Korruption, Mafia, astronomische Prozessdauern und die Polizei auf verlorenem Posten: Wie kommt es, dass die Italiener mit einer Justiz leben, für die sich ein Land der Dritten Welt schämen würde?
Nach einem Vierteljahrhundert in Italien kann es nicht ausbleiben, dass man – in bescheidenen Kostproben – das Rechtswesen des Landes kennenlernt. Der Autor hat Erfahrungen mit der italienischen Justiz in verschiedenen Rollen gemacht. Als Privatnebenkläger in einem Strafverfahren, nachdem ihn ein rabiater Autofahrer überfiel, mit dem Schlagstock das Autofenster einschlug, das Mobiltelefon zertrampelte und ihn mit dem Umbringen bedrohte. Als Kläger in einem Zivilprozess, als der Nachbar mit einem Schwarzbau zu seinem Schaden die Bauvorschriften missachtete. Und als Beklagter in einem Schadenersatzprozess, den der inzwischen gefeuerte Intendant des Mailänder Opernhauses anstrengte, weil er sich und sein Haus, die Scala, durch eine ironische Glosse der üblen Nachrede ausgesetzt sah. Und vor allem hat er, wie viele Italiener, sich in der Rolle des Resignierten geübt, der weise auf die Ausübung seiner Rechte verzichtet, wenn er beleidigt, angegriffen oder beraubt wird, wenn ein Schuldner spät (Glück gehabt!) oder gar nicht bezahlt.
Erster Anschauungsunterricht für Anfänger: Ich erschien eine halbe Stunde vor einem Gerichtstermin im nördlichen Glauben, ohne Probleme Richter und Sitzungszimmer zu finden. Aber ein schwarzes Brett mit den Terminen des Tages fehlte. Wo der Richter B. amtiert, hätte der Portier wissen können, doch der war auf dem Klo, oder wegen Zweitarbeit abwesend, oder krank, oder einen Espresso trinken, oder hatte keine Lust oder sonst einen wichtigen Grund. Mit Glückfand ich in letzter Sekunde Anwalt und Sitzungsraum. Um ein Haar hätte der Richter ein Säumnisurteil gefällt. Oder nach Aktenlage entschieden, also: nach den gerade nichtstichhaltigen Einreichplänen für ein Projekt, das in Wirklichkeit ganz anders aussah. Als wir uns nach dem alten Juristenspruch in Gottes Hand befanden („auf hoher See und vor Gericht“), flüsterte mir unser Sachverständiger, Bauingenieur und Konsulent vieler Bauämter, verschwörerisch zu: „Wissen Sie eigentlich, dass der Gerichtssaal, in dem wir jetzt ein Urteil über einen Schwarzbau erwarten, auch ein Schwarzbau ist?“
Dabei sind Schwarzbauten in Oberitalien relativ rar (was nicht heißt, dass deswegen dieBausünden selten wären). In Städten Süditaliens mit einer mafia- oder camorraverseuchten, zudem untätigen, ineffizienten und korrupten Verwaltung kann der Anteil von Häusern ohne Baugenehmigung zwischen 80 (Agrigent) und beinahe 100 Prozent (Gela)liegen. Die Fantasie der Schwarzbauer kenntkeine Grenzen: Einer hat – in der Hoffnung auf einen der periodischen Straferlässe – seinFerienhäuschen mit Sand zugeschüttet und versteckt. An der amalfitanischen Küste werden Schwarzbauten von außen so getarnt, alswären es Felsen, damit die Küstenwache sie nicht erkennt. Missachtung der Sicherheitsvorschriften und tödliche Arbeitsunfälle sind regelmäßige Begleiterscheinungen.
