Sechs-Monate-Frist ist zu kurz, Pflichten für Väter fehlen

21.10.2012 | 18:29 |  BARBARA BECLIN UND STEFANIE KÜHNBERG (Die Presse)

Der neue Entwurf ist bedenklich: Während die Rechte auf beide Eltern gleich verteilt werden, fehlt ein Ausgleich der Lasten. Eine Kritik.

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Wien. Die Regierung musste nach höchstrichterlichen Urteilen ein Antragsrecht für außereheliche Väter auf Beteiligung an der Obsorge einführen. Herausgekommen ist eine pauschale Gleichstellung beider Eltern beim Sorgerecht nach einer relativ kurzen Beobachtungsphase (sechs Monate), während Obsorgepflichten auch in Hinkunft fast zur Gänze bei einem Elternteil verbleiben.

Das Gericht hat nämlich zu bestimmen, in wessen Haushalt das Kind hauptsächlich betreut wird (in der Regel dem der Mutter). Zur Obsorge gehören neben der Vertretung des Kindes (z.B. Anmeldung in einer Schule) und der Vermögensverwaltung vor allem auch Pflege und Erziehung, also sämtliche Tätigkeiten, die die eigentlichen „Lasten“ im Betreuungsalltag ausmachen: etwa Arztbesuche, Pflegeurlaube, Elternsprechtage, Hausübungskontrolle oder Wäschewaschen. Das neue Gesetz verabsäumt es, diese Pflichten ebenso wie die Rechte auf beide Obsorgeberechtigten zu verteilen.

Nach dem Entwurf soll das Gericht die gemeinsame Obsorge verordnen, wenn sie dem „Kindeswohl“ entspricht. Dass hier womöglich aber die Wünsche der Väter bedient werden, sieht man schon daran, dass die zunächst allein mit der Obsorge betraute ledige Mutter ihrerseits keinen Antrag auf Beteiligung des Vaters an der Obsorge stellen kann. Das Gesetz definiert zudem nicht, wie weit sich der zweite Elternteil bei gemeinsamer Obsorge an der Kinderbetreuung im Alltag beteiligen muss. Welchen Vorteil soll eine gemeinsame Obsorge für das Kindeswohl haben, wenn sich durch sie an der Betreuungssituation im Alltag nichts ändert? Selbst wenn ein Richter auf eine vermehrte Beteiligung des Vaters hinwirken möchte, ist die angedachte sechsmonatige Beobachtungsphase dafür zu kurz, vor allem in Fällen, in denen der Vater das Kind zuvor noch nie betreut hat und vielleicht nicht einmal regelmäßiger Kontakt besteht.

Nach sechs Monaten kann das Gericht in solchen Fällen höchstens feststellen, dass der festgelegte Besuchskontakt funktioniert hat (der Vater z.B. jeden Samstag das Kind pünktlich abgeholt hat). Für eine endgültige Zuteilung der Mitobsorge ist es zu diesem Zeitpunkt aber zu früh, will man ein Auseinanderfallen von Obsorge und tatsächlicher Betreuung verhindern. Besonders bei Kleinkindern, zu denen noch keine enge Beziehung des Vaters besteht, kann das Gericht weder am Beginn der Testphase plötzlich ein ausgedehntes Betreuungsrecht des Vaters anordnen noch am Ende der sechs Monate beurteilen, ob sich in Zukunft ein solches bewähren werden.

 

Automatik zu befürchten

Zu befürchten ist dennoch, dass viele Richter, „um den Fall abzuschließen“, quasi automatisch nach einem halben Jahr die vom Gesetzgeber anscheinend primär gewünschte gemeinsame Obsorge festlegen werden. Zeigt sich in der Folge, dass die Beteiligung des Vaters an der Betreuung gar nicht über übliche Kontakte hinausgeht (sein Engagement vielleicht in der sechsmonatigen „Probezeit“ größer war als auf lange Sicht), ist äußerst fraglich, ob ein Antrag der Mutter auf Rücknahme der einmal festgeschriebenen gemeinsamen Obsorge eine Chance bekommt.

Das gesetzliche Modell der sechsmonatigen „vorläufigen elterlichen Verantwortung“ ist daher nur auf Väter anwendbar, die bereits an der Kinderbetreuung mitgewirkt haben. Für alle anderen Väter fehlt eine gesetzliche Grundlage, auf der ein schrittweiser Ausbau des Kontaktrechts hin zu einer wirklichen Mitbetreuung (z.B. zwei Tage, auch unter der Woche) stattfinden kann. Nur diese allein könnte aber als Basis einer verordneten gemeinsamen Obsorge dienen.

