US-Präsident Barack Obama hat die neuerliche Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten am Donnerstagabend (Ortszeit) angenommen. In seiner zentralen Rede auf dem Parteitag in Charlotte wies er die Amerikaner auf die schicksalhafte Bedeutung der bevorstehenden Wahl hin. In Washington stünden in den kommenden Jahren große Entscheidungen bevor, deren Auswirkungen auf das Leben der Menschen sehr lange zu spüren sein würden. Aber "unsere Probleme können gelöst werden", betonte der Amtsinhaber.
"Wahl zwischen zwei Wegen"
Es gehe bei der Wahl am 6. November nicht nur um zwei Kandidaten oder zwei Parteien. "Es wird eine Wahl zwischen zwei verschiedenen Wegen für Amerika sein ... Eine Wahl zwischen zwei fundamental verschiedenen Visionen für die Zukunft", sagte Obama. "Der Weg, den wir einschlagen werden, ist vielleicht steiniger, aber er führt zu einem besseren Ort", so der Präsident und fügte hinzu: "Und ich bitte sie, diese Zukunft zu wählen." "Ich werde nicht so tun, als ob der Weg, den ich Ihnen anbiete, einfach oder schnell sein wird", erklärte er. "Das habe ich nie." Er sei nicht gewählt worden, um das zu sagen, was die Menschen hören wollten.
Er habe klare Ziele für die Stärkung der Wirtschaft, ein besseres Bildungssystem und mehr Unabhängigkeit von Energielieferungen aus dem Ausland. Er biete einen "erreichbaren Plan" und eine klare Alternative zu seinem Herausforderer Mitt Romney. Den Republikanern warf er vor, auf ihrem Parteitag keine konkreten politischen Ziele genannt zu haben. "Sie wollen Ihre Stimme, aber sie wollen nicht, dass Sie ihren Plan kennen." Die Strategen der Demokraten hatten bei der Nominierungsrede von Romney das Fehlen einer Blaupause für Wirtschaftsreformen als Versäumnis ausgemacht. Entsprechend stellte sich Obama Ziele für die kommenden Jahre: Bis 2016 sollen eine Million Arbeitsplätze in der Industrie geschaffen, bis 2020 die Öl-Importe halbiert und bis 2022 100.000 Lehrer für Mathematik und Naturwissenschaften eingestellt werden.
Obama setzt weiter auf Militär
In der Außenpolitik kündigte Obama an, die USA würden weiterhin "die schlagkräftigste Armee unterhalten, die die Welt je gesehen hat". Er sprach von Erfolgen seiner Regierung: "Vor vier Jahren habe ich Ihnen versprochen, den Krieg im Irak zu beenden. Das haben wir." Die Taliban seien in Afghanistan zurückgedrängt worden und 2014 werde dort der längste Krieg der USA zu Ende gehen. "Die Al-Kaida steht vor einer Niederlage und Osama bin Laden ist tot."
Hinsichtlich der Außenpolitik brandmarkte Obama Romney als Neuling, der sich mit einer missglückten Auslandsreise im Juli auf dem internationalen Parkett bereits unmöglich gemacht habe. "In einer Welt neuer Bedrohungen und neuer Herausforderungen könnt Ihr die Führung wählen, die getestet wurde und sich bewährt hat", sagte Obama.
Enge Wahl
Obama steht im Wahlkampf unter Druck. Das Rennen ist äußerst eng: Der jüngsten Reuters/Ipsos-Umfrage zufolge liegt der Amtsinhaber einen Prozentpunkt hinter Romney, andere Umfragen sehen Obama mit einem hauchdünnen Vorsprung. Die unabhängigen Wähler sind bisher auf der Seite des Republikaners. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist zudem kein Präsident bei einer Arbeitslosigkeit von mehr als acht Prozent wiedergewählt worden. Im Moment steht sie bei 8,3 Prozent.
Nach dem Parteitag der Demokraten sind die nächsten wichtigen Termine im Wahlkampf die drei TV-Debatten zwischen Obama und Romney im Oktober. Auch ihre Stellvertreter treten gegeneinander an. Die Wahl findet am 6. November statt. Neben dem Präsidenten werden das gesamte Repräsentantenhaus, ein Drittel des Senats und Abertausende Posten auf Landes- und Kommunalebene gewählt.
(APA)





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