Die Medien als „vierte Gewalt“: außer Kontrolle. Ihre ökonomische Unabhängigkeit: brüchig. Das Gleichgewicht zur Politik: labil. Am Horizont: eine neue, eine„fünfte Gewalt“ in Gestalt von PR, Lobbying und digitaler Öffentlichkeit. Was aber soll aus unseren Qualitätszeitungen werden?
Die Idee, dass die Medien „die vierte Gewalt“ (pouvoir) oder „der vierte Stand“ (estate) seien,ist fast so alt wie die Idee der Gewaltentrennung selbst. Dass Montesquieu, wie fast ein Jahrhundert davor Hobbes, der theoretische Begründer des aufgeklärten Absolutismus, damit zuallererst der Rechtsstaatlichkeit, nicht der Demokratie ein institutionelles Fundament bauen wollte, wirdheute in der Regel nicht mehr zur Kenntnis genommen. Das hat damit zu tun, dass man inzwischen alles, was man an gesellschaftlichen Konventionen für wünschenswert erachtet, zu „demokratischen Werten“ erklärt. Das hält die Erregungs- und Empörungsbereitschaft auf hohem Niveau und erleichtert die Durchsetzung politisch korrekter Ideen, hat aber einen eminenten Nachteil: Wenn es einmal nicht so toll läuft, sieht man gleich die Demokratie in Gefahr, wenn eine Zeitung schreibt, was einem nicht gefällt.
Vergessen wir also nicht, dass die Aufteilung der Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative in allererster Linie der Beschränkung dieser Staatsgewalt dienen sollte – und zwar, möchte man heute rückblickend sagen, jederStaatsgewalt, auch der demokratisch ausgeübten.Auch aus dieser Perspektive erscheint die zeitgenössische Übung, die nachallgemeiner ÜberzeugungJean-Jacques Rousseaubegrifflich zuzuschreibende „vierte Säule“ als genuin „demokratisches“ Instrument zu beschreiben, deutlich überzogen. Wenn man die Medien überhaupt in einem formelleren Sinn als „Publikative“ den konstitutiven Elementen der Gewaltentrennung zurechnen will, dann sollte man sich bewusst halten, dass es nicht um eine „Stärkung“ der Staatsgewalt geht (nur weil sie eben zufällig gottlob demokratisch verfasst ist), sondern um deren Beschränkung.
Man sieht das schon daran, dass die Hochblüte jener „liberalen“ Tradition der „Presse“, innerhalb deren die Idee der „vierten Gewalt“ zur Selbstverständlichkeit wurde, ins 19. Jahrhundert fiel, währenddessen unsere heutigen Vorstellungen von Demokratie noch nicht vollständig umgesetzt waren. Die „Neue Freie Presse“, die 1864 nach der Sezession von Michael Etienne und Max Friedländer aus der im Revolutionsjahr 1848 gegründeten „Presse“ hervorging, galt alsdie „europäische ,New York Times‘“ und wardoch das führende Organ des Habsburgerreiches und seines Bildungsbürgertums.
Gewiss, im Mutterland der Demokratie war bereits 1785 die „Times“ gegründet worden, im revolutionären Frankreich schossen die Blätter, Verlage und Druckereien 1790 geradezu aus dem Boden. Dennoch und gerade angesichts des Verlaufs des nachrevolutionären 19. Jahrhunderts bleibt es, was das Verhältnis zwischen Medien und Politik betrifft, entscheidend, die Rolle der Medien in der Beschränkung der Staatsmacht im klassischen Sinn der Gewaltenteilung zu sehen und nicht als Garanten einer Form ihrer Ausübung, nämlich der Demokratie.
