Nach dem Krieg war Österreich bestrebt, die Lösung seiner Probleme von der deutschen Frage abzukoppeln. Adenauer wollte die Besatzungstruppen im Land haben, Raab wollte sie draußen haben. Michael Gehler analysiert akribisch das Verhältnis der „verfreundeten Nachbarn“ von 1945 bis zum Staatsvertrag.
Wir sind die Ostmärker, pardon die Österreicher/Meine Verehrung, Herr Baron!/ Wir schicken's heim jetzt, diedeutschen Landstreicher / Wir sind a siegreiche Nation //Die Nibelungentreue ist ein verflixtes Erbe /Küss die Hand und 's Herz, mein schönes Kind!/Wir sind ein Bergvolk mit viel Hotelgewerbe/In unseren Alpen gibt's koa Sünd.“
So reimte Erich Kästner 1946 für das Münchner Kabarett „Die Schaubude“. Der Text kam vom Herzen. Seit Kästner ein Jahr zuvor das Kriegsende in Mayerhofen in Tirol erlebt hatte, mochte er die Österreicher nicht. Sie hätten sich aus der gemeinsamen Geschichte geschlichen, lautete sein Vorwurf. Und er war damit wohl nicht allein.
Das Couplet von Kästner könnte man ganz gut als Anfang jener langen Geschichte sehen, die Österreich und Deutschland gleichermaßen trennte wie verband und die im ersten Jahrzehnt der Nachkriegszeit von Besatzungsmächten, Kaltem Krieg und Identitätssuche geprägt war. Für Österreich war es das Jahrzehnt der alliierten Besetzung; für Deutschland eines von viereinhalb Jahrzehnten der Teilung und beschränkten Souveränität. Michael Gehler hat sich dieser Zeit und dem bilateralen Verhältnis der „verfreundeten Nachbarn“ (G.Matzner) in einer in jeder Weise bemerkenswerten Studie gewidmet. Außerordentlich, was die Akribie der Arbeit anlangt, außerordentlich wohl auch, was den Umfang betrifft. Da muss man sich erst einmal durchkämpfen!
Deutschland und Österreich begannen sich schon in den Jahren der Zugehörigkeit zum Großdeutschen Reich auseinanderzuleben. Und das sich 1945 erstmals als unabhängig erklärende Österreich tat alles, um die Gemeinsamkeit weiter vergessen zu machen. Manchmal wurde es regelrecht zerstörerisch, wenn man sich Hoffnungen auf den Anschluss bayrischer Gebiete an Österreich machte, und von Deutschland gewaltige Entschädigungen verlangen wollte, um die materiellen Schäden von NS-Zeit und Krieg wiedergutzumachen. Die 1940er-Jahre sind für Gehler aber nur die Vorgeschichte einer sich ständig verkomplizierenden Beziehung.
Er setzt in dem Augenblick voll ein, als sich erstmals ein Modellfall Österreich abzuzeichnen begann. Die berühmte Stalin-Note von 1952 war wohl nur so zu verstehen, dass Deutschland seine Wiedervereinigung erreichen würde, wenn der Westen und mit ihm die westlichen Besatzungszonen Deutschlands sich dazu bereitfänden, das Land zu neutralisieren. Gehler widerspricht vehement einer Täuschungsabsicht Stalins. Doch weder die Westmächte noch – und das wog schwer – Bundeskanzler Adenauer waren bereit, die Möglichkeit einer Wiedervereinigung unter diesen Vorzeichen zu erwägen.
Das (west-)deutsche Bestreben ging dahin, die Teilung beizubehalten. Doch natürlich gab es da auch das österreichische Beispiel. Österreich, das seine Einheit seit 1945 nie mehr ernsthaft gefährdet sah, wollte die Unabhängigkeit. Beide gingen ihren Weg. Und für beide waren nicht nur Sachzwänge, sondern auch und in besonderer Weise Personen maßgeblich. Die westdeutsche Politik wurde von Konrad Adenauer bestimmt, die österreichische von dem 1953 zur Kanzlerschaft gelangten Julius Raab.
Der Baumeister und der Jurist
Eigentlich konnte es keinen größeren Unterschied geben als jenen zwischen dem Baumeister aus St.Pölten, der nie Baumeister war, und dem Juristen aus Bad Godesberg. Der eine wollte Einheit in Freiheit, der andere Einheit und Freiheit. Sie näherten sich an und stießen sich ab. Doch selbstverständlich gab es neben den Protagonisten noch jede Menge andere handelnde Personen.
