ-Chef gibt seinem Landesobmann in Salzburg inhaltlich recht: Es finde ein "schleichender Bevölkerungsaustausch" statt.
Der Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell bekommt innerhalb der FPÖ Unterstützung für seine in der "Presse" geäußerste Warnung vor einer "Umvolkung". Bei der Sitzung des EU-Parlaments am Dienstag in Straßburg bezeichnete der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer diesen Begriff zwar als böses Wort. Aber "es geht nicht um Worte, sondern um den Zustand. Es gibt strukturell in den letzten 20 Jahren ethnische Veränderungen, die bei weitem das übertroffen haben, was wir damals befürchtet hatten". Auch FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache wollte den Begriff der "Umvolkung" zwar nicht verwenden, gab Schnell aber inhaltlich recht.
"Nicht der Begriff ist das Problem, sondern der Zustand". Über das Vokabel könne man diskutieren, aber es gehe darum, einen "schleichenden Bevölkerungsaustausch" aufzuzeigen, sagte Strache auf "Ö1" und in der "Kronen-Zeitung". Das sei eine berechtigte Warnung vor politischen Fehlentwicklungen. Die Wahrheit müsse zumutbar und aussprechbar sein.
An ein neuerliches Ausländer-Volksbegehren vor der Nationalratswahl im Herbst glauben Mölzer und sein Kollege Franz Obermayer nicht. "Die FPÖ ist berufsmäßig für ein permanentes Volksbegehren. Aber es ist schwer vorstellbar, dass noch vor Herbst ein Ausländer-Volksbegehren kommt. Wir können ja nicht jede zweite Woche ein Volksbegehren machen - für den Schilling, gegen Ausländer. Es wird kein Lizitieren geben", erklärte Mölzer.
Obermayer schoss sich auf die Absicht der EU ein, Moldawien Visaerleichterung zu gewähren. Von 100.000 aus Moldawien zuletzt nach Europa gekommenen Personen sei kaum jemand zurückgekehrt. Visaerleichterungen wären "der komplette Wahnsinn. Die sind ja pro Kopf auf dem Niveau von Sudan und Somalia. Das wäre ein Programm zur Förderung der EU-Verdrossenheit der Bürger".
Spindelegger "kann nicht mit"
Durch Schnells Aussagen über die "Umvolkung" zeigte sich SP-Bundeskanzler Werner Faymann am Dienstag "bestätigt" in seiner Ansicht über die FPÖ, aber: "Es hätte gar nicht dieses Ausspruchs bedurft." Diese FPÖ habe nichts in einer Regierung verloren, so Faymann auf Journalistenfrage nach dem Ministerrat. Auch VP-Vizekanzler Michael Spindelegger erklärte, dies sei "ein Begriff, bei dem ich schon nicht mitkann." Ob die Aussagen aus wahltaktischen Gründen getätigt wurden oder ob es sich um ein "inneres Anliegen" Schnells gehandelt habe, weiß Spindelegger nicht: "Und es beschäftigt mich auch nicht, denn Herr Schnell ist kein Gesprächspartner von mir."
(APA)