Haslauer zu Regierungsbildung: "Alles ist möglich"

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Salzburgs künftigen VP-Landeshauptmann stimmen die Verluste "nachdenklich". Es brauche nun eine Regierung, "die zusammenhält - egal, ob zwei oder drei Parteien drinnen sitzen".

"Wir haben einen klaren Auftrag, die Regierung zu stellen": Salzburgs VP-Landesparteichef Wilfried Haslauer will nach dem Gewinn von Platz eins bei der Landtagswahl nun mit allen Parteien über eine Regierungsbeteiligung verhandeln.

Die Parteienlandschaft Salzburgs sei völlig durcheinandergewirbelt worden, erklärte er am Montag im Ö1-"Morgenjournal". Bei der Bildung einer tragfähigen Koalition sei daher "alles möglich". Man müsse zunächst das Ergebnis der Wahl analysieren. Das Präsidium der Volkspartei wird am Montagabend tagen. Dabei sollen das Verhandlungsteam für die Regierungsbildung bestimmt und Hauptlinien für die Koalitionsverhandlungen festgelegt werden. 

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Dass die Salzburger Regierungsparteien insgesamt fast ein Viertel ihrer Wähler verloren hätten, stimmt Haslauer "nachdenklich." Man müsse überlegen, ob die Salzburger weiterhin die Kombination haben wollen, die seit 1945 regiert hat - sprich eine große Koalition. Sicher sei nur, dass die Wähler sich eine Regierung wünschen, "die zusammenhält - egal, ob zwei oder drei Parteien drinnen sitzen", sagte Haslauer gegenüber "Ö1". 

Koalitions-Präferenzen wollte der Landesparteichef nicht erkennen lassen: Eine Zweierkoalition sei einfacher zu führen, eine Dreierkoalition habe eine breitere Basis.

Haslauer Regierungsbildung alles moeglich
Haslauer Regierungsbildung alles moeglichAPA

Eine Zweierkoalition geht sich nur mit der SPÖ aus. Eine Dreierkoalition mit FPÖ und Team Stronach gilt als äußerst unwahrscheinlich. Bleibt die Variante, dass ÖVP und SPÖ die Grünen mit ins Boot holen, die ihre Stimmen am Sonntag fast verdreifacht haben. Deren Spitzenkandidatin Astrid Rössler erklärte am Wahlabend, gerne Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Frage müsse aber zuerst in den Parteigremien diskutiert werden.

Darabos: "Nicht mit aller Gewalt in Regierung"

SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos erklärte im "Morgenjournal", er würde "der Salzburger SPÖ nicht raten, mit aller Gewalt eine Regierungsbeteiligung anzustreben. Denn man hat die Verantwortung für diesen Skandal zu übernehmen. Es ist vielleicht sogar besser, sich aus der Opposition heraus zu regenerieren und zu reanimieren." Burgstallers wahrscheinlicher Nachfolger, Sozial-Landesrat Walter Steidl, kann Darabos' Empfehlung nur bedingt etwas abgewinnen: "Opposition ist für jede gestaltende politische Kraft nur der zweitbeste Weg. Damit ist alles gesagt. Wenn eine Einladung kommt, Regierungsverantwortung zu übernehmen, soll das meine Partei annehmen. Das ist meine Empfehlung", erklärte Steidl am Montagnachmittag und schränkte gleichzeitig ein: "Regieren um jeden Preis kann nicht das Ziel sein."

Auch die scheidende SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller empfiehlt ihrer Partei, "den Weg einer konstruktiven Beteiligung an der Regierung einzuschlagen." Wie von Burgstaller angedacht, würde auch Steidl eine Regierung der konstruktiven Kräfte favorisieren, "da sind dann nicht nur zwei Partner dabei." Er wolle dabei keine Fraktion ausschließen, alle fünf Parteien kämen infrage. Also auch eine Regierungsbeteiligung der Grünen in einer möglichen Dreierkoalition.

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(Red.)

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