Deutlich mehr Arbeit als in den Jahren zuvor hatte der VwGH im Jahr 2015 zu bewältigen. Vor allem die Zahl an Asylangelegenheiten stieg an.
Wien. 2015 hatte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) deutlich mehr zu tun als im Jahr zuvor. Rund 4586 neu anhängige Verfahren, das sind um 16 Prozent mehr als im Vorjahr, sind 2015 beim VwGH angefallen. Ob sich dieser Trend, insbesondere in Asylangelegenheiten, auch im Jahr 2016 fortsetzt, wird zu beobachten sein, so der VwGH.
Weitere 3176 Verfahren sind noch aus den Vorjahren übernommen beziehungsweise wiedereröffnet worden. Und 5293 Verfahren konnten abgeschlossen werden. Damit konnte die Zahl der zum Jahresende 2015 anhängigen Verfahren um 807 auf 2369 reduziert werden. Damit sei es gelungen, den in den vergangenen Jahren begonnenen Abbau der anhängigen Fälle fortzusetzen, betont der VwGH. Die Verfahrensdauer beträgt derzeit im Schnitt 8,9 Monate. Eine positive Bilanz zieht der VwGH über die Erfahrungen nach zwei Jahren mit der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die mit 1. Jänner 2014 in Kraft getreten ist. Seit damals entscheidet der VwGH ausschließlich über Rechtsmittel gegen die Entscheidungen der neuen erstinstanzlichen Verwaltungsgerichte. Und aus Sicht des VwGH hat sich das neue System bewährt: Der VwGH wurde damit in die Lage versetzt, sich auf seine Rolle als Höchstgericht, dem die Entscheidung über Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zukommt, zu konzentrieren, heißt es seitens des Gerichts. Für die zweite Hälfte 2016 rechnet der VwGH mit einem gehörigen Arbeitsanstieg, zumal höhere Erledigungszahlen des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl zu erwarten sind. Zudem wird auch die jüngste Novelle zum Asylgesetz einen Anstieg von Rechtsmittelverfahren nach sich ziehen. Da bedeutet, auch hier wird der Arbeitsaufwand beim VwGH steigen. (hec)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.08.2016)