Gehler stellt die meisten von ihnen in Kurzbiografien vor und lässt sie auch sichtbar werden, sei es in Fotos, sei es in hervorragend ausgewählten Karikaturen. Gehler liefert tiefe Einblicke in den politischen Diskurs. Beamte, Wissenschaftler, Zuträger und Adabeis bereiteten Informationen auf, die jene bekannte Mischung aus Dichtung, Gedachtem und Gewusstem darstellten, deren sich dann die Politik bedienen sollte. In dem Zusammenhang ist auf einen weiteren Vorzug der Arbeit zu verweisen: An vielen Stellen werden Dokumente wiedergegeben, nicht in der Weise, dass sie in den wissenschaftlichen Apparat abgedrängt, sondern in den Text integriert werden. Daher kann man dem sich verschärfenden Gegensatz zwischen Westdeutschland und Österreich mit einer Unmittelbarkeit folgen, die über bloße Daten und Fakten weit hinausgeht.
Adenauer wollte die österreichischen Bemühungen um ein stärkeres Eingehen auf sowjetische Befindlichkeiten dadurch unterlaufen, dass er für den Beitritt Österreichs zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) plädierte. Das sollte Österreich seine Neutralisierungsflausen austreiben. Adenauer entwickelte dabei eine regelrechte Neutralitätsphobie, und als Raab noch 1953 ein Treffen mit Adenauer anregte, wies der das Ansinnen mit rüden Worten zurück.
Österreich war bestrebt, die Lösung seiner Probleme von der Lösung der deutschen Frage abzukoppeln. Das wollte auch 1954 nicht gelingen. Immer wieder war es die Deutschland-Frage, die sich als hinderlich erwies. Bis schließlich bei der Berliner Außenministerkonferenz, bei der der österreichische Außenminister, Leopold Figl, erstmals persönlich zu noch strittigen Punkten eines Österreich-Vertrags Stellung nehmen konnte, die Lösung schon zum Greifen nahe war. Doch die Forderung des sowjetischen Außenministers, Wjatscheslaw Michailowitsch Molotow, den Staatsvertrag zwar zu finalisieren, aber zumindest so lang symbolische Truppenkontingente in Österreich zu belassen, bis es auch einen deutschen Friedensvertrag gäbe, ließ die Gespräche scheitern. Adenauer war zufrieden. Ihm war wichtig, dass auch eine Übereinkunft über Deutschland gescheitert war und er seinen Kurs einer vollen Integration Westdeutschlands in die westlichen Gemeinschaften und vor allem in die Nato fortsetzen konnte.
Gehler bringt es auf den Punkt: Deutschland wollte die Besatzungstruppen im Land haben, und Österreich wollte sie draußen haben. Allerdings fürchtete man in Bonn, erpressbar zu sein, denn es war nicht von der Hand zu weisen, dass die Russen die Freilassung der deutschen Kriegsgefangenen im Gegenzug zur Nichtunterzeichnung des Nato-Beitritts anbieten könnten. Es kam nicht dazu. Und für Österreich war das schon seit 1947 kein nennenswertes Problem mehr, da die Masse der Kriegsgefangenen damals repatriiert worden war. Aber Österreich war eben nicht Deutschland. Und um das zu bekräftigen, wurden in der BRD nochmals die Eckpunkte der eigenen Politik benannt: Jegliche Österreich-Lösung könne und dürfe nicht dazu führen, dass die Implementierung des Pariser Abkommens über den Nato-Beitritt Deutschlands verzögert würde.
Mit der Molotow-Rede vom 8.Februar 1955 wurde die Entkoppelung der Deutschland- von der Österreich-Frage eingeleitet. Kurze Zeit stand Österreich im Brennpunkt. Gehler schildert und interpretiert die dramatischen Wochen der Vorbereitungen auf die Aprilverhandlungen in Moskau, wie schließlich Sowjets, Westmächte und Österreich darin übereinstimmten, dass die in Aussicht genommene immerwährende Neutralität nicht in den Staatsvertragstext aufgenommen werden sollte, und dennoch immer weiter spekuliert wurde. Breiten Raum nehmen daher die zahllosen Reaktionen von Politikern, Diplomaten und Journalisten auf die Ergebnisse von Moskau ein. Und wieder ist man wie an vielen Stellen des Buches daran erinnert, dass die Interpretation von politischem Geschehen gelegentlich an Kaffeesudlesen erinnert.
