Nach Rekord-Schlappe: SPÖ stellt sich neu auf

Walter Steidl
Walter SteidlAPA/BARBARA GINDL
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Landeshauptfrau Burgstaller tritt zurück, Sozial-Landesrat Steidl übernimmt die Parteiführung. Er wurde vom Parteipräsidium einstimmig gewählt.

Es ist das größte Minus, das die SPÖ jemals bei einer Landtags-, Nationalrats- oder EU-Wahl in der Geschichte der Zweiten Republik eingefahren hat: Nach der Rekord-Schlappe in Salzburg berät die SPÖ am Montagnachmittag über ihre Zukunft. Gesucht wird ein neuer Parteichef, denn Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hat noch am Wahlabend ihren Rücktritt angekündigt.

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Nachfolger wird Sozial-Landesrat Walter Steidl. Er hat den Gewerkschaftsflügel hinter sich, und Burgstaller hatte seine Beförderung zum Landeshauptmann-Stellvertreter im Jänner bereits als „Signal für die Zukunft" bezeichnet. Steild ist am Montagabend von SPÖ-Parteipräsidium und dem Landesparteivorstand einstimmig zum neuen Chef der Salzburger SPÖ gekürt worden. Die SPÖ Salzburg hat am Montagabend im Landesparteipräsidium und im Landesparteivorstand auch das Team für die anstehenden Regierungsverhandlungen nominiert. Neben Steidl werden SPÖ-Klubvorsitzender Roland Meisl und Astrid Lamprechter, Geschäftsführerin der Geschützten Werkstätten, nominiert.

Lamprechter war von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller als Kandidatin für das Finanzressort vorgesehen gewesen, sollte die SPÖ wieder einer Regierung angehören. Wie Steidl in einer Aussendung kurz betonte, werde das Team um weitere Persönlichkeiten aus dem Umfeld der SPÖ verstärkt, sollte es zu konkreten Detailverhandlungen kommen.

Regierungsbeteiligung?

Zu einer möglichen Regierungsbeteiligung hatte Steidl am Wahlabend zunächst erklärt, er könne sich nicht vorstellen, einer Regierung unter VP-Chef Wilfried Haslauer anzugehören. Kurz darauf schwächte er allerdings ab: „Es ist zwar schwer vorstellbar. Aber wenn wir von Haslauer zu Koalitionsverhandlungen eingeladen werden, müssen wir schauen, ob das zerbrochene Porzellan noch kittbar ist." Und am Montag vor dem Parteivorstand hörte sich das noch einmal anders an: "Natürlich ist eine Regierungsbeteiligung für die Sozialdemokraten der erste Zugang (...) Wenn eine Einladung kommt, Regierungsverantwortung zu übernehmen, soll das meine Partei annehmen. Das ist meine Empfehlung." Regieren um jeden Preis könne aber dennoch nicht das Ziel sein.

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SPÖ und ÖVP in fünf Ländern auf Tiefstand

Nach RekordSchlappe SPoe stellt
Nach RekordSchlappe SPoe stellt(c) APA

Die SPÖ liegt nach der Wahl nun in fünf Bundesländern auf dem schlechtesten Stand der Zweiten Republik - neben Salzburg auch in Tirol, Niederösterreich, Oberösterreich und Vorarlberg. Auch die ÖVP steht in fünf Ländern auf einem Tiefstand (Salzburg, Tirol, Burgenland, Steiermark und Wien).

Noch nie seit 1945 haben SPÖ und ÖVP gemeinsam bei einer Landtags- oder Bundeswahl so viel verloren wie die 23,10 Prozentpunkte am Sonntag.
Für die SPÖ bedeutet Salzburg außerdem das 15. Minus seit (inklusive) der Nationalratswahl 2006. Die einzige Ausnahme bildete die Kärnten-Wahl im März mit einem Plus von 8,4 Prozent und der Wiedereroberung des Landeshauptmann-Postens.

SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos gibt sich trotz der Negativ-Serie überzeugt, dass die Partei die Nationalratswahl im September gewinnen wird. Gegenüber „Ö1" verwies er am Montag auf Deutschland, wo Kanzlerin Angela Merkel alle Landtagswahlen verloren habe, in den Umfragen für die Bundestagswahl aber vorne liege. Die Themen seien auf Bundesebene völlig andere: Arbeit, Gesundheit, Soziales. Damit sei die Bundes-SPÖ besser gerüstet als die Salzburger Landespartei, sagte Darabos.

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SPÖ und ÖVP verlieren Bundesratsmandatare

Das Ergebnis der Salzburg-Wahl bringt auch wesentliche Veränderungen im Bundesrat mit sich: SPÖ und ÖVP verlieren je einen Mandatar in der Länderkammer, die Sitze gehen an die Grünen und die FPÖ. Zudem werde im ersten Halbjahr 2016 der Präsident nun von der Volkspartei gestellt, erklärte Werner Zögernitz, Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Insgesamt sitzen im Bundesrat nun 26 Abgeordnete von der ÖVP, 22 von der SPÖ, neun von den Freiheitlichen, vier von den Grünen und einer vom Team Stronach.

(Red./APA)

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