Land des schlechten Gewissens

Vermutlich gibt es nur wenige Nationen, deren Bewohner von sich eine derart bescheidene Meinung haben wie die knapp dreieinhalb Millionen Uruguayer. Egal, was für Komplimente ihnen andere auch machen mögen – dass sie in ihrer Mehrheit verlässlich, gewissenhaft, zur Gemeinschaft begabt seien –, sie selbst nehmen sich als schwermütige, langweilige und farblose Menschen wahr, weswegen sie besonders jene Intellektuellen verehren, die ihre Sichtweise teilen. Mario Benedetti zum Beispiel, den im Mai verstorbenen Schriftsteller, der in seinem Essay „El país de la cola de paja“ („Das Land des schlechten Gewissens“) behauptet hat, „uns fehlt die große Leidenschaft, die es braucht, ein zugedachtes, oktroyiertes Schicksal zu ändern“. Oder Benedettis Kollegen Eduardo Galeano, der vor fünf Jahren, nach dem historischen Wahlsieg des Linksbündnisses Frente Amplio (mit absoluter Mehrheit schon im ersten Wahlgang, mit Mehrheit auch in beiden Kammern des Parlaments), seine Landsleute als „Argentinier mit Valium“ – mit einem durch Apathie gebremsten Temperament also – bezeichnet hatte und gerade deshalb über den Sturm kollektiver Begeisterung in Sorge geraten war. Die Wiedergeburt des Glaubens, die Wiederbegründung der Freude, wie er sich ausdrückte, bei einem in Skepsis und Zurückhaltung geübten Volk laste der neuen Regierung eine immens hohe Verantwortung auf. Versündigte sie sich an der Hoffnung, ginge viel mehr verloren als die Chance, die Versäumnisse der rechten Regierungen in den Jahrzehnten zuvor nachzuholen.

Nicht, dass die Regierung des Onkologen Tabaré Vázquez an diesem Anspruch zerbrochen wäre – ihr Tätigkeitsbericht kann sich durchaus sehen lassen: Das Wirtschaftswachstum betrug im Jahresschnitt sieben Prozent, und trotz der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise wird für das laufende Jahr noch ein kleiner Zuwachs erwartet. Während die Arbeitslosenrate von mehr als 13 auf unter acht Prozent sank, stiegen die Pensionen und Reallöhne um 24, im unteren Einkommensdrittel sogar um 32 Prozent. 2004 lebte jeder dritte Uruguayer unter der Armutsgrenze, 2008 nur noch jeder fünfte. Die Kranken- und Pensionsversicherung wurde auf Landarbeiter, Dienstboten, Kunstschaffende und Sportler ausgedehnt, für Landarbeiter erstmals der Achtstundentag eingeführt, allen Kindern das Recht auf kostenlose ärztliche Versorgung garantiert.

Die Ausgaben für Bildung und Erziehung stiegen gegenüber 2004 um 80, die für Forschung um 30 Prozent. In einer spektakulären Aktion wurden Laptops an alle Grundschüler verteilt. Das Gesetz der „Unión concubinaria“ räumt gleichgeschlechtlichen Paaren die gleichen Rechte und Pflichten ein wie heterosexuellen Ehepartnern; seit September dieses Jahres sind sie diesen auch im Adoptionsrecht gleichgestellt.

Veto gegen Abtreibungsgesetz

Das Inkrafttreten des Abtreibungsgesetzes, das von beiden Kammern des Repräsentantenhauses beschlossen wurde, hat Vázquez allerdings, aus Gewissensgründen, durch sein Veto verhindert. Die Wiedereinführung der „Consejos de salarios“, Räte für Löhne und Gehälter, die sich aus Vertretern des Staates, der Betriebe und der Gewerkschaften zusammensetzen, hat nicht nur die Position der Arbeitnehmer gestärkt, sondern auch die der Gewerkschaften, deren Mitgliederzahl sich seither verdoppelt hat. Schließlich hat auch eine von der Opposition heftig angefeindete Steuerreform die niederen Einkommen entlastet.