Geht der Entwurf bei der Betrauung mit der Mitobsorge zu weit, so muss man ihm andererseits vorwerfen, dass er den Ausbau echter, von der Obsorge unabhängiger Elternrechte und –pflichten verabsäumt. Es fehlt mit Blick auf Artikel acht der Europäischen Menschenrechtskonvention (Recht auf Familie) vor allem ein wechselseitiges Recht der Eltern auf umfassende Information über das Kind, wie es etwa in Deutschland existiert. Dadurch wird dem zweiten Elternteil die Möglichkeit genommen, an Wohlergehen und Entwicklung seines Kindes aktiv Anteil zu nehmen. Genau das sollte jedoch beiden Eltern im Interesse des Kindeswohls nicht nur ermöglicht, sondern aufgetragen werden.

Verfassungsrechtlich bedenklich ist im Hinblick auf den Gleichheitssatz auch das Fehlen einer verpflichtend gleichmäßigen Lastenverteilung bei verordneter gemeinsamer Obsorge. Bei der einvernehmlich geteilten Obsorge, wie wir sie bis jetzt kennen, ist eine Vorgabe durch den Gesetzgeber hinsichtlich der Aufgabenverteilung entbehrlich. Wird der Mutter jedoch der Vater als zweiter Obsorgeberechtigter aufgedrängt, der auch eigenmächtig wirksam vertreten kann, muss sichergestellt werden, dass nicht nur die Entscheidungen, sondern auch die Betreuungsleistungen geteilt werden. Dass aber der getrennt lebende Vater jeden zweiten Pflegeurlaub nimmt, jeden zweiten Kinderarztbesuch erledigt, zu jedem zweiten Freizeitkurs begleitet etc., ist im Gesetz nicht einmal angesprochen, geschweige denn vorausgesetzt! Somit ist zu befürchten, dass die „gemeinsame Obsorge im Regelfall“ eine strukturelle Benachteiligung alleinerziehender Mütter bedeuten wird. In der derzeitigen Fassung läuft das neue Kindschaftsrecht daher Gefahr, bald wieder vor dem Verfassungsgerichtshof zu landen.

Barbara Beclin ist Assistenzprofessorin am Institut für Zivilrecht der Uni Wien, Stefanie Kühnberg ist Juristin beim Verlag Österreich.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.10.2012)

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200 Kommentare
 
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Die Pflichten für Väter

sind sehr genau umschrieben und werden kompromisslos durchgesetzt. Väter zahlen Unterhalt. Wenn sie nicht freiwillig zahlen, werden sie gepfändet. Wenn sie sich zusätzlich um ihr Kind kümmern und viel Zeit und Geld investieren, um ihr Kind abzuholen, zu betreuen und wieder zurückzubringen, zahlen sie den gleichern Unterhalt. Daher können es sich viele Väter gar nicht leisten, ihr Kind zu betreuen. Außerdem gilt der Anspannungsgrundsatz: Sie dürfen ihre Arbeitszeit wegen Kinderbetreuung nicht reduzieren, die Alimente werden immer von der höchstmöglichen Arbeitsleistung berechnet.
Genau das macht man den Vätern dann aber zum Vorwurf: sie kümmern sich zu wenig um die Kinder, deshalb kann man ihnen die Obsorge nicht anvertrauen....

ceterum censeo

Doppelresidenz!

ist da beste fürs Kind, das bei beiden Eltern aufwachsen kann. Kein Unterhalt, geteilte Betreuung.
Wer nicht die Hälfte an Betreuung leisten kann, zahlt Ausgleichszahlungen für Kind und anderen Eltenteil.
Punkt. Kein Spielraum für Streit und Diskussionen, wiederum das beste fürs Kind.
Ist Standard in Westeuropa
Ist unsere Politik reif dafür ? Die Kinder und Eltern wären es.

Gast: Testuser
28.10.2012 16:04
1 0

Was die beiden Autorinnen übersehen...

...ist, dass RECHTLICH die Betreuungspflichten (i.d.R) der Kindesmutter einerseits, den Alimentationspflichten des Kindesvaters anderseits gegenübergestellt werden. Das heißt im Klartext: der eine Elternteil betreut - der andere zahlt Unterhalt.