Die geringe Wirksamkeit einer schwerfälligen, überlasteten Justiz hat fatale Folgen. Aber wie kommt es dazu, dass die Italiener, die Erben der alten Römer und ihres präzisen Rechts, mit einer Justiz leben, deren sich ein Land der Dritten Welt schämen würde? Mit Gerichten, die zeitweilig ihre Tätigkeit einstellen, weil kein Geld für Papier, für Fotokopien, für die Zustellung von Vorladungen vorhanden ist, und die ihre Aufgaben so wenig bewältigen, dass Prozesse nicht Jahre, sondern Jahrzehnte dauern? Wie kommt es zur ausgehöhlten Rechtssicherheit, zum verbreiteten Gefühl der Straflosigkeit? Warum wachsen die rechtsfreien und rechtlosen Räume, in Neapel oder Palermo ganze Stadtviertel? Wo Motorradfahrern offiziellabgeraten wird, mit Helmzu fahren, weil sie dann mit Killern eines Camorra-Clans verwechselt und erschossen werden könnten? In Neapel kann die Quästur frisierte Mopedsoder nicht zugelasseneFahrzeuge oder solcheohne Versicherung nurzum kleinsten Teil beschlagnahmen und abschleppen lassen, weil siekeine Abschleppdienste findet, die nicht mit Vorbestraften oder mit der Camorra zusammenarbeiten. Dass in Neapels Gerichtskomplex schon zweimal, 1990 und 2002, verheerende Brände ausbrachen, ausgerechnet im Archiv, wo Unmengen noch unerledigter Gerichtsakten verbrannten, war kein Zufall. Am 23. September 2006 meldete die RAI, dass man in der Staatsanwaltschaft von Catania ein Netz von verdeckten Verbindungsleuten zur Mafia entdeckt habe.
In keinem demokratischen Land Mitteleuropas ist das organisierte Verbrechen so mächtig wie in Italien. Die Verbrechensbekämpfung scheint auf verlorenem Posten zu stehen. Zur Abhilfe gegen die erschreckende Überfüllung der Gefängnisse, in denen die Zellen meist mit der doppelten, bisweilen sogar dreifachen Zahl von Häftlingen belegt sind, fiel der Regierung im Juli 2006 nichts Besseres ein als ein Gnadenerlass. 35000 rechtskräftig verurteilte Kriminelle mit Haftstrafen unter drei Jahren kamen frei, bei weiteren 70000, wegen Bagatelldelikten angeklagt, wurde das Urteil ausgesetzt. So wurde die geringe Effizienz der strafrichterlichen Arbeit noch mehr reduziert. Bemerkenswertes Detail: Die rechte Opposition hat der Amnestie zugestimmt unter der Bedingung, dass auch Finanzdelikte von ihr erfasst werden – gegen den Widerstand von Minister Antonio Di Pietro, dem einstigen Starstaatsanwalt in den Mailänder Korruptionsprozessen von „Mani pulite“.
Die Wechselwirkungen zwischen der italienischen Gesellschaft, ihrer sozialen Schichtung, ihrer Mentalität und ihrer Geschichte sind mannigfaltig und schlagen auf die Justiz zurück. Eine der Wurzeln ist die Erbsünde des jungen, eben geeinigte Staates seit 1860, als Garibaldis „Zug der Tausend“ Sizilien „befreite“: die geringe Loyalität gegenüber dem Staat.
Ein kalabrisches Sprichwort sagt: Öffentliches Gut gehört allen – ein Dummkopf, wer sich nicht bedient. Der Staat, mit ihm die Verfassung von 1865 und seine Exekutive, wurde von der Mehrheit als Feind erlebt, seine Justiz als Klassenjustiz und Unterdrückung – das gehörte in Sizilien zum Gründungsmythos der Mafia (und zum Mythos des Räubers Salvatore Giuliano, des „sizilianischen Robin Hood“). Die Mafia gab vor, für die Freiheit und die Entrechteten einzutreten – in Wahrheit betrieb sie die eigene Bereicherung. Die Omertà, die schweigsame Renitenz, gehörtdazu. Wer im Verhör aussagt, ist als Spitzel verfemt; wer Schutzgelderpresser der Mafia in Sizilien und der Camorra in Neapel anzeigt oder als Zeuge auftritt, ist ein potenzieller Selbstmörder. Viele haben, wie der Kaufmann Libero Grassi in Palermo, die Zivilcourage mit dem Leben bezahlt. – „La Giustizia è uguale per tutti“ – das Recht (oder die Gerechtigkeit) ist gleich für alle. Die Aufschrift prangt als Mahnung in jedem Gerichtssaal. Viele erleben sie als Utopie. Ein Teufelskreis: Die Justiz verteidigt einen demokratischen Rechtsbegriff, an den im Land Machiavellis die wenigsten glauben. Auf der anderen Seite ist die Rechtswissenschaft zu einer Subtilität vorgedrungen, die an Vollständigkeitswahn gemahnt und in der Praxis kaum umsetzbar ist.
