Die Alternativen zur Festplattenabgabe sind nicht sinnvoll, heißt es in einem Gutachten des Verfassungsdiensts.
Wien. Die diskutierten Alternativen zur Festplattenabgabe sind nicht sinnvoll. Dies ist das zentrale Ergebnis eines Gutachtens des Verfassungsdienstes, das Kulturminister Josef Ostermayer in Auftrag gegeben hatte, berichtet „Der Standard“ (Donnerstagsausgabe). Dieser hatte zu prüfen, wie die Vergütung für Urheber gestaltet werden kann, wenn deren Werke kopiert werden. Konkret hat sich der Verfassungsdienst die Vergütung für Breitbandanschlüsse, die Gebühr für jeden Haushalt und die Vergütung in Addition zu Rundfunkgebühren angesehen. In allen Fällen würden aber Personen belastet, die keine Vervielfältigung erstellen könnten oder im Gegenzug Menschen nicht belastet, die ihre Kopie anders als mittels Rundfunkempfangseinrichtung oder Breitbandanschluss erstellten. Für die Alternativmodelle müsste deshalb ein Rückerstattungssystem vorgesehen sein, In der praktischen Umsetzung bereite dies Probleme. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.06.2014)