Es war der österreichische Journalist undRechtsphilosoph René Marcic, der sich der an zwei Weltkriegen gescheiterten Idee wiederannahm. Und darauf hinwies, dass es bei der Rede über die „vierte Gewalt“ darauf ankomme, zwischen Legal- und Realverfassung zu unterscheiden. In dieser Unterscheidung oder eben Nichtunterscheidung liegt eine derUrsachen für die Verwirrung, die in zeitgenössischen Debatten um den Begriff der „vierten Gewalt“ herrscht. Marcic drängte zwar (mit wenig Erfolg) darauf, die Legal- der Realverfassung anzupassen, also die Rolle der Medien im Rahmen der Gewaltenteilung auch verfassungsmäßig stärker zu verankern, vor allem um den Missbrauch der Medien zu verhindern. Er machte durch die Unterscheidung aber auch klar, dass wir es im Wesentlichen mit Selbstsetzungen zu tun haben: Medien und die für sie arbeitenden Journalisten haben das Bewusstsein, eine gesellschaftliche Aufgabe zu erfüllen, oder sie haben es eben nicht. Marcic' Forderung an die Medienleute, sich ein Berufsethos anzueignen, das – im Interesse von Rechtsstaat und Demokratie – diesem selbst gewählten Auftrag der freien Meinungs- und Willensbildung gerecht wird, wird die Mehrheit der heute arbeitenden professionellen Journalisten unterstützen – aber würde sie ihn auch gerne mit den entsprechenden Detailforderungen und Sanktionsdrohungen in der Legalverfassung festgeschrieben sehen? Nein, würde sie nicht. Aus guten Gründen hat mansich auch in Österreich entschlossen, mit dem „Presserat“ eine Form der Selbstregulierung zu etablieren. Sie hat zwar den Nachteil der Freiwilligkeit, dass sie nämlich in der Regel zum Gespräch der anwesenden Guten über die abwesenden Bösen wird, ist aber einer gesetzlichen Regulierung vorzuziehen – vor allem in einem Land, in dem die Politik in den vergangenen Jahrzehnten so viel Bereitschaft zu asymmetrischen Eingriffen in das Medienwesen gezeigt hat.
Was ist nun aber die mit einem besonderen Ethos zu erfüllende „Aufgabe“ der Medien? Heinz Pürer, Doyen der österreichischen Journalismuswissenschaft und bekennender Skeptiker, was die Rede von der „vierten Gewalt“ betrifft (er redet lieber in Orientierung an der Realverfassung von der „vierten Macht“), sieht im Sinne einer „Herstellung von Öffentlichkeit“ vor allem eine „Informationsfunktion“ der Medien, die er vor einigen Jahren, 2008 in der Zeitschrift „Medienimpulse“, so beschrieb:
„a)die Herstellung von Öffentlichkeit von ,unten‘ (den Regierten) nach ,oben‘ (zu den Regierenden), das heißt die Unterrichtung des politischen Systems im Blick auf Verhaltens-, Meinungs- und Einstellungsveränderungen der Bevölkerung sowie bei gesellschaftlichen Institutionen und Organisationen – die ,Artikulationsfunktion‘;
b)die Herstellung von Öffentlichkeitüber politische, ökonomische oder kulturelle Entscheidungen bereits im Vorfeld ihres Entstehens – also die ,Transparenzfunktion‘. Nicht selten verfolgen die Massenmedien dabei jedoch eigene (politische) Interessen und ist die Möglichkeit oder zumindest die Verleitung zum Missbrauch der journalistischen Macht daher groß;
c)die Herstellung von Öffentlichkeit ,vonoben‘ (von den Regierenden) nach ,unten‘ (zu den Regierten), das heißt die Erfüllung des Mitteilungsbedürfnisses des politischen Systems gegenüber der Öffentlichkeit im Hinblick auf zu fällende politische Entscheidungen, Programme, Nah- und Fernziele. Diese ,Mitteilungsfunktion‘ schließt die Möglichkeit der Selbstdarstellung des politischenSystems und seiner Funktionsträger mit ein. ,Hofberichterstattung‘ ist damit allerdings nicht gemeint.“
Pürer schließt daran eine weitere Funktion der Medien, nämlich die „Kritik- und Kontrollfunktion“, die er als „Rundumkontrolle“ versteht, „bei der die Mitwirkung der Massenmedien an der Normenfindung und Normenkontrolle miteingeschlossen ist“.
