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Zu viel geduscht: Mieter verliert seine Wohnung

Schimmel in einer Dusche
Schimmel in einer Dusche / Bild: (c) BilderBox (Erwin Wodicka) 

Schimmelbefall. OGH billigt Kündigung wegen schädlichen Gebrauchs einer Wohnung.

 (Die Presse)

Wien. Zu wenig duschen kann die Mitmenschen stören, zu viel duschen kann einen hingegen die eigene Wohnung kosten. Das zeigt der Fall eines Wiener Mieters, der regelmäßig dermaßen oft und lang unter der Dusche stand, dass die eigene Wohnung und auch andere, besonders die darunterliegende, beschädigt wurden. Der Oberste Gerichtshof bestätigte jetzt, dass der Mann wegen „erheblich nachteiligen Gebrauchs“ des Mietobjekts gekündigt werden kann und daher die Wohnung räumen muss.

Der durch einen Sachwalter vertretene Mieter war offenbar ein Extremduscher: Er duschte sowohl tagsüber als auch nächtens jeweils bis zu viermal und immer 15 bis 20 Minuten lang. Sein Wasserverbrauch war etwa dreimal so hoch wie der Durchschnitt. Nicht wenig Wasser spritzte auf die – offenbar etwas undichten – Boden- und Wandfliesen und durchnässte die nicht gegen Feuchtigkeit isolierte Struktur darunter und dahinter.

 

Entlüftung überfordert

Die Lüftungsanlage war heillos überfordert, wobei „Anlage“ etwas übertrieben wirkt: Es ist nur ein Schacht ins Freie, keine Ventilation. Eine solche ließ sich laut Sachverständigengutachten auch nicht einbauen. Zu manuellem (Ent-)Lüften ließ sich der Mieter aber nicht bewegen: Er ließ die Fenster regelmäßig geschlossen.

Jedenfalls war die Wohnung ein Jahr, nachdem der Mieter eingezogen war, stark von Schimmel befallen. Diesen ließ der Eigentümer des Hauses durch einen Professionisten entfernen, was jedoch keine nachhaltige Besserung bewirkte. Deshalb ordnete ein paar Monate später sogar die Baupolizei wegen Gefahr im Verzug an, der Vermieter möge den Verputz in der vermieteten Wohnung und jener darunter instand setzen.

Mittlerweile hat der Vermieter das Vertrauen in den Mieter verloren: Er machte vom außerordentlichen Kündigungsrecht wegen „erheblich nachteiligen Gebrauchs des Bestandgegenstands“ (§1118 ABGB) Gebrauch und klagte den Mieter auf Räumung der Wohnung.

 

2. Instanz: Gerade noch okay

Anders als das Bezirksgericht Innere Stadt sah das Landesgericht für Zivilrechtssachen freilich „gerade noch“ keinen erheblich nachteiligen Gebrauch. Primäre Ursache der Durchfeuchtung sei offenbar die mangelhafte bauliche Situation des Badezimmers, die der Kläger selbst hergestellt habe. Eine ordentliche Revision ließ das Berufungsgericht nicht zu.

Stattdessen gab der OGH einer außerordentlichen Revision Folge und billigte den Wunsch des Vermieters, seinen Mieter loszuwerden. Dazu reiche „ein länger andauerndes oder wiederholtes vertragswidriges Verhalten des Mieters aus, das wichtige Interessen des Vermieters verletzt, dessen Vertrauen in seinen Vertragspartner beseitigt und ihm die Aufrechterhaltung des Bestandverhältnisses nicht mehr zumutbar macht“ (5 Ob 45/15a). Hier sei dem Mieter über einen längeren Zeitraum ein extremes, zur Schimmelbildung führendes Duschverhalten vorzuwerfen, das er trotz Aufforderung der Hausverwaltung nicht abgestellt habe. Bei einem durchschnittlichen Gebrauch der Dusche – und nötigenfalls des Fenstergriffs – hätte sich kein Schimmel gebildet. Also muss der Mann raus.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.07.2015)

 
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33 Kommentare
 
12
nixmaulhalten1
22.07.2015 10:11
0

Hahaha...!!!!

Sachen gibt's!!! Der arme Vermieter der die Gerichts- u Anwaltskosten tragen muss dass er so an Spinner los wird. 4x tgl 20 min duschen! Hahaha...

Antworten PsychoDaddy
24.07.2015 09:18
11

Re: Hahaha...!!!!