Nicht dass ich ich nicht eine "ausgeglichenere/gerechtere" Verteilung der Betreuungspflichten mit entsprechender Emanzipation der beteiligten Kindesväter wünschen würde, nur kann es nicht sein, dass an einem Rädchen (Betreuung) bedreht wird - mit entsprechenden Einkommensverlusten des mitobsorgenden Elternteils - und an anderer Stelle sich nichts ändert: wer nicht AKTIV betreut, muss/soll arbeiten und zur finanziellen Unterhaltsverpflichtung mit eigenem Einkommen beitragen. Das würde viel eher einem ausgeglichenen, emanzipierten, dem Kindeswohl dienenden Elternsein entsprechen, als das gluckenhafte "Ich will schließlich etwas von MEINEM Kind haben"-Zuhausebleiben (bzw. dem Arbeitsmarkt fernbleiben), welches in Österreich vorherrschend scheint. Es ist nicht einzusehen, dass man(n/frau) sich mit statistischen 1,3 Kindern/Paar bis zum 5.-6. LJ des Kindes im Dolce-far-niente übt und sich zusehends in die finanzielle Abhängigkeit des Partners und/oder des Sozialsystems begibt. Die Aufgabe des Staates wäre es entsprechende rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen (ja, auch mit der VERPFLICHTUNG zur Kindesbetreuung bzw. umgekehrt zur Erwerbstätigkeit) und mit einem Vollausbau von Betreuungseinrichtungen Ersteres auch zu ermöglichen.

Gast: XQ7
25.10.2012 23:09
0 0

Gibt es diese Pflichten etwa

für Mütter? ...

Re: Gibt es diese Pflichten etwa

Für Mütter gibt es Pflichten. Sie stehen auf dem Papier. Die Pflichten des Vaters werden ganz einfach vom Gehalt abgezogen.

Antworten Gast: Kindermädchen
27.10.2012 18:01
0 0

Re: Gibt es diese Pflichten etwa

Einfach mal nachsehen, was Pflege und Erziehung bedeutet...

In Laiensprachen und allgemein verständlich: Obsorge ist ein Recht des Kindes und eine elterliche Pflicht. Wer Obsorge für Kinder hat, muß sie kleiden, ernähren, erziehen, mit ihnen zum Arzt gehen, ihre Wäsche waschen, sie zum Kindergarten/in die Schule bringen, ihnen Freizeitaktivitäten ermöglichen, sie altersgemäß fördern und fordern und das alles nach den Bedürfnissen und Begabungen des Kindes. Jedenfalls müssen Obsorgeberechtigte alles in ihrer Macht stehende und ihren Möglichkeiten entsprechende tun, dass das Kind als Erwachsener seinen Platz in der Gesellschaft finden und ausfüllen und sein Leben so weit wie möglich selbständig und selbstverantwortlich leben kann.

Und ja, (alleinerziehende) obsorgeberechtigte Mütter tun solche Dinge. Wenn sie es nicht tun, kann ihnen die Obsorge entzogen werden....

Antworten Gast: was soll's
26.10.2012 17:34
0 0

Re: Gibt es diese Pflichten etwa

Bis jetzt haben Frauen den meisten Anteil an der Betreuung der Kinder auch ohne eine gesetzlich vorgeschriebene Pflicht übernommen, dafür erhielten sie die alleinige Obsorge (nahmen also die Nachteile in Kauf, weil sie wussten, dass sie zumindest im Falle einer Trennung die besseren Chancen auf ein Leben mit dem Kind haben) es wird also davon ausgegangen, dass das auch weiterhin so bleibt, die damit verbundenen Rechte sollen allerdings beide Elternteile erhalten > das ergibt eine eindeutige Schieflage und wird so nicht einfach hingenommen werden.
Männer übernehmen dieselben Pflichten > somit haben sie auch einen Anspruch auf die gleichen Rechte > was ist daran so schwer zu verstehen? Das Modell des Alleinernährers lässt sich auf unsere heutige Gesellschaft nicht übertragen, das ist aber in den Köpfen der Menschen noch nicht angelangt, weil noch immer der Heile-Familie Mythos als Ideal angesehen wird...

