Rechtslinks Europa, Deutschland

Das Portal der Europäischen Union Zugriff auf das Tagesgeschehen in der EU und Informationen zum Stand der europäischen Integration. Geltende und in Vorbereitung befindliche Rechtsakte sowie Websites der verschiedenen EU-Organe und Institutionen sind ebenfalls im Angebot.

Europäische Kommission Die Website der Kommission bietet dem Besucher unter anderem die offiziellen Pressemitteilungen, Photos und Live-TV-Berichterstattung über EU-Angelegenheiten, Hinweise und Informationen zu geplanten Veranstaltungen sowie Links zu Politikbereichen und den wichtigsten Informationsdiensten der Kommission.

Europäisches Parlament Die Website ermöglicht den Zugang zu allen relevanten Parlamentsdokumenten und informiert über die laufende Arbeit. Außerdem können viele Diskussionen live per Webstreaming verfolgt werden.

Rat der Europäischen Union Angeboten werden umfassende Informationen zur Tätigkeit des Rates, Zugriff auf das Register der Rechtsakte sowie Links zu den Ratspräsidentschaften und zum Bereich des Hohen Repräsentanten für die GASP.

Europäischer Rat Schlussfolgerungen des Vorsitzes seit 1994 können als PDF abgerufen werden; viele Gruppenfotos.

Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) Aktuelle Pressemitteilungen, die Rechtssprechung des EuGH und des Gerichts erster Instanz, Entscheidungsbesprechungen sowie umfangreiche Hintergrundinformationen zum Gericht sind hier verfügbar. Link zur Entscheidungsdokumentation

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Über die HUDOC-Datenbank wird die Rechtsprechung des EGMR in englischer und französischer Sprache angeboten. Link zur HUDOC-Datenbank

Das Europäische Patentamt Online-Zugriff auf das europäische Patentregister.

Deutscher Bundestag Neben allgemeinen Informationen zum deutschen Parlamentarismus werden die Datenbanken des Bundestages angeboten. Hier können die aufbereiteten Parlamentsdokumentationen und der Stand der Gesetzgebung abgerufen werden. Die Datenbanken werden tagesaktuell gepflegt.

Deutsche Bundesregierung Die deutsche Regierung stellt sich vor. Informationen zu politischen Programmen, aktuellen Reformprojekten sowie umfangreiche Presseinformationen werden hier angeboten.

Bundesgerichtshof (BGH) Die höchste Instanz in Zivil- und Strafsachen bietet hier die Rechtsprechung seit 2000 an. Pressemitteilungen des Gerichts können als RSS-Feed abonniert werden.

Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts werden seit 1998 auf der Website in ungekürzter Form veröffentlicht und digital signiert. Entscheidungen und Pressemitteilungen können als RSS-Feeds abonniert werden.