Novelle: Noch im Frühjahr und damit doch noch vor der Wahl sollen die neuen Regeln in Begutachtung gehen.
WIEN/AICH. Während Bildungsministerin Claudia Schmied (SPÖ) zuletzt erklärt hatte, dass eine Gesetzesnovelle vor der Nationalratswahl im Herbst unwahrscheinlich sei, will das Justizministerium einen Entwurf zum neuen Urheberrecht jedenfalls in Begutachtung schicken. Dies solle noch im Frühjahr geschehen, erklärte ein Sprecher von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) der „Presse".
Gerüchte, wonach die am stärksten umstrittene Festplattenabgabe im Entwurf nicht enthalten sein werde, wollte das Ministerium nicht bestätigen. Es sei noch offen, wie der Entwurf aussehen werde.