Antworten Antworten Gast: ganz große Gemeinheit
27.10.2012 07:50
0 0

Re: Re: Gibt es diese Pflichten etwa

schon wieder einer, der sich als was soll's ausgibt und nur Abstrusitäten vorbringt

Antworten Antworten Antworten Gast: Was soll's
28.10.2012 14:08
0 0

Re: Re: Re: Gibt es diese Pflichten etwa

Sie geben einfach nicht auf, oder? Wie oft wollen Sie noch unter meinem Namen etwas posten, Herr JETZT SOFORT?

Gast: nickname2
25.10.2012 21:07
1 0

Manche Frauen sind eben erst dann zufrieden

wenn sich - dank ihrer Uneinsichtigkeit und ihres Torpedierens anderer Lösungen - das islamische Gesellschaftsmodell auch hierorts durchgesetzt hat.

Viel Spaß noch - Kopftuch schon mal anprobieren !

Gast: Trfaier
24.10.2012 14:33
7 0

Voll daneben

ist das. Es ging im VfGH Anlaßfall um die Rechte eines Kindes auf seinen Vater - hier wird wieder nur von den Rechten der Mutter gesprochen .... und Kinderrechte kein einziges mal erwähnt.

Antworten Gast: JETZT SOFORT
24.10.2012 15:00
10 1

Re: Voll daneben

So ist es.

Anstatt sich dem eigentlichen Problem zu widmen, lenken die Femifaschistinnen von der Väter Diskriminierung und dem Kindeswohl ab.

Das eigentliche Problem ist Väter dürfen ihre Kinder nicht genug sehen (Kontaktrecht), werden von den Müttern in der rechtlichen Vertretung ausgeschlossen (Obsorge) und dürfen dafür alle Kosten tragen (Überalimentierung bis zur Playboygrenze mit gleichzeitigem latenten Pauschalvorwurf nicht zahlen zu wollen).

Den 2 "Juristinnen" geht es nur um Frauenprivilegien auf Kosten von Kindern und Vätern.

Die Lösung liegt doch auf der Hand: Automatische gemeinsame Obsorge mit Antragsrecht bei Gericht auf alleinig Obsorge in begründeten Einzelfällen; Kostenteilung 50:50% und Beziehungszeit so nahe an 50%:50% wie möglich.

Antworten Antworten Gast: was soll's
24.10.2012 19:08
1 12

Re: Re: Voll daneben

Sie schon wieder mit Ihrem Femifaschismus, es wird langsam wirklich absurd. Im Übrigen sind Sie eine der reaktionärsten Personen in diesem Forum hier: Ich darf Sie an den von Ihnen geäußerten sexistischen Witz erinnern, nach dessen Logik alle Frauen käuflich seien... (siehe Forum Obsorgedebatte) Nur um einer Entgegnung zuvorzukommen: Ich lache auch bei sexistischen Witzen über Männer nicht

Antworten Antworten Antworten Gast: Für Sie "Was Soll's" ;-)
24.10.2012 20:09
6 0

Re: Re: Re: Voll daneben

Lady Astor: "Winston, you're drunk!" Winston: "And you, Madam, are ugly. Lady Astor: "Winston, you are very, very drunk!" Winston: "Yes, but I shall be sober tomorrow." Lady Astor: "Winston, if I were your wife I'd put poison in your tea." Winston: "And if I were your husband I'd drink it"

Re: Re: Re: Re: Voll daneben

Schade dass ein Forum wie das von der Presse hier für solche stumpfsinnigen und unqualufizierten Kommentare missbraucht wird....

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Her Masters Voice
25.10.2012 23:10
2 0

Beschimpfen Sie

hier nicht den Artikel! Die Autorinnen meinen das ernst!

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: was soll's
26.10.2012 15:02
0 2

Re: Beschimpfen Sie

stardust meint die niveau- und witzlosen Postings diverser Maskulinsten hier, nicht den Artikel...Können Sie sinnerfassend lesen?

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: @stardust
25.10.2012 09:36
5 0

Re: Re: Re: Re: Re: Voll daneben

aha - Winston Churchill ist also auch stumpfsinnig.

Missbraucht wird das Forum durch Sie und was soll's in Form persönlicher Angriffe, weil Ihr Fetisch Feminismus nicht von allen geteilt wird.