Pürers aus heutiger Sicht interessantester Hinweis stand in der Einleitung, die er seinem sehr instruktiven Text voranstellte: „Meine nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf die klassischen Massenmedien Zeitung, Zeitschrift, Radio und Fernsehen – und damit auch auf den Journalismus in diesen Medien. Auf Entwicklungen im Bereich von Multimedia, vor allem im Internet, bei den Online-Medien und in der Online-Kommunikation, gehe ich nicht ein. Zwar eröffnen sich auf diesem Feld ganz neue Möglichkeiten, Öffentlichkeit herzustellen; auch ist der Bürger nicht mehr nur passiver Adressat, sondern kann er sich (inter-)aktiv in Denk- und Diskussionsprozesse einschalten. Die demokratietheoretische Verortung des Internet und der öffentlich relevanten Online-Kommunikation trägt gegenwärtig aber noch stark spekulative Züge und bewegt sich eher auf dünnem Eis.“
Fünf Jahre später stellt sich die Frage: Sind wir eingebrochen?
Aus der Sicht der klassischen Medienhäuser, der „Industrie“, wie man inzwischen zu sagen pflegt, scheint die Antwort immer deutlicher Ja zu lauten, es mehren sich die Anzeichen dafür, dass die wichtigste Grundlage, auf der die Medien ihre Kontroll- und Informationsfunktion ausüben können, die ökonomische Tragfähigkeit und Unabhängigkeit, brüchig geworden ist. Die Bezahlangebote auf Papier haben gegen die Gratiskultur des Netzes keine Chance, vor allem, weil die Werbeindustrie sich auf die neuen Reichweiten im Internet stürzt – oder abwartet. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten vieler Verlage haben in Deutschland, in der Schweiz und auch in Österreich zu einer nie dagewesenen Medien- und Eigentümerkonzentration geführt. In England, in Frankreich,in den USA kann man sehen, welche Alternativen sich auftun: die Übernahme traditionsreicher Medienmarken durch russische Milliardäre („Independent“, „Evening Standard“, „France Soir“) oder die Finanzierung durch Stiftungen („The Guardian“).
Aus der Sicht der Bürger ist das möglicherweise weniger tragisch als aus der Sicht der Theorie und der demokratiepolitischen Debatte. Es scheint eine Mehrheit zu geben, die den Medien zunehmend misstraut, was ihre angebliche oder tatsächliche Rolle als „vierte Gewalt“ angeht. Unter diesen gibt es wiederum eine Mehrheit, die das beklagt, und eine ziemlich rasch wachsende Minderheit, die mit den von Pürer angesprochenen Möglichkeiten, „sich (inter-)aktiv in Denk- und Diskussionsprozesse einzuschalten“,das Ende der „vierten Gewalt“ als Mittel der Manipulation gekommen sieht. Ihr Credo lautet: Wir brauchen euch nicht mehr.
Offensichtlich stimmtetwas nicht mehr im Verhältnis zwischen Politikund Medien, und die Auswirkungen dieser dysfunktionalen Beziehungen bekommen beide aufdieselbe Weise in Formvon Misstrauen zu spüren. Die zunehmende Dysfunktionalität der Beziehung geht von den Medien aus: Die Strukturkrise, mit der die klassischen Medien seit Beginn der Digitalisierung zu kämpfen haben – und die durch die Wirtschafts- und Finanzkrise ab 2008 schärfer zutage getreten ist –, hat zu einer so massiven Schwächung des klassischenJournalismus geführt, dass sie die Aufgaben, die mit der (Selbst-)Zuschreibung als „vierte Gewalt“ verbunden sind, selbst dann nicht mehr erfüllen können, wenn sie es gerne möchten.
Der Kommunikationsberater und Fernsehjournalist Matthias Michael hat kürzlich in „Cicero“ unter dem Titel „Promis, Facebook, Dudelfunk“ seine „Zehn Thesen zur Zukunft der Medien“ publiziert, die sich so zusammenfassen lassen: Die Journalisten verlieren die Deutungsmacht, es sei eine Deprofessionalisierung der „Branche der Aufklärer“ und eine qualitative Verschlechterung des Angebotes zu beobachten, im Zuge der durch die Krise angetriebenen Konzentrationsprozesse komme es zudem zu einer immer stärkeren Einschränkung der Medienvielfalt und zu einem ungesunden Machtzuwachs für PR- und Lobbying-Agenten.
Man muss bei Weitem nicht alle Beobachtungen und Einschätzungen von Matthias Michael teilen. Man mag einwenden, dass er dem herrschenden Common Sense wenig Neues hinzufügt. Man kann aber nicht leugnen, dass in diesen Beobachtungen und Schlussfolgerungen all das steckt, was die Medienbranche zwei Jahrzehnte nach den erstenInternet-Aktivitäten umtreibt – und sie in Endzeitstimmung versetzt.