„Uruguay, país productivo“, lautet die Losung der Regierung, und entsprechend stolz verweist sie auf Zahlen, die den Anstieg der Produktivität untermauern: mehr als 14 Prozent Investitionszuwachs sowie ausländische Direktinvestitionen in der Höhe von 1,4 Milliarden Dollar pro Jahr, ein um 43 Prozent gestiegenes Exportvolumen, ein um 32 Prozent höherer Privatkonsum als 2004. Aber gerade solche Erfolgsmeldungen geben jenen Kritikern recht, die wie der Journalist Raúl Zibechi oder der Wirtschaftswissenschaftler Antonio Elías von einer Politik des „Neoliberalismus mit sozialen Plänen“ sprechen: Die Regierung Vázquez habe, so Zibechi, auf den entscheidenden Gebieten keine strukturellen Änderungen vorgenommen. „Schätzungen zufolge, denn es gibt keine vertrauenswürdigen Daten, sind 25 Prozent des Bodens in der Hand ausländischer Unternehmen, und anders als in Argentinien ist die Ausfuhr von Soja (die fast zur Gänze im Ausland weiterverarbeitet wird) keiner Sondersteuer unterworfen. Schlimmer noch: Die größten Produktionsstätten wie Gefrierfleisch- und Reisfabriken befinden sich in brasilianischem Besitz, und acht der zehn größten Exportunternehmen sind ausländische Kapitalgesellschaften. Unter der jetzigen Regierung hat die Konzentration und Überfremdung der Wirtschaft beträchtlich zugenommen.“

Dabei war die Agrarreform ursprünglich eine zentrale Forderung der Frente Amplio gewesen, die Grundstücke über 5000 Hektar als Latifundien angesehen hatte – eine Einschätzung, die angesichts heutiger Größenordnungen lächerlich wirkt: Mitte dieses Jahres hat das schwedisch-finnische Konsortium Stora Enso Ländereien des spanischen Multis ENCE erworben und besitzt am Río Negro nunmehr 255.000 Hektar Grund, den es zur raschen Aufforstung für ein geplantes Zellulosewerk nutzen will, und der brasilianische Fleischfabrikant Ernesto Correa hat im Departamento Tacuarembó 100.000 Hektar Weideland aufgekauft.

Kritik an Maßnahmen, die solche Investitionen durch Steuerbegünstigung noch fördern, werden von Regierungsseite schroff und mit untauglichen Argumenten zurückgewiesen. So meinte die Senatorin Lucía Topolinsky, die Aktivitäten der ausländischen Kapitalgesellschaften seien durchaus mit denen der europäischen Einwanderer im 19. und 20.Jahrhundert zu vergleichen, da sie ja auch nur danach trachteten, das Land zu bebauen oder Viehzucht zu betreiben.

Die Frente Amplio ist eines der ältesten linken Bündnisse des Kontinents. 1971 gegründet, ist sie seit dem Ende der Militärdiktatur ständig gewachsen und nie ernsthaft Gefahr gelaufen, auseinanderzubrechen, obwohl in ihrem weiten politischen Spektrum an die 40 Parteien und Gruppierungen vertreten sind. Möglich, dass die eingangs zitierten nationalen Laster, die ja eigentlich Tugenden sind, ihrer Einheit ebenso zuträglich waren wie die Tatsache, dass sie mit Basiskomitees eine Art partizipativer Parallelgesellschaft geschaffen hat. Ihre Bedeutung, auch ihre Mobilisierungskraft ist gerade unter dem gegenwärtigen Präsidenten geschwunden, der sich über programmatische Reformkonzepte des Bündnisses hinweggesetzt hat, gegen dessen Widerstand ein Investitionsabkommen mit den USA abgeschlossen, uruguayische Truppen nach Haiti entsendet und außer Botnia (deren Niederlassung am Río Uruguay zu einem schwelenden Konflikt mit Argentinien geführt hat) und Stora Enso noch weiteren Konzernen die Genehmigung zur Errichtung von Zellulosefabriken und Eukalyptusplantagen erteilt hat.

Innerhalb der Linken hat das nur zu einer relativ unbedeutenden Abspaltung – der Asamblea Popular, die bei den Wahlen am 25.Oktober gesondert antritt – geführt; allerdings, die Bewegung ist erstarrt und die Hoffnung dahin, dass die Frente Amplio, sollte sie wieder gewinnen, den von ihr beschleunigten Ausverkauf des Landes an ausländische Konzerne und Investoren stoppen könnte. Voraussichtlich wird sie für ihre Sozialpolitik belohnt werden, wenn auch erst im zweiten Wahlgang am 29.November. Laut Umfragen wollen zwischen 40 und 45 Prozent der Wahlberechtigten für José Mujica stimmen, den Präsidentschaftskandidaten der Frente Amplio, 30 Prozent für Luis Alberto Lacalle von der rechten Partido Nacional. Die zweite Rechtspartei, Partido Colorado, ist mit zehn Prozent weit abgeschlagen.

