ÖVP: CERN-Verbleib ist "Retourkutsche" für Lehrerstreit

Die ÖVP vermutet hinter Faymanns Entscheidung niedere Absichten. Finanzminister Pröll sieht auf die SPÖ eine Nagelprobe zukommen. Für den CERN-Beitrag sollen keine Budgetposten aufgeschnürt werden.

Johannes Hahn
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Johannes Hahn
(c) AP (Hans Punz)

Nachdem Bundeskanzler Werner Faymann die Diskussion um einen möglichen Ausstieg aus dem Forschungsprojekt CERN für beendet erklärt hatte, betonte Vizekanzler Josef Pröll am Dienstag, dass das Geld nun wo anders "aufzustellen" sein werde. "Das wird sich in Österreich abspielen, nicht in der Schweiz", erklärte er vor dem Ministerrat und sieht auf die SPÖ eine "Nagelprobe" zukommen. Wissenschaftsminister Johannes Hahn fühlt sich jedenfalls nicht von Pröll im Stich gelassen.

Keine Budgetposten aufschnüren

Hahn hätte sich gerne an anderen internationalen Forschungsprojekten beteiligt, die gerade im Entstehen sind. "Die SPÖ ist nicht mitgegangen. Die Sache ist damit erledigt", so der Minister vor Journalisten. Für Pröll habe Priorität, dass kein Budgetposten aufgeschnürt wird. Die notwendigen Einsparungen müssten nun bei anderen Schwerpunkten im Wissenschaftsressort durchgeführt werden.

MedAustron wäre auch ohne CERN machbar gewesen

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf vermutet hinter Faymanns Entschluss eine "Retourkutsche" nach der Lehrer-Diskussion. Der Kanzler hingegen meinte dazu in der "ZiB 2" lediglich: "In Kutschen-Kategorien denke ich nicht." Kopf lässt aber nicht locker. Faymann könne zwar sagen, dass die SPÖ dem Ausstieg nicht zustimmt, die Diskussion müsse dadurch aber nicht beendet sein. Zur Befürchtung des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll, welcher durch den CERN-Ausstieg das Projekt "MedAustron in Wiener Neustadt gefährdet gesehen hatte, meinte Kopf: "Das hätten wir selbstverständlich auch anders sichergestellt. Das wäre leistbar gewesen."

CERN-Chef freut sich über Entscheidung

Der Generaldirektor des Europäischen Kernforschungszentrum CERN, Rolf Heuer, zeigte sich am Dienstag "erfreut", dass Österreich sich entschieden hat, weiterhin Mitglied des CERN zu bleiben: "Ich bin überzeugt davon, dass dies die richtige Entscheidung ist, nicht nur für Österreich und die österreichische Wissenschaft, sondern auch für die europäische Wissenschaft." Österreich sei eine erfolgreiche Wissenschaftsnation, die ins Zentrum der europäischen Forschung gehöre, betonte Heuer.

(Ag.)

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