Eurofighter: Warum der Nachweis von Betrug schwierig ist

Dass die Republik teuer eingekauft hat, ist strafrechtlich belanglos. Ob bessere Aufklärung durch Airbus geholfen hätte, ist unklar.

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Eurofighter-Landung in Wien-Schwechat – (c) APA/HERBERT NEUBAUER


Wien. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil erhebt in seiner Strafanzeige gegen die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH und die Airbus Defence and Space GmbH, zwei Gesellschaften des Airbus-Konzerns, schwerwiegende Betrugsvorwürfe. Er scheint überzeugt davon, dass die Task Force einen der größten Betrugsfälle der zweiten Republik aufgedeckt hat. Zwar ist die Anzeige bisher nicht veröffentlicht worden; sehr wohl aber der Bericht der Task Force Eurofighter, der dem Minister die Anzeige empfiehlt. Er lässt weitreichend auf den Inhalt der Strafanzeige schließen. Aus Sicht des Ministeriums ist der Eurofighter im Vergleich zum Konkurrenten Saab Gripen in der Anschaffung und Wartung offenbar zu teuer. Außerdem wird der Verdacht geäußert, dass Airbus bereits bei den Vertragsverhandlungen 2003 und 2007 wusste, dass eine fristgerechte Lieferung und Nachrüstung der Kampfflugzeuge nicht möglich sein würde, und die Republik über diesen Umstand bewusst täuschte.

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