Genaue Beachtung von Prozeduren ist so wichtig, dass ein kleiner Formfehler oft jahrelange Ermittlungen oder klare Beweise zunichte macht. Als der Autor zusammen mit der „Frankfurter Allgemeinen“ von der Scala auf die bescheidene Summe von eineinviertel Millionen Euro verklagt wurde, ging es in mehreren Verhandlungen im Abstand je einiger Monate nur um die frist- und formgerechte Zustellung der Klageschrift. Dann wurde der Richter versetzt, ein neuer musste sich einarbeiten. Das Aktenbündel der Schriftsätze war auf 15 Zentimeter Dicke geschwollen. In der Sache wurde niemals mündlich verhandelt. War auch schlecht möglich: Weder Richter noch Kläger konnten Deutsch. Nach vier Jahren, also vergleichsweise schnell, erging das Urteil über einen deutschen Text, lediglich auf der Basis einer fehlerhaften Übersetzung. Die Scala bekam einen mehr symbolischen Schadenersatz von einigen Tausend Euro. Auf die aussichtsreiche Berufung verzichteten die Zeitung und ihre Versicherung – der Prozess durch zwei weitere Instanzen hätte noch zehn Jahre gedauert und ein Vielfaches mehr gekostet. Eine hübsche Pointe: In einer Autobiografie bestätigte der inzwischen gefeuerte Intendant Carlo Fontana genau die Behauptungen, auf die er seine Klage wegen Rufschädigung stützte.
Der Journalist Marco Travaglio wurde 2001 wegen seiner minutiös dokumentierten, nicht schmeichelhaften Biografie Silvio Berlusconis („Der Geruch des Geldes“, zusammen mit Elio Veltri) auf zwölfeinhalb Millionen Euro Schadenersatz verklagt, und zu seinem Glück wurde die Klage im März 2006 zurückgewiesen. Wer Geld hat, kann mit mutwilligen oder Einschüchterungsklagen die Existenz des Beklagten gefährden.
Und die Prozessdauern! 1963 zerstörte die Flutwelle aus dem Stausee von Vajont in den Dolomiten die Ortschaft Longarone und weitere vier Dörfer vollständig, es gab mehr als 2000 Tote. Der Prozess um die Entschädigung der Opfer wurde glücklich mit einem Vergleich im Juli 2000 beendet – nach 37 Jahren. Kein Einzelfall. Die Verfahrensdauer in der Justiz und der Verwaltung macht Rechtspflege zur perfekten Rechtsverweigerung. Auch Garantismus schlägt in sein Gegenteil um. Adriano Sofri, 16 Jahre nach dem Mord am Kommissar Calabresi (1972) angeklagt als Auftraggeber (Mord verjährt nicht), wurde 1997 nach mehreren Schuld- und Freisprüchen in mehreren Instanzenzügen nach zwölf Prozessjahren verurteilt – wiewohl zwölfjährige Richterzweifel ja eigentlich eine zweifelsfrei festgestellte Schuld des Angeklagten ausschließen müssten. Darum begreift man, warum einer der schlimmsten aller italienischen Bannflüche der Satz ist: „Mi faccia causa! – Verklagen Sie mich!“
Wer den Satz ausspricht, wiegt sich in Sicherheit, weil die Justiz in beinahe geologischen Zeiträumen rechnet. Bis zu Forderungen von ein paar Tausend Euro hat der Kläger – bei ungewissem Ausgang der Sache – regelmäßig einen Aufwand, der höher ist als der Streitwert. Als ich angegriffen worden war,hatten die Carabinieri die Sache in die Hand genommen und Zeugen vernommen. Ich versuchte einfältigerweise meine Schadenersatzansprüche alsPrivatnebenkläger geltend zu machen. Als ich nach vier Jahren eine Gerichtsvorladung als Zeuge erhielt, wunderte sich meine Anwältin nur über eins:dass ein Strafverfahren, wenige Wochen vor der Verjährung, überhaupt anberaumt worden war. Der Täter wurde, wie vorherzusehen, auf freiem Fuß verurteilt, erklärte sich mittellos, der Geschädigte ging leer aus, doch das Anwaltshonorar war für eine so wertvolle Erfahrung sehr bescheiden.
