Nur nett sein reicht nicht: „Rote Gabi“ muss gehen

Gabi Burgstaller
Gabi Burgstaller(c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)
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Es war eine gehörige Abfuhr durch die Wähler: Neun Jahre nach der roten Wende ist die Ära Burgstaller in Salzburg Geschichte. Sie trat noch am Wahlabend zurück.

Es waren perfekte Bedingungen: kühle Luft, Sonnenschein, Jubelnde entlang der Strecke. Der Kenianer Eliud Kiplagat gewann den Salzburger Marathon am Sonntag mit einem Streckenrekord. Gar nicht lief es hingegen für Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. Die SPÖ sackte auf einen Tiefststand von 23,5 Prozent ab. Ein Verlust von 15,8 Prozentpunkten.

Von einstigen Rekordwerten - 45,4 Prozent waren es bei der Wende 2004 gewesen - lag man bei der vorgezogenen Landtagswahl weit entfernt. Vorbei die Zeiten, als die Partei am Wahlabend rote Rosen für ihre Gabi regnen ließ. Salzburg ist wieder in schwarzer Hand. Es war ein Bild mit Symbolkraft: Burgstaller kam am Sonntag durch den Hintereingang in den Chiemseehof. „Die Menschen haben das Vertrauen in die Regierungsparteien verloren, das trifft uns als SPÖ besonders", suchte Burgstaller nach Ursachen. Dass sie sich aus der Politik zurückziehe, sei „selbstverständlich". Sie werde sich um eine geordnete Übergabe bemühen. Geht es nach Burgstaller, dann ist die Opposition keine Option für die SPÖ. An die künftige Regierung hat sie zwei Wünsche: „Einen geläuterten Stil und dass die Sorgen und Nöte der Menschen ernst genommen werden."

Steidl neuer starker Mann in der SPÖ?

„Einer Regierung unter ÖVP-Führung werde ich nicht angehören. Ich will mich in der Früh in den Spiegel schauen können", sagte Wohnbaureferent Walter Blachfellner. Nicht ganz so klar über seine Zukunft äußerte sich Landesrat Walter Steidl, der zum neuen starken Mann in der SPÖ aufsteigen könnte. Er wolle über das Ergebnis schlafen, sagte er. Sein knallrotes Sakko wirkte angesichts der trüben Stimmung in der Parteizentrale deplatziert. „Es gibt gute Wahlen und es gibt schlechte Wahlen", kommentierte AK-Chef Siegfried Pichler die ersten Ergebnisse. „Dass wir nicht hoch gewinnen, haben wir gewusst." Aber mit so einem Minus hatten auch langgediente Funktionäre nicht gerechnet. Neun Jahre stand die „rote Gabi" an der Spitze des Landes. Neun Jahre, in denen in der Finanzabteilung munter mit hochgiftigen Risikopapieren spekuliert wurde. Als alles aufflog, wusste Burgstaller wie davor schon beim Skandal um die Osterfestspiele oder die fragwürdigen Doppelförderungen für den SP-nahen Sportverein ASKÖ nichts.

Doch die Entzauberung hatte schon früher begonnen, 2009 mit einem Minus von sechs Prozentpunkten. Nur nett sein reicht nicht aus, um ein Land wie Salzburg zu regieren. Und auf der Habenbilanz gab es wenig Sichtbares. Die meisten Eröffnungen von Großprojekten, die Burgstaller in ihrer Amtszeit durchgeführt hat, waren noch unter ihrem schwarzen Vorgänger begonnen worden. Dabei hatte alles so schön begonnen. Als Burgstaller, die sich als Aufdeckerin des WEB-Skandals Ende der 1980er-Jahre einen Namen gemacht hatte, in die Salzburger Regierung kam, versprach sie frischen Wind, Transparenz, mehr Bürgernähe. 2004 machten sie die Salzburger zur Landeshauptfrau. Doch Burgstaller scheiterte allzu oft daran, dass sie in ihrem Wunsch nach Harmonie Kompromisse einging.

Konflikt um Abtreibung in Kliniken

Nur einmal legte sie sich mit jemandem an: Kurz nach ihrer Wahl führte sie gegen Widerstand der Kirche und vieler Mediziner die Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen an Landeskliniken ein. Es blieb der einzige wirkliche Konflikt, den die „rote Gabi" in Salzburg ausfocht.
Als Burgstaller in der Parteizentrale eintraf, wurden die letzten Marathon-Absperrungen weggeräumt. Die Landeshauptfrau wird bald ihr Büro im Chiemseehof räumen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.05.2013)


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