Straches Bilanz. Bis auf Salzburg haben die Freiheitlichen in allen Ländern mehr oder weniger Stimmen verloren. Dann kam das Jahr 2015.
Wien/Klagenfurt/Graz/Eisenstadt/Linz. Es gibt derzeit zwei Gruppen von FPÖ-Landesparteien: solche, die erfolgreich, und solche, die politisch rekonvaleszent sind, weil sie entweder Wahlen verloren oder sich heillos zerstritten haben. Die Vertreter der ersten Gruppe standen heuer allesamt zur Wahl. Davor waren die freiheitlichen Ergebnisse weit weniger gut, als man heute, beim Blick in den Rückspiegel, vermuten würde.
Bei den vier Landtagswahlen des Jahres 2013 gewann die FPÖ nur in Salzburg dazu. Auch sie profitierte – wenn auch weniger stark als die Grünen – vom Finanzskandal. Mittlerweile aber gibt es in Salzburg zwei freiheitliche Parteien, deren Juristen gerade darum streiten, ob die Marke „Freiheitliche Partei“ auch von einer anderen als der FPÖ verwendet werden darf.
Das Spaltprodukt, Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS), wird von Karl Schnell angeführt, der vor zweieinhalb Jahren noch als Spitzenkandidat gefeiert wurde, heuer aber samt einigen Mitstreitern aus der Partei ausgeschlossen wurde. Man hatte es gewagt, sich den Vorgaben der Bundespartei zu widersetzen. Schnell sprach von einem Putsch, nannte Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache einen „Diktator“ und Generalsekretär Herbert Kickl „Cerberus“ – nach dem Höllenhund der griechischen Mythologie.
Von Stronach verdrängt
Bei den Wahlen in Niederösterreich und Tirol fiel die FPÖ dem Team Stronach zum Opfer. Frank Stronach hatte sich im Frühjahr 2013 nicht mit Berufskillern auseinandergesetzt und war auf dem Höhepunkt seiner Popularität. In Niederösterreich holten seine Jünger fast zehn Prozent und stießen die FPÖ von Platz drei. Ganz so schlimm kam es in Tirol nicht. Aber auch hier gab es Verluste und ein Ergebnis von unter zehn Prozent.
In beiden Ländern sind nun neue Parteiführungen am Werk. Barbara Rosenkranz wurde in Niederösterreich durch Walter Rosenkranz ersetzt, wobei dieser mit Christian Höbart einen geschäftsführenden Parteiobmann zur Seite gestellt bekam. In Tirol übernahm Markus Abwerzger, bisher Gemeinderatsmandatar in Innsbruck, von Gerald Hauser. Im Landtag wurde der 39-jährige Anwalt erst vergangene Woche angelobt.
In Kärnten erholen sich die Freiheitlichen schön langsam wieder von ihrem Debakel. Am 3. März 2013 verloren sie 28 Prozentpunkte und den Landeshauptmann an die SPÖ. Mit knapp 17 Prozent sind sie immerhin noch zweitstärkste Partei und dank Proporz auch noch in der Regierung vertreten: Landesparteichef Christian Ragger wurde mit den Agenden Jagd, Nationalparks und Rechtliche Angelegenheiten betraut. Daneben versucht man sich in Opposition zur rot-schwarz-grünen Regierung zu profilieren.
Auf Distanz zu den Kärntner Kollegen
Von Strache werden die Kärntner Kollegen auf Distanz gehalten. Er will nicht in die Hypo-Misere und andere Korruptionsfälle hineingezogen werden. Deshalb ist die Wiedervereinigung mit der Bundes-FPÖ rechtlich noch immer nicht abgeschlossen.
Auch in Vorarlberg schnitt die FPÖ mit Dieter Egger im September 2014 schlechter ab als fünf Jahre davor, hielt aber mit 23,4 Prozent ihr hohes Niveau und blieb Zweiter hinter der ÖVP und vor den Grünen.
Wahlerfolge in den Ländern feierte die FPÖ erst wieder 2015. Nicht, weil sie etwas anders gemacht hätte, sondern, weil sie optimale Bedingungen vorfand: eine Kombination aus hoher Arbeitslosigkeit, vielen Flüchtlingen und Regierungen (in Bund und Ländern), die nicht den Eindruck erweckten, als könnten sie diese Probleme lösen.
In der Steiermark kamen die Freiheitlichen – mit dem relativ unbekannten Mario Kunasek an der Spitze – Ende Mai nah an SPÖ und ÖVP heran, indem sie ihr Ergebnis fast verdreifachten. Im Burgenland war es am selben Tag immerhin ein Plus von sechs Prozentpunkten. Das führte Parteiobmann Hans Tschürtz in eine Koalition mit der SPÖ und Landeshauptmann Hans Niessl. Bis jetzt, heißt es aus beiden Parteien, laufe Rot-Blau ganz gut. Für eine Bilanz ist es nach dreieinhalb Monaten aber noch zu früh.
Nach Rot-Blau auch Schwarz-Blau?
Die nächste Regierungsbeteiligung der FPÖ könnte in Oberösterreich folgen, wo man sich am 27. September auf 30 Prozent verdoppelt hat. Die schwer geschlagene ÖVP ist noch unschlüssig, ob sie mit den Freiheitlichen um Manfred Haimbuchner koalieren soll. Intern tobt gerade ein Richtungsstreit. Eine Entscheidung wird für diese Woche erwartet. Man wollte dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl mit Schwarz-Blau keinen Last-minute-Wahlschlager liefern – und außerdem die Bürgermeister-Stichwahlen in Linz, Wels und Traun abwarten, die ebenfalls am Sonntag stattgefunden haben.