Es ist diese Unsicherheit, diese Nervosität, ob es für sie überhaupt noch eine erfolgreiche Zukunft geben kann, und die Reaktion der Politik auf diese Schwäche, die einen guten Teil an den neuen Schwierigkeiten im Verhältnis zwischen Medien und Politik ausmacht. In Österreich nutzt die Politik diese Schwäche aus, um sich mit Dutzenden von Millionen an öffentlichem „Werbe“-Geld Wohlverhalten zu erkaufen, was jedenfalls beim Wiener Großboulevard zu funktionieren scheint. Aber auch seriöse Blätter wie „Presse“ und „Standard“ hängen am staatlichen Tropf. Wie standhaft der einzelne Journalist, die einzelne Journalistin auch immer sei: Es ist nicht gesund, dass zwischen zehn und 20 Prozent des Jahresumsatzes an Flächenanzeigen aus dem staatlichen oder staatsnahen Bereich kommen. Nicht als gesetzlich geregelte „Presseförderung“ (die ist im Vergleich dazu vernachlässigbar), sondern als Folge der freihändigen Vergabe durch Minister, Landesräte, Kammersekretäre und Ministerialbürokraten.
Die Medien müssen sich in einer solchen Situation die Frage gefallen lassen, ob es am Ende nicht tatsächlich so ist, dass ihr Niedergang als „vierte Gewalt“ eine neue, eine „fünfte Gewalt“ in Gestalt von PR und Lobbying (Thomas Leif, Rudolf Speth) am Horizont erscheinen lässt, die inzwischen so stark ist, dass sie, wie Matthias Michael behauptet, das Nachrichtenaufkommen in Agenturen und Tageszeitungen dominiert. Sie könnten und müssten sich aber auch viel offensiver die Frage stellen, ob der „Verlust der Deutungshoheit“, den die professionellen Journalisten tatsächlich zunehmend erleiden, nicht auch die Chance einer alternativen „fünften Gewalt“ in Form einer „digitalen Öffentlichkeit“ eröffnet, die neben ihren unübersehbaren Bedrohungen für die klassische Medienindustrie auch die eine oder andere gute Idee liefern könnte.
Die Journalistin (sie war unter anderem Medienredakteurin beim „Guardian“) und Kulturwissenschaftlerin Mercedes Bunz hat im Sommer 2012 für die Website der Heinrich-Böll-Stiftung einen Essay mit dem Titel „Die fünfte Gewalt: Über die Neuausrichtung der medialen Gewaltenteilung“ verfasst, in dem sie Vorschläge für eine solche optimistische Interpretation des Befundes präsentiert. Bunz geht vonjener doppelten Informations- und Aufklärungsfunktion des Journalismus(„von oben“ und „von unten“) aus, die auch Heinz Pürer in den Mittelpunkt seiner Überlegungen gestellt hat: Aufklärung der Bevölkerung und Aufklärung der Regierenden. Das von Jürgen Habermas in „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ beschriebene Gleichgewicht der Kräfte zwischen Medien und Politik habe sich, so Bunz, durch die Etablierung einer algorithmenbasierten „Veröffentlichungsgesellschaft“ grundlegend geändert. Immer öfter wendeten sich Politiker direkt an die Öffentlichkeit, ohne den Umweg über die Presse oder das Fernsehen. Bunz zitiert Beispiele aus Großbritannien, den USA und aus Island. Vereinzelt würden die Möglichkeiten, Verbesserungen in der Verwaltung und die Sortierung wichtiger Themen im direkten Austausch mit der Bevölkerung zu bewerkstelligen, auch in Deutschland genutzt, aber bei Weitem nicht so stark wie in der angelsächsischen Sphäre.