Normalerweise muss der, der den Prozess verliert, auch die Kosten des Gegners bezahlen.

Soviel zum Hahaha und armen Vermieter.

Antworten Antworten Francesco Huber
25.07.2015 20:50
0

Re: Re: Hahaha...!!!!

Der Mieter ist besachwaltet, schon gelesen?
hahahahahaha

Antworten Antworten Antworten PsychoDaddy
26.07.2015 18:58
11

Re: Re: Re: Hahaha...!!!!

Hahaha. Und trotzdem muss er bezahlen. Besachwaltet heißt nicht mittellos.

Existentialist
21.07.2015 07:55
5

Seltsames Urteil .....

Die Gerichte stellen alle eine reduzierte Gebrauchsfähigkeit der Duschräumlichkeit fest - ein baulicher Mangel , ohne auf dessen Behebung zu pochen?
Im Gegenteil wird dem Mieter eine falsche Benützung vorgeworfen - was wäre , wenn dies eine Familie betreffen würde ? Wer das Fenster öffnet , riskiert im Altbau ein verziehen ebenjener , soferne sie aus Holz sind und im Winter ist dies sowieso eine Katastrophe .... Die Gerichte wären besser beraten , einen unzureichenden Mietgegenstand festzustellen (Mietreduktion) mit der MMöglichkeit sein Verhalten anzupassen . So aber werden die Rechte zulasten des Mieters durch Vermieter von mangelhaften Wohnungen gestärkt !

Antworten Aliasa
26.07.2015 21:59
1

Lesen hilft.

Von reduzierter Gebrauchsfähigkeit ist keine Rede. Für normales Duschen ist die Räumlichkeit geeignet.
Die Gerichte haben nichts von sich aus herumzufummeln und irgendwas festzustellen, sondern schlicht und einfach über den Kündigungsgrund, der in der Klage behauptet wird, zu entscheiden.

Antworten Minimaximus
21.07.2015 17:34
8

Re: Seltsames Urteil .....

Überhaupt nicht seltsam. Man hat als Mieter kein Recht auf eine Sanierung hin auf den aktuellsten Stand der Technik, die 24/7-Duschen erlaubt.

Der Punkt war: bei "normalem" Gebrauch war die Benützbarkeit gegeben. Also nicht übermäßig oft duschen und regelmäßig lüften. Wer mehr will, muss halt ausziehen und bei der nächsten Wohnungssuche gezielt darauf Wert legen, dass die Wohnung ein Duschen rund um die Uhr zulässt.

Gerade im Winter ist Lüften übrigens überhaupt kein Problem. Ein paar Minuten das Fenster auf und das wars schon. Ich hab - im Gegenteil - jetzt bei der Affenhitze das Problem, dass ich die feuchte, stickige Luft nicht aus der Wohnung rausbekomme, egal, was ich alles aufmache.


Antworten zeroemail
21.07.2015 09:50
7

Richtiges Urteil

Wenn der Mietgegenstand so schlecht ist kann der Mieter sofort ausziehen (ggf mit Kündigungsfrist) und nimmt sich eine Neue. Wenn ich beim Wirt ein hartes zaches Schnitzel sieht er mich nie wieder. Würde nie auf die Idee kommen da herumzustreiten.
Warum das immer so aufgeblasen wird beim Wohnen?!?!

Antworten Antworten Eusa
21.07.2015 11:07
1

Re: Richtiges Urteil

wer ein Schnitzel mit einer Wohnung vergleicht, spricht schon für sich !!

Antworten Antworten Antworten freeman
21.07.2015 22:27
2

Re: Re: Richtiges Urteil

Beides ist eine Ware, deren Beschaffenheit von den eigenen Wünschen abweichen kann.

Warum will man hier krampfhaft einen Unterschied sehen?

Antworten Antworten Antworten Antworten cho5020
07.12.2015 18:37
0

Re: Re: Re: Richtiges Urteil

Wohnen ist ein Grundrecht und nicht zu verhindern, denn Obdachlosigkeit hat so seine Probleme in einem Land mit drei kalten Jahreszeiten.
Ein Schnitzel ist verzichtbar.
Unterschied erkannt?
Das eine ist notwendig, das andere nicht.

Antworten squid
21.07.2015 08:36
14

Re: Seltsames Urteil .....

Nichts für Ungut, aber ein Badezimmer bei derart starker Nutzung nicht zu Belüften grenzt schon an vorsätzliche Beschädigung.
In diesem Fall wurde der Mieter nach erstmaliger Instandsetzung offenbar sogar aufgefordert den Raum wenn nötig zu lüften, wozu er sich allerdings nicht bereit sah.