Der Umstand, dass Österreich mit Zustimmung der Besatzungsmächte die großen deutschen Vermögenswerte in Österreich entschädigungslos verstaatlichen wollte, führte zu regelrechten Zornausbrüchen Adenauers und dazu, dass die Bundesrepublik ihren Geschäftsträger aus Österreich abberief. Für Adenauer galt seine Beurteilung der „ganzen österreichischen Schweinerei“ als Richtlinie für politisches Handeln. Die Folge der Unterbrechung der diplomatischen Beziehungen war, dass Österreich Deutschland nicht zum „Deutschland-Vertrag“ und zur Erlangung einer zumindest begrenzten Souveränität gratulierte und die Bundesrepublik ihrerseits Österreich nicht zu dessen Staatsvertrag und dem absehbaren Ende der Besetzung Glück wünschte. International wollte man das nicht verstehen. Dass Deutschland das kleine Österreich bedrängte, rief jede Menge Assoziationen mit 1938 hervor. In der Bundesrepublik aber landete man wieder bei Erich Kästner oder auch bei der dann von Andreas Hillgruber gebrauchten Kurzformel: Österreich hätte 1938 Hitler zugejubelt und 1945 Deutschland im Stich gelassen. Abermals verstrickte man sich in eine Diskussion darüber, ob Österreich okkupiert oder annektiert worden sei. Es war der österreichische Vizekanzler, Adolf Schärf, der ohne Weiteres zugab, gegen die Verwendung des Okkupationsbegriffs gewesen zu sein. Aber die ÖVP – und damit war man wieder bei den Niederungen der Innenpolitik gelandet – hätte sich mit dem Wort „Okkupation“ für die Eingliederung 1938 durchgesetzt.
Klar, dass man in der DDR, die im Rahmen der deutsch-österreichischen Beziehungen bis dahin kaum einmal eine Rolle gespielt hatte, aus der nachstaatsvertraglichen Situation Kapital zu schlagen versuchte und die baldige Normalisierung der Beziehungen zu Österreich als Ziel nannte. Das hätte aber wohl den Bruch mit der BRD nach sich gezogen. Also blieb man in Wien zurückhaltend und handelte bis Bruno Kreisky wie die Schweiz: dilatorisch.
Bündnisfrage wichtiger als Einheit
Doch Teile der SPD sahen in einer Neutralisierung Deutschlands durchaus einen Weg und waren keinesfalls damit einverstanden, dass SPD-Chef Erich Ollenhauer kurzerhand die Österreich-Lösung als Modell für Deutschland verwarf. Er hatte sich letztlich Adenauers Credo zu eigen gemacht, dass die Bündnisfrage wichtiger als die Frage der deutschen Einheit wäre.
Dennoch setzte eine regelrechte Propagandawelle ein, um jegliche Analogiegelüste zu zerstören. Deutschland habe durch seine Westwendung und den „Deutschland-Vertrag“ zusätzlich Souveränität erlangt, hieß es. Da platzte wie eine Bombe die Einladung Adenauers nach Moskau. Würden die Sowjets Deutschland doch austrifizieren wollen? Doch es sollte nur um Konsularisches, Kulturelles und Kriegsgefangene gehen. Um die Wiedervereinigung ging es nicht, auch nicht um Neutralisierung, sondern um den Tausch der Aufnahme diplomatischer Beziehungen gegen die Entlassung der noch 30.000 in der UdSSR Inhaftierten. Adenauer war beruhigt.
Noch war das Jahr 1955 nicht Ende. Doch es ließ sich schon Bilanz ziehen: Die Sowjetunion hatte die Zweistaatenlösung für Deutschland akzeptiert. Österreich war abgehandelt. Adenauer versicherte ein ums andere Mal, dass er die Wiedervereinigung nicht aus den Augen verloren habe und sie im Einklang mit den USA, Großbritannien und Frankreich herbeizuführen wünsche. Doch es war ihm weder möglich noch vielleicht ein besonderes Anliegen, mehr als ein verbales Bekenntnis abzulegen. Österreich war ihm weder Modellfall, noch blieb es bei der einmal angesprochenen „Schweinerei“. Doch gerade für Adenauer galt – was wohl auch Gehlers Fazit ist: Österreich und Deutschland werden nicht nur durch die gemeinsame Sprache getrennt. ■
Michael Gehler
Modellfall für Deutschland?
Die Österreichlösung mit Staatsvertrag und Neutralität 1945–1955. 1382 S., brosch., €129 (StudienVerlag, Innsbruck)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.05.2015)