Welche Rolle spielt der professionelle Journalismus in dieser (über weite Strecken noch immer: möglichen, potenziellen) neuen politischen Kultur, in diesem neuen medialen Raum? Mercedes Bunz sieht in der neuen „digitalen Öffentlichkeit“ neben ihren Möglichkeiten des direkten Austauschs zwischen Politik und Bürgern auch eine Quelle für den klassischen Journalismus. Aus der digitalen„Privatöffentlichkeit“ kämen immer öfter auch Hinweise für investigative Recherchen, die für professionelle Journalisten auf den klassischen Wegen nie zugänglich gewesen wären. – Die weniger erfreulichen Aspekte, die „das Ende der Kontrolle im digitalen Zeitalter“ mit sich bringt, beschreibt der Tübinger Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen in seinemgemeinsam mit HanneDetel verfassten Buch„Der entfesselte Skandal“. Pörksen und Detel reflektieren darin auch das von Bunz beschriebene Zusammenwirken von Bloggern, Whistleblowern und anderen Aktivisten der digitalen Welt mit den klassischen Medien, etwa an den Beispielen „Wikileaks“ und „Guttenberg-Plagiat“.
Das Spiel funktioniert jedoch auch aufniedrigerer Flughöhe als der eines Verbrechens im Irak-Krieg. Klassische Medien, so die These der Autoren, rivalisierten sehr oft oberflächlichen mit den neuen Spielern aus der digitalen Welt, fungierten aber immer öfter auch als Verstärker und „traffic driver“ für Inhalte, deren Veröffentlichung sie selbst eher nicht in Betracht gezogen hätten. Immer öfter würde als Veröffentlichungskriterium neben den klassischen Aspekten der Relevanz und Aktualität auch die Tatsache herangezogen, dass die Sache nun schon einmal in der Welt sei und also darüber berichtet werden könne oder sogar müsse.
Der vollständige Kontrollverlust, der im „Entfesselten Skandal“ beschrieben wird, hatdas Potenzial, unser aller Leben zu verändern. „Niemand, der sich äußert“, schreiben Pörksen und Detel, „dessen Äußerungen oder Handlungen man dokumentiert, vermag in dem Moment der Äußerung oder Handlung vorauszusehen, ob andere diese Dokumente eines Tages in frei zugängliche Daten verwandeln und in welchen Kontextendiese dann auftauchen werden.“ Das lässt sich zum kategorischen Imperativ des digitalen Zeitalters verdichten: „Handle stets so, dass dir die öffentlichen Effekte deines Handelns langfristig vertretbar erscheinen. Aber rechne damit, dass dies nichts nützt.“
Gewalt außer Kontrolle? Ja. Unter den gegenwärtigen medialen Produktionsbedingungen sind klassische Medienunternehmenund ihre Produkte immer weniger in der Lage, das zu tun, was sie als „vierte Gewalt“ zu tun haben/hätten. Das bedeutet nicht, dass es niemand mehr tut. Nach wie vor erscheinen investigative Berichte, hinter denen beeindruckende Rechercheleistungen stehen. Nach wie vor lesen wir Kommentare, die deutlich machen, dass die Distanz zwischen Akteuren und Beobachtern noch vorhanden ist, nach wie vor versorgen Zeitungen, Fernsehsender und Online-Dienste Bürgerinnen und Bürger mit jenen relevanten Informationen, die es ihnen leichter machen, ihre Bürgerrechte in Anspruch zu nehmen.
Aber die Ungewissheit darüber, was Öffentlichkeit morgen bedeuten wird, welche Konsequenzen die neuen Formen der Öffentlichkeit für das persönliche Leben und die Aushandlung der öffentlichen Angelegenheiten haben werden, vor allem aber die Unsicherheit, ob sich Medien mit hoher journalistischer Qualität in Zukunft auf herkömmlichen Wegen werden finanzieren lassen,schwächt die Medien als ernsthaftes Gegenüber einer Politik, die selbst mit vielfältigen Formen des Kontrollverlustes konfrontiert ist.
Wie soll man etwas über die zukünftige politische Rolle der Medien sagen können, wenn noch nicht einmal jemand mit Bestimmtheit sagen kann, was wir morgen meinen werden, wenn wir „Medien“ sagen? ■
Michael Fleischhacker war von 2004 bis 2012 Chefredakteur der „Presse“. Sein Beitrag erscheint in erweiterter Form im November in dem von Thomas Köhler und Christian Mertens herausgegebenen „Jahrbuch für politische Beratung“ (edition mezzogiorno bei PROverbis, Wien).
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.08.2013)