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Kommentieren[WASHINGTON/vier] Im Zuge der Neudefinition seiner Präsidentschaftskampagne hat Mitt Romney vier Wochen vor der Wahl harsche Kritik an der Außenpolitik Barack Obamas geübt. Bei einer Grundsatzrede an der Militär-Uni in Virginia trat der republikanische Kandidat für eine verstärkte Führungsrolle der USA ein – im Kontrast zur „Führung aus der zweiten Reihe“. So charakterisiert die Opposition gemeinhin Washingtons Politik im Libyen-Krieg und in Nahost, eine Politik der Passivität und Schwäche.
„Hoffnung ist keine Strategie“, sagte Romney. Auch ausdauernde Drohnen-Angriffe könnten eine Strategie nicht ersetzen. „Wir müssen die Zügel in die Hand nehmen.“ Der Kandidat warf dem Präsidenten vor, die Beziehungen zu Israel auf eine Belastungsprobe gestellt und die Demokratiebewegung in Teheran 2009 im Stich gelassen zu haben. Im Atomstreit plädierte er für schärfere Sanktionen gegen den Iran, obgleich die iranische Wirtschaft inzwischen unter den Daumenschrauben stöhnt und die Währung zuletzt 40 Prozent an Wert eingebüßt hat. Im Persischen Golf will er mit der Entsendung von Kriegsschiffen eine Drohkulisse aufbauen.
Syrien: Bewaffnung der Rebellen
Im syrischen Bürgerkrieg fordert Romney die Bewaffnung der Rebellen. „Wir werden nicht vergessen, dass ihr uns vergessen habt“, zitierte er eine syrische Frau. Im Gegensatz zu seinen Äußerungen bei einem Spendendinner im Mai sprach er sich überdies für einen „freien und prosperierenden Palästinenserstaat“ aus. „Nur ein neuer Präsident bringt neuen Schwung.“ Dies klang vor fünf Monaten noch ganz anders.
Die Außenpolitik gilt als Stärke Obamas, der Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi hat indes Schwachpunkte offenbart. Ex-Außenministerin Madeleine Albright kritisierte die „Platitüden“ Romneys als leere Rhetorik.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 9. Oktober 2012)
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