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Was soll's
25.10.2012 10:22
0 4

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Voll daneben

Gebe stardust Recht, es ist einfach peinlich für das Forum einer öffentlich als seriös angesehenen Zeitschrift, dass sich hier Personen wie Sie herumtreiben, die ungehindert Feminismus mit Faschismus in Verbindung setzen und damit den tatsächlich einmal in Österreich und anderen Ländern vor nicht allzu langer Zeit vorhandenen Faschismus und seine Folgen verharmlosen....

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: @stardust
25.10.2012 09:36
5 0

Re: Re: Re: Re: Re: Voll daneben

aha - Winston Churchill ist also auch stumpfsinnig.

Missbraucht wird das Forum durch Sie und was soll's in Form persönlicher Angriffe, weil Ihr Fetisch Feminismus nicht von allen geteilt wird.

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: @stardust
25.10.2012 09:30
4 0

Re: Re: Re: Re: Re: Voll daneben

aha - Winston Churchill ist also auch stumpfsinnig.

Missbraucht wird das Forum durch Sie und was soll's in Form persönlicher Angriffe, weil Ihr Fetisch Feminismus nicht von allen geteilt wird.

Antworten Antworten Antworten Gast: Sie
24.10.2012 19:46
5 0

Re: Re: Re: Voll daneben

Sie schon wieder mit Ihren ausschließlich auf die Person abzielenden Unterstellungen. Inhaltlich haben Sie nichts zu sagen.

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Was soll's
24.10.2012 20:48
0 5

Re: Re: Re: Re: Voll daneben

Ein typischer Kommentar von Ihnen, das mit dem Inhalt hat bei Ihnen einfach wenig Sinn, deswegen erspar ich mir halt manchmal einfach die Mühe :)
Übrigens kann ich bei Ihnen auch nicht viel Inhalt erkennen, immer wieder dieselben Parolen...
Im Übrigen: Mein Humor versagt auch hier wieder mal :), Sie sind einfach ein hoffnungsloser Chauvinist ohne jegliche Empathie für das andere Geschlecht, insofern überrascht mich auch ihr Repertoire an Witzen nicht...Nehme aber an, dass Sie ganz beliebt an Ihrem Stammtisch sind...vor allem zu später Stunde...

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Was soll's = hoffnungslos
24.10.2012 22:29
5 0

Re: Re: Re: Re: Re: Voll daneben

Bei untergriffigen Femifaschistinnen ist selbst Winston Churchill ein Chauvinist. Werden Sie ihn auch noch als Nazi beschuldigen?

Wenn Sie nicht nur auf Reizworte los bellen und das obige Posting lesen auf das Sie mit Untergriffen geantwortet haben, sehen Sie die Inhalte. Ihre vermisst man nach wie vor - ausser Ihres Vaters Leereslehre.

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Was soll's
24.10.2012 22:58
1 7

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Voll daneben

Nachdem ich jetzt schon seit geraumer Zeit mit Ihnen sinnlose Diskussionen führe, die nie zu etwas führen, da Sie im Gegensatz zu mir offensichtlich nicht einmal in der Lage sind, Ihre Position kritisch zu hinterfragen, sondern Ihrem Schwarz-Weiss-Schema von wegen Frauen sind böse und werden vom System bevorzugt> Männer sind Opfer, Femifaschismus, blablabla, etc. etc. huldigen, sehe ich keinen Sinn darin Ihnen jedesmal meine mit Inhalt gespickten Argumente darzulegen, es ist reine Zeitverschwendung und so viel Zeit habe ich einfach nicht...

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Was soll's
25.10.2012 00:10
6 0

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Voll daneben

Und da fällt mir noch ein, meine Oma hat immer gesagt, dass ich sparen soll in der Zeit, damit ich es habe, wenn ich es brauche. Ich aber gebe immer zuviel aus und wundere mich dann, wenn am Ende nichts mehr im Börsel ist. Ich bin mir sicher, dass das an den gesellschaftlichen Strukturen liegt und an diesen verflixten Rollenbildern, die Frauen und Frauen, ah Frauen und Männer benachteiligen, aber an denen die Männer Schuld sind. Das müssten alle emanzipierte Männer doch verstehen, oder?

P.S.: Laut Merin ist Österreich das einzige Land innerhalb der EU mit der Ausnahme der Türkei in dem Frauen immer noch früher in Pension gehen können als Männer. Wie benachteiligt sind die armen Frauen! Nein, "das System" bevorzugt sie nicht; gar nicht.

 
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