Beide Oppositionsparteien bemühen sich um die Stimmen der Unentschlossenen, indem sie den behaupteten, aber nicht erwiesenen Zuwachs an Kriminalität in den Mittelpunkt ihrer Kampagne rücken und jede Gelegenheit nützen, um Mujica als unberechenbaren, linksextremen, seiner äußeren Erscheinung wegen international nicht vorzeigbaren Sprücheklopfer hinzustellen. Aber er ist der mit Abstand populärste Politiker des Landes, selbst bei denen, die ihn nicht wählen werden.

Tatsächlich verkörpert der 74-jährige Kleinbauer und Blumenzüchter die rebellische Tradition Uruguays. Ein Tupamaro, der zwölf Jahre lang, gemeinsam mit acht Leidensgefährten, von den Militärs in Geiselhaft gehalten wurde, in oft wechselnden Kasernen, fast immer in Einzelhaft und brutalen Folterungen unterworfen. Mujica ist stämmig, uneitel und genügsam, zugleich gesellig, unerschrocken und gewitzt. Als Senator ist er mit dem Moped von seiner „chacra“ außerhalb Montevideos zum Repräsentantenhaus gefahren. Als Präsident, das hat er eingeräumt, würde er schon auch in ein Auto steigen, in ein kleines, ein „autito“.

„Negociar, negociar, negociar!“

Anzunehmen, dass er den von Tabaré Vázquez vorgegebenen Kurs mangels Alternativen beibehalten wird; als Landwirtschaftsminister im Kabinett des scheidenden Präsidenten hat er ja die meisten Maßnahmen der Regierung mitgetragen, außerdem tritt er mit Danilo Astori als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft an, und Astori ist unter Vázquez Wirtschaftsminister gewesen. Mujica sieht sich nicht als staatsfrommen Marxisten, sondern als libertären Sozialisten, er glaubt an die Notwendigkeit, Konflikte durch Verhandeln zu lösen („negociar“, „negociar“, „negociar“ sind seine drei Lieblingswörter), er möchte nach eigenen Worten „den Kapitalismus wiedererfinden“, was immerhin bedeuten könnte, dass er diesen nicht einfach weitermachen lassen will wie bisher. Er träumt davon, Uruguay in eine Art landwirtschaftliche Versuchsanstalt zu verwandeln, für biologische und biotechnologische Errungenschaften, und alle Kinder des Landes in Hochschulabsolventen. Die vorherrschende Berufskleidung soll nicht mehr der Overall des Mechanikers, sondern der weiße Kittel der Wissenschaftlerin sein. Solche Visionen nimmt man ihm noch eher ab als irgendwem sonst.

Es ist erlaubt, sich Mujica als Präsidenten zu wünschen: weil er, bei seiner Geschichte, seinen Vorlieben, seinem absoluten Desinteresse an Reichtum, Mode und Erfolg, ja seinem Unvermögen, an ein solches Interesse auch nur einen Gedanken zu richten, aus weit zurückliegender Zeit oder aus ferner Zukunft zu kommen scheint. Weil er besitzt, was Benedetti den Menschen im „Land des schlechten Gewissens“ abgesprochen hat: die große Leidenschaft, ein zugedachtes Schicksal abzuwenden. Weil ihn trotzdem das schlechte Gewissen drückt, aber nicht dort, wo es ihm abverlangt wird: Als er von einem Redakteur der argentinischen Tageszeitung „La Nación“ gefragt wurde, ob er es denn nicht bereue, am bewaffneten Kampf der Stadtguerrilla teilgenommen zu haben, erwiderte er: „Das Einzige, was ich bereue, ist, dass dieses Volk 14 Jahre Diktatur ausgefasst hat, weil es uns nicht gelungen ist, sie mit Fußtritten davonzujagen. Da habe ich als Kämpfer versagt.“ ■

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.10.2009)