Wundert es daher, dass das Unrechtsbewusstsein durch alle sozialen Schichten eherschwach ausgeprägt ist? Wo die pure Dauer von Strafprozessen, die von geschickten Verteidigern bei gewichtigen Angeklagten mit allen Verfahrenstricks hinausgezögert werden, bei erwiesener Schuld oft genug zu einem Freispruch wegen Verjährung führt, wie in einigen Prozessen gegen Silvio Berlusconi? Der hat ja auch während seiner fünfjährigenRegierungszeit das Strafrecht im eigenen Interesse nicht zum Besten verändert, etwa
Bilanzfälschung als Offizialdelikt abgeschafft und – „Haltet den Dieb!“ – die gegen ihn ermittelnden Staatsanwälte als „Giustizialisti“ beschimpft, als Justizialisten, die das Recht im Dienst der Politik missbrauchen.
Regelmäßig sprechen die höchsten Richter Italiens zur Eröffnung des Gerichtsjahrs von „dringend nötigen“ Reformen, ohne die das Rechtssystem, mit Hunderttausenden verschleppten Prozessen, „bald“ zusammenbrechen werde. Doch der politische Wille zur Reform fehlt. Der Wille, genügend Geld für Rechtspflege und Strafvollzug im Haushalt lockerzumachen, ebenfalls. Klar: weildie schwarzen Schafe gerade unter den Regierenden und Managern vom kurzen Arm der Gerechtigkeit profitieren. Klassenjustiz: Ein Raubmörder kann lebenslänglich bekommen – ein Finanzmanager, der wie im Fall Parmalat zwölf Milliarden Euro verheizt, Tausende kleine Sparer um ihre Alterssicherung bringt, Hunderte Familien ruiniert und einige Selbstmorde aus Verzweiflung auslöst, darf mit höchstens drei oder vier Jahren Haft rechnen (Hausarrest und Haftverschonung, wenn der Anwalt gut ist), dann mit einer Amnestie.
Italien hat in Europa vermutlich das Parlament mit dem höchsten Prozentsatz an vorbestraften oder angeklagten Politikern. Keiner von ihnen hat je seine Strafe abgesessen. Vollends zum Skandal wird die Dreistigkeit der politischen Kaste im Fall des Berlusconi-Anwalts Cesare Previti, der nach rechtskräftiger Verurteilung in letzter Instanz zu mehrjähriger Haft wegen Richterbestechung und Korruption noch ein Jahr lang weiterhin im Senat saß, mit Diäten und Leibwache, bis der Wahlausschuss des Parlaments seinen Ausschluss beschloss. Gegen die Stimmen der Opposition, versteht sich.
Verständlich, dass ausländische Investoren wenig Lust haben, sich in Italien zu engagieren – von Norden nach Süden sinkt die Lust zu Investitionen. Wer will schon als Gläubiger sein Geld in Prozesse investieren? Wer will schon, wenn ihm die Mafia eine Lagerhalle anzündet, das Achselzucken der Carabinieri sehen? Wer will legal arbeiten, wenn der Konkurrent den Großteil der Steuern hinterzieht und außereuropäische Illegale als Arbeiter mit vier Euro Stundenlohn (ohne Sozialversicherung) abspeist?
Standard & Poor, Moody's und Fitch Ratings, die drei weltweit größten Bewertungsagenturen für Bonität von Unternehmen und Staaten, haben Italien 2006 langfristig negativ (AA-) bewertet. Auch das wundert nicht. Die Regierungskoalition Romano Prodis ist zu schwach, um wesentliche Änderungen zu bewirken. Es war ein Indiz beim Regierungspostenschacher, dass nicht der glänzende Jurist Antonio Di Pietro, sondern der milde UDEUR-Parteiführer – nomen est omen –, Clemente Mastella, mit Verbindungen in die frühere korruptionsdurchseuchte Democristiana, Justizminister wurde. Im vorigen Herbst veröffentlichte das ISTAT, das staatliche Statistik-Institut, den aktuellen Band „Die Verzögerungen im Zivilrecht und ihre Rückwirkungen auf das Wirtschaftssystem“. Darin werden erschreckende Zahlen geschätzt, die mit der Meinