Kummer nach Ehebruch: Kein Schmerzengeld

23.09.2012 | 18:11 |  PHILIPP AICHINGER (Die Presse)

Ein Mann klagte den Geliebten seiner Ehefrau: Dieser sei an den Depressionen und seinem Krankenstand schuld. Die Gerichte verneinten aber die Ansprüche: Für "verlorene Liebe" gebe es kein Schmerzengeld.

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Wien. Wenn sich jemand in eine fremde Ehe einmischt, muss er damit rechnen, dass dies für ihn finanzielle Folgen hat. So ist es etwa möglich, auf den Ehestörer Detektivkosten abzuwälzen, die nötig waren, um das außereheliche Verhältnis aufzudecken. Aber darf man vom Nebenbuhler auch Schmerzengeld für den erlittenen Liebeskummer verlangen? Diese Frage musste der Oberste Gerichtshof (OGH) in einem aktuellen Fall klären.

Es ging um ein Waldviertler Ehepaar, das bereits seit mehr als zwanzig Jahren verheiratet war. Der Mann wohnte unter der Woche in Wien, weil er dort berufstätig war. Bei seiner Frau stellte er gewisse Veränderungen fest: Sie ging am Abend immer wieder aus, obwohl das sonst eigentlich nicht so ihre Art gewesen war. Als der Mann Nachforschungen anstellte, wurden die schlimmsten Befürchtungen war: Die Frau hatte ein außereheliches Verhältnis mit einem anderen Mann.

Der Ehegatte verkraftete das nur schwer: Er erlitt Depressionen, konnte seiner Arbeit nicht mehr nachgehen und war längere Zeit im Krankenstand. Finanzielle Nachteile erlitt der Mann durch seinen Krankenstand zwar nicht. Aber er forderte – vertreten vom Wiener Anwalt Bernhard Kispert – 25.000 Euro Schmerzengeld vom Geliebten seiner Frau. Zudem habe man vor Gericht die Feststellung begehrt, dass der Geliebte für alle weiteren gesundheitlichen Schäden des Mannes haften müsse, die aus der Affäre resultieren, erklärt Anwalt Kispert im Gespräch mit der „Presse“. Es sei eine „spannende Rechtsfrage“ gewesen, ob man Schmerzengeld vom außerehelichen Liebhaber verlangen könne, betont der Advokat. Daher habe man diesen Punkt ausjudizieren wollen.

 

„Leidenszustand selbst beenden“

Die Gerichte aber entschieden gegen den betrogenen Ehemann. Bereits die erste Instanz, das Landesgericht Krems, hielt einen ganz entscheidenden Satz fest, wie OGH-Sprecher Ronald Rohrer betont: „Schmerzengeld für verlorene Liebe gibt es nicht.“ Auch das Oberlandesgericht Wien in zweiter Instanz teilte diese Meinung. Die beiden Gerichte verwiesen auf einen ähnlichen Fall, der sich vor rund einem Jahrzehnt zugetragen hatte. Damals forderte eine Frau direkt von ihrem ehebrecherischen Mann knapp 20.000 Euro Schmerzengeld. Die Justiz gestand aber damals schon keinen Schadenersatz für die verlorene Liebe zu. So erklärte der OGH im Jahr 2003: „Der Ehepartner, der von einer Eheverfehlung des anderen erfährt, hat es in der Hand, die Ehe und damit den Leidenszustand, der durch die Untreue des anderen und die damit verbundenen Demütigungen hervorgerufen wird, zu beenden“ (6 Ob 124/02g). Aus dieser älteren Entscheidung zogen das Landes- und das Oberlandesgericht nun einen simplen Schluss: Wenn man schon damals nicht den untreuen Ehepartner direkt auf Schmerzengeld klagen konnte, dann müsse das jetzt erst recht für den außerehelichen Geliebten selbst gelten, meinten die beiden ersten Instanzen.

Der gehörnte Ehemann zog aber im aktuellen Fall trotzdem noch vor das Höchstgericht. Sein Advokat stützte sich nämlich auf eine neuere OGH-Entscheidung, die erst im Vorjahr ergangen war. Diese drehte sich um einen Mann, der psychische Schäden erlitt, weil er sein Kind nicht mehr sehen durfte. Die Justiz (4 Ob 8/11x) bejahte hier einen Schmerzengeldanspruch des Mannes gegen die Ex-Ehefrau. Denn diese hatte das Kind ungerechtfertigt so beeinflusst, dass es den Vater nicht mehr sehen wollte. Doch die Höchstrichter ließen den Vergleich nicht gelten. Man dürfe das Verhältnis zwischen Eltern und einem Kind nicht mit einem Eheverhältnis gleichsetzen, meinte der OGH. Denn die Beziehung zu einem Kind sei auf Dauer angelegt, hingegen könne man eine Ehe auch wieder lösen. Im Ergebnis schlossen sich die Höchstrichter somit den Vorinstanzen an: Weder ein untreuer Ehegatte noch – wie im aktuellen Fall – der außereheliche Geliebte selbst müsse Schmerzengeld leisten (1 Ob 134/12f).

 

Ehe wurde geschieden

Die Ehe des Waldviertler Paares war übrigens nach Auffliegen der Affäre nicht mehr zu retten. Sie wurde bereits geschieden – diesfalls aber nicht mit Gerichtsentscheid, sondern einvernehmlich.

Auf einen Blick

Der Oberste Gerichtshof entschied in einem aktuellen Fall, dass es für Liebeskummer kein Schmerzengeld gibt, auch wenn ein Ehebruch vorausgegangen ist. Der Ehemann hatte den Geliebten seiner Frau geklagt. Auch den untreuen Ehepartner selbst kann man nicht für die verletzten Gefühle belangen. Hingegen hatte das Höchstgericht im Vorjahr einem Mann Geld zugesprochen, weil seine Ex-Frau verhinderte, dass er sein Kind sah. Dem Mann war es deswegen schlecht gegangen. Aber diese beiden Fälle dürfe man nicht vergleichen, meinen nun die Höchstrichter: Denn zu einem Kind habe man eine dauerhafte Beziehung, eine Ehe hingegen könne man auch wieder lösen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.09.2012)

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21 Kommentare
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Wahnsinn, scheidung birgt echten sprengstoff

Also ich halte überhaupt nix vom Rosenkrieg mit der zukünftigen Ex. Ich bin froh, wenn wir beide halbwegs im guten gehen - das ist mir auch gelungen aber nur mit der richtigen scheidungsberatung von DR. Kosch und Reinthaller (http://www.gluecklichgeschieden.at)

sonst wär bei uns auch der wahnsin ausgebrochen...

Gast: nomarriagecom
28.09.2012 15:06
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10 Gründe für einen Mann nicht zu heiraten:

6. Die Ehe selbst: Hattest du schon mal über längere Zeit eine Freundin? Dann kannst du erhanen wie nervtötend das sein kann. Multipliziere die Nervung und rechne das auf 40 Jahre hoch!
Warum willst du tagtäglich neben der selben Person aufwachen die du im Schlaf siehst und deren Abgang du heimlich erhoffst? es ist unbegreiflich wie unzälige Menschen das täglich durchmachen und über ihre Frau sich beklagen aber diesen Zustand NICHT beenden.

7. Scheidung: Heutzutage ist Scheidung alltäglich. Über 50% aller Ehen enden in Scheidung in den USA. Das heisst du hast eine 50:50 Chance zu überleben; Viele von uns verlieren einen grossen Teil unserer Assets (Besitztümer im amerikanischen), aber nach einer Ehe bleibt überhaupt nichts mehr über - sie nimmt ALLES (sinngemäss übesetzt) bei der Scheidung dass sie dir vorher noch nicht abgenommen hat.

8. Die Entdeckung dass "die Frau" die ganze Beziehung ist: viele meinen ja anfangs der männliche und weibliche teil einer Beziehung sei gleichauf in einer Beziehung beteiligt; dass das nicht stimmt bemerken unzählige Männer; je länger eine Beziehung/Ehe dauert, umso mehr ist die Beziehung "im Besitz" der Frau alleine, sie nimmt dann immermehr überhand in allem. MIt der Zeit wirst du völlig aus dem Bild rausgeknipst. Es ist völlig egal was du denkst und was du willst; du hast 24-7 die Frau zu befriedigen, ansonsten wirst du jedenfalls unzufriedener als sie - dafür wird SIE schon sorgen.

Antworten Gast: Sandman
30.09.2012 14:44
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Re: 10 Gründe für einen Mann nicht zu heiraten:

6. werd erwachsen, mit so pubertierenden pseudo freiheitsliebenden argumenten versuchen Typen immer wieder ihr Unvermögen zu einer vernünftigen Beziehung zu rechtfertigen

7. Scheidungen sind ein Problem und viele Ehen werden geschieden. Wiederum sind wir in Europa, genauer in Österreich und da kann selbst bei eienr schuldig geschiedenen Ehe die zukünftige Ex-Frau nicht alles mitnehmen. Sie hat nur anspruch auf 50% alldessen, was während der Ehe geschaffen wurde

8. nochmals eine Rechtfertigung für juvenile Egozentrik und beziehungsunfähigkeit; zu einer Beziehung gehören immer zwei und wenn einer glaubt, dass normale Spielregeln für einen nicht gelten, dann kann es nicht gut gehen - werd erwachsen!

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Re: 10 Gründe für einen Mann nicht zu heiraten:


1. Jeder Mann hat die Wahl: Heiraten ja/nein

2. Auch Kinder ja/nein kann Mann ganz leicht selbst bestimmen - mittels Verhüterli. Für männl. hormongesteuertes Verhalten ist Frau definitiv nicht verantwortlich, auch wenn Mann das in isl. Ländern so sieht. Die bekannten Folgen begegnen uns in der Ganzkörperverschleierung.

3. Wer vor der Ehe ein Schwachoni war, dem hilft ein Trauschein auch nicht weiter.

4. Und Schatzi, ich habe einen jahrelang stalkenden Exmann erleben dürfen, meine Kinder alleine groß gezogen, war Vollzeit berufstätig inkl. Nebenjob. und haben die Schulden zurück bezahlt.

Wenn ich ihre Lamentiererei lese, wird mit gleich ganz schlecht.




Gast: nomarriagecom
28.09.2012 15:05
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10 Gründe für einen Mann nicht zu heiraten:

1. Kinder: Dass man Kinder haben muss ist einfach nötig und "normal" wird uns von der Gesellschaft eingeredet; Kinder kosten doch nicht viel, dass bisschen Milupa spielt doch keine Rollo, usw.; der Inhaber von nomarriage.com setzt die realen Kosten für ein Kind bis zum 18. Lebensjahr auf 250.000 $ an.

2. Du meinst im richtigen Alter für heiraten zu sein: Viele Männer meinen "es" tun zu müssen weil es die Zeit erfordert; du wirfst dich und deine Zukunft weg nur wegen dem was die Gesellschaft dir seit deiner Kindheit ins Gehirn gepflanzt hat.

3. Du glaubst dir damit was ersparen zu können (Buffbesuche, Steuererleichterung, etc.): wenn du die 2 Autos, die Warenhausrechnungen der Frau, etc. berechnest ist die Wahrscheinlichkeit finanziell abzubrennen viel höher als sich dadurch was zu ersparen.

4. Du meinst durch Heirat deine Persönlichkeit zu vervollkommnen: ich zeige mit dem Finger auf dich und sage - "HAHAHAHAHA" wenn das jemand behauptet und sagt, vor der Ehe sei ein Mann nichts und sein Leben sei nichts wert gewesen; es gibt soviele Dinge die man ausserhalb der Ehe tun kann, aber nochvielmehr viele Dinge die man in der Ehe nicht mehr tun kann. WEnn du single bleibst kannst du soviele Abenteuer erleben ohne dass dich deine Frau mit dem Mistkübelausleeren und Erledigungen im Haushalt nervt.

5. Die Hochzeit: Hast du eine Ahnung wieviel eine Hochzeit kostet? Im Schnitt kannst du neben der Viertelmillion Dollar für das Kind nochmal ne Viertelmilloin drauflegen.

Antworten Gast: Sandman
30.09.2012 14:34
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Re: 10 Gründe für einen Mann nicht zu heiraten:

ad 1.) In Österreich haben wir Euro als Währung und die Kosten aus dem amerikanischen Raum kann man in keiner Weise vergleichen. ausbildung ist in Österreich um ein Vielfaches billiger, ebenso Kinderbetreuung

2.) selbstständig denken hilft ungemein, insbesondere bei Entscheidungen, die das Leben verändern

3.) es heisst "Puff" und ein Single Mann hat es nicht zwingend nötig dorthin zu gehen, es soll auch Männer geben, deren Denkzentrum nicht zwischen den Beinen hängt

4.) völlig kindische Argumente, ein Mensch bleibt der selbe, der er vor der Heirat war; Mit der Zeit verändern aber unterschiedliche Lebensumstände den Menschen unterschiedlich. Mistkübelausleeren und Haushalt erledigen muss man als Single genauso, sogar noch öfter, da einem niemand hilft

5.) Hozeiten, die 10000.-€ kosten sind schon ziemlich teuer, und nochmals: hierzulande zahlen wir mit Euros

Vorwürfe an den Falschen

Ich habe noch nie verstanden, warum immer den Geliebten Vorwürfe gemacht werden, die haben ja nicht die Treue geschworen. Das hat nur der Ehepartner, und er allein entscheidet, ob er fremdgeht.

Antworten Gast: jaaaaaaaaaaaaaa
27.09.2012 15:39
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Re: Vorwürfe an den Falschen

das ist, weil man das dem untreuen ehepartner nicht vorwerfen will, damit man eine grundlage zur fortführung der beziehung hat .. dem störfaktor externe person kann man so viel leichter böse sein, weil man sowieso keine zwischenmenschliche beziehung dazu aufbauen will

Gute Entscheidung

Schmerzengeld hat in erster Linie den Zweck einen erlittenen, und in Geld bestimmbaren Schaden zu ersetzen.

Wenn man immateriellen Schaden grenzenlos ersetzen würde (á la 25000 für Depression, 10000 für Schizophronie 15000 für Tourette-Syndrom ??) würde bald niemand der einen Nachteil erlitten hat, Anreiz haben wieder auf die Füße zu kommen, sondern versuchen Kapital daraus zu schlagen.

ein Scherz oder?

was für eine Pussy !!!

diese Welt geht muss zugrunde gehen aufgrund dieser Dekandenz

Antworten Gast: Loyds
24.09.2012 13:43
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Re: ein Scherz oder?

Wieso ist er eine "Pussy"?

Dieser Mann war 20 Jahre seines Lebens mit der Frau verheiratet (die er, nehme ich einmal an geliebt hat - vl immer noch liebt).

Dass für ihn eine Welt zusammenbrach, als er von der Affäre erfuhr ist mehr als verständlich...

Eigentlich verdient Ihr Kommentar keine Antwort, so unnötig und beschränkt wie er ist.

Antworten Antworten Gast: Heinz I
24.09.2012 18:23
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Re: Re: ein Scherz oder?

Hahaha, noch so eine P....!!
Seit wann hat denn Ehe etwas mit "Liebe" zu tun? Das denken vielleicht einige hängengebliebene 68er.
Meine Damen und Herren, die Ehe ist seit jeher eine wirtschaftliche Institution. Wer anders denkt, sollte besser wieder Disney-Märchenfilme anschauen und von mir aus im Selbstmitleid oder sonst wo versinken.w

wäre es eine

frau gewesen, dann hätte sie auf jeden fall schmerzensgeld bekommen !

Antworten Gast: Zenzine
24.09.2012 07:46
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Re: wäre es eine

Hätte sie nicht. Der OGH hat 2003 schon einmal dagegen entschieden. Zitat aus dem Artikel:
"Damals forderte eine Frau direkt von ihrem ehebrecherischen Mann knapp 20.000 Euro Schmerzengeld. Die Justiz gestand aber damals schon keinen Schadenersatz für die verlorene Liebe zu"

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

könnte mir auch eine Klage überlegen

Der Regionalzug neben meiner Wohnung ruft aufgrund seines täglichen Gehupes Wut und Blutdochdruck hervor.

Gast: Pflaumenpepi
23.09.2012 20:50
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geht es noch vertrottelter?


"......hat es in der Hand, die Ehe und damit den Leidenszustand, der durch die Untreue des anderen und die damit verbundenen Demütigungen hervorgerufen wird, zu beenden“.

Ergänzen wir: Der Ausgeraubte hat es in der Hand seinen Wohnsitz in eine sichere Gegend zu verlegen. Der Täter wird daher freigesprochen.

Bastarde.

Antworten Gast: imaginary places
23.09.2012 23:32
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"...er ist mir halt ins messer gelaufen!

17 mal!"

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Re: geht es noch vertrottelter?

Sowas kommt leider nicht so selten vor. Ich habe schon oft von Taxifahrern gehört, die ursprünglich nur in Österreich bleiben wollten um Geld für Hausbau etc. zu verdienen. Den Frauen daheim war halt fad, während der Mann geschuftet hatte, damit es ihr - und meist auch Kindern - daheim gut gehen kann. Hier ist es wohl genauso.

Antworten Antworten Gast: Leos
24.09.2012 09:15
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Re: Re: geht es noch vertrottelter?

Und darauf, dass diese Taxifahrer während ihrer Abwesenheit auch nix anbrennen lassen, sind Sie noch nie gekommen? Wie naiv darf man sein?

Antworten Antworten Gast: Zenzine
24.09.2012 07:48
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Re: Re: geht es noch vertrottelter?

Distanzbeziehungen bzw. Wochenendbeziehungen funktionieren auf Dauer nicht, das ist ein alter Hut.

Wenn einem die Beziehung wirklich was wert ist, dann muss man gemeinsam umziehen oder es bleiben lassen.

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Re: Re: Re: geht es noch vertrottelter?

Jaja. In Wien lassen sich über 50 % wieder scheiden. Glauben Sie, die führen alle eine Distanzbeziehung?

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