Höchstgericht: „Ja“-Wort auch für Homosexuelle

18.01.2013 | 16:48 |   (DiePresse.com)

Bei der Verpartnerung müsse diese Zeremonie möglich sein, entscheiden die Richter. Zudem sei es zulässig, dass die beiden künftigen Partner zwei Begleitpersonen zur Zeremonie mitnehmen.

Drucken Versenden AAA
Schriftgröße
Kommentieren

Mit Verweis auf das Gesetz hatten Behörden abgelehnt, dass Homosexuelle ihre offizielle Verpartnerung mit dem „Ja-Wort“ bekräftigen. Stattdessen sollten sie ihre Eingetragene Partnerschaft nur mit einer Unterschrift eingehen. Betroffene klagten. In einem aktuellen Urteil entschied der Verfassungsgerichtshof (VfGH) nun, dass das „Ja“-Wort auch bei der Eingetragenen Partnerschaft möglich sein muss. Zudem sei es zulässig, dass die beiden künftigen Partner zwei Begleitpersonen zur Zeremonie mitnehmen. All dies ergebe sich bereist aus einer verfassungskonformen Interpretation des Gesetzes.


Zudem hegt der VfGH Bedenken, weil Homosexuelle sich im Gegensatz zu Heterosexuellen nicht außerhalb von Amtsräumen trauen lassen dürfen. Die Richter leiteten ein Gesetzesprüfungsverfahren ein. Dieses führt in 70 bis 80 Prozent der Fälle dazu, dass eine Norm gekippt wird.

(aich)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

10 Kommentare

Höchstgericht: „Ja“-Wort auch für Homosexuelle


und dafür braucht´s das Höchstgericht ??? !!!


Re: Höchstgericht: „Ja“-Wort auch für Homosexuelle

Leider braucht´s das offenbar! Das ist zum Fremdschämen :o(


Re: Re: Höchstgericht: „Ja“-Wort auch für Homosexuelle

Danke für den Link. Interessant was Die Presse alles nicht schreibt…

Ja, leider!


4 3

Und was ist nun mit Heterosexuellen?

Dürfen Heterosexuelle nun auch eine eingetragene Partnerschaft vornehmen? Wenn ja, wofür ich auch wäre (alleine schon aufgrund des Vertrauensgrundsatzes), würde die Ehe im klassischen Sinn ad absurdum geführt werden.

Re: Und was ist nun mit Heterosexuellen?

nein, dürfen sie nicht. Voraussetzung für die EP ist Gleichgeschlechtlichkeit, welche gleichzeitig ein Ehehindernis ist.

http://www.jusline.at/index.php?cpid=ba688068a8c8a95352ed951ddb88783e&lawid=527&paid=2

http://www.jusline.at/8._Rechte_und_Pflichten_EPG.html

http://www.partnerschaftsgesetz.at/rechtliches/rechte-pflichten/zu-dritten/erbrecht

http://www.jusline.at/12._Unterhalt_EPG.html

http://www.jusline.at/43._Sinngem%C3%A4%C3%9F_anwendbares_Bundesrecht_EPG.html

Mit 2,3 Ausnahmen (Name, Kinder, Behörde..) sind EP und Ehe gleichgestellt.

Ich verstehe den Gedanken hinter Ihrem Posting nicht, vor allem den Bezug auf den Vertrauensgrundsatz. Was haben Sie gemeint ?

Re: Und was ist nun mit Heterosexuellen?

Was ich persönlich mehr als gut finden würde. Die klassische Ehe existiert auch nur noch am Papier und erfreut vor allem nur noch die Scheidungsanwälte.

0 0

Re: Re: Und was ist nun mit Heterosexuellen?

Uns Sie glauben allen Ernstes, eingetragene Partner streiten dann weniger als Eheleute, wenn sie sich scheiden lassen? So viel ich weiss, ist die erste Partnerscheidungsklage in Ö schon zwei oder drei Monate nach der gesetzlichen Einführung der Verpartnerung bei Gericht eingelangt...

Re: Re: Und was ist nun mit Heterosexuellen?

Die "EP" ist die "klassische" Ehe, nur halt unter anderem Namen.

AnmeldenAnmelden