JayEssGee
21.07.2015 07:23
5

EUSA, kann es sein, dass Sie derzeit auf Wohnungssuche sind? XD


benutzername1
20.07.2015 23:00
13

ein kleiner Sieg für die Vermieter

aber ein Grosser über den Forum User EUSA.
Lüften nicht vergessen!

Antworten PsychoDaddy
21.07.2015 08:58
13

Und ein Verlust für das ß

Das gibt es noch im großen Wort...

Eusa
20.07.2015 09:32
6

Schande für den OGH

es ist abscheulich wie der OGH mit derartig menschenverachtenden Entscheidungen (die er bei Gott nicht treffen müsste) systematisch die Mieterrechte beschneidet.
Eine brauchbare Dusche ist sicher eine Grundvoraussetzung für ein im Mietvertrag zugesagtes Badezimmer.
Und die Brauchbarkeit ist sicher nicht gegeben wenn ich nicht so oft ich auch möchte duschen kann. Man denke dabei nur an ein öffentliches Bad und überträgt diese schwachsinnige Entscheidung (und hier von nachteiligen Gebrauch zu sprechen ist Schwachsinn) auf die dort üblicherweise stark frequentierten Duschen..
Dass sich darüber ausgerechnet jene Vermieter freuen, die sich soundso nur auf Kosten der (in dem Fall sogar besachwalteten) Mieter bereichern wollen und sich durch dieEs unverschämte Urteil noch bestärkt fühlen, ist ein weiterer Beweis dafür, dass unsere Rechtsprechung bestenfalls von Rechten Ablegern vereinnahmt wurde, und dass das Recht in diesem Staat durch Willkür ersetzt wird.
Schande über diesen OGH !

Antworten zeroemail
21.07.2015 09:55
7

Re: Schande für den OGH

Wenn jemand der Mietgegenstand nicht gefällt soll er ausziehen. Wenn ein Mieter Schwierigkeiten macht soll ihn der Vermieter mit Frist kündigen können. Ist im Beruf nicht anders. Warum Wohnen immer Klassenkampf sein muss?

Antworten Antworten Eusa
21.07.2015 11:10
1

Re: Re: Schande für den OGH

wenn man eine Wohnung mietet muss man doch auch darin wohnen und duschen können ohne Gefahr zu laufen gekündigt zu werden.

Antworten Antworten Antworten bameudaerkenntnis
21.07.2015 22:35
9

Re: Re: Re: Schande für den OGH

Kann man auch, nur lüften sollte man! Ist garnicht so schwer zu verstehen.

Antworten walter Hedge
21.07.2015 04:06
2

Re: Schande für den OGH

hat der OGH einen Psychiatrisches Gutachten eingeholt und in sein Urteil miteinbezogen? der Sachwalter hätte längst erreichen sollen das sein Mandat Proffessionelle Hilfestellung durch einen Psychotherapeuten erhält der besachwaltete Mieter leidet unter einer Zwangserkrankung die sich Mysophobie nennt

Antworten Antworten Aliasa
26.07.2015 22:03
3

Re: Re: Ob der Mieter

geistig in der Lage ist, sein Fehlverhalten einzusehen, spielt keine Rolle.
Der Vermieter muss sich das Haus nicht sehenden Auges ruinieren lassen, nur weil der Mieter irgendeine Macke hat.

Antworten Antworten walter Hedge
21.07.2015 04:09
0

Re: Re: Schande für den OGH

professsionell soll es heissen

Antworten Antworten Antworten walter Hedge
21.07.2015 04:12
0

Re: Re: Re: Schande für den OGH

sorry professionell

Antworten maleschp
20.07.2015 20:44
25

Re: Schande für den OGH

mittels Hygrometers kann man das Lüften gut aufzeichnen. Wenn nach so ausgiebigem Duschen nicht gelüftet wird schimmelt es garantiert in jedem noch so gut gebauten Haus. Die Entscheidung ist richtig gewesen.

Antworten sebussi
20.07.2015 15:46
32

Re: Schande für den OGH

Regelmäßiges Lüften dürfte doch zumutbar sein - selbst für einen Besachwalteten.

Antworten tdci
20.07.2015 11:21
33

Re: Schande für den OGH

Und du willst unter so einem wohnen? Sehr lustig, wenns durchdrinnt oder durchschimmelt.

 
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