Hasspostings gegen ZDF-Journalistin: Gericht greift ein

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DEU Deutschland Berlin 16 01 2016 Bundesministerium f�r Ern�hrung und Landwirtschaft Global F(c) imago/Rüdiger W� (imago stock&people)
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Einem Facebook-Nutzer wurden weitere Beleidigungen verboten.

„Was da gerade abgeht, ist wirklich mit der Verrohung von Sprache überhaupt nicht mehr zu beschreiben. Bedrohungen, Beschimpfungen, Beleidigungen, Vergewaltigungswünsche. Keiner hört keinem mehr zu.“ ZDF-Journalistin Dunja Hayali wusste, wovon sie sprach, als sie am Wochenende vor Hollywood-Stars wie Julianne Moore ihre hoch emotionale Dankesrede zur Verleihung der Goldenen Kamera in der Kategorie „Beste Information“ hielt. „Lügenpresse, Lügenfresse“ habe ihr jemand beim Einkaufen zugerufen, erzählte sie da auch. Die Beleidigungen, bei denen einer leibhaftig vor dem Beleidigten steht, sind aber derzeit nicht das Problem. Der geballte Hass ist es, der sich im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise im Internet äußert, zumeist anonym.

Wie umgehen damit? Die „Bild“ veröffentlichte vor Wochen Hasspostings und stellte die Klarnamen der Verfasser dazu, stellte Hassposter medial an den Pranger – mit der Aufforderung an die Gerichte, tätig zu werden. Ein Hamburger Gericht hat nun einem Facebook-Nutzer, dessen Username Rückschlüsse auf den Klarnamen ließ, beleidigende Kommentare gegen Dunja Hayali untersagt. Macht er trotzdem weiter, droht ihm eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro.

Seit Monaten versucht die Politik, die Betreiber in die Pflicht zu nehmen. So hat der deutsche Justizminister, Heiko Maas, im Herbst eine Arbeitsgruppe u. a mit Facebook, Google und Twitter ins Leben gerufen. Facebook bemüht sich nun von Deutschland aus, Hasskommentare sofort nach Entdeckung zu löschen. Zudem hat die Firma eine „Initiative für Zivilcourage online“ gestartet, die NGOs gegen Extremismus finanziell fördern. (sim)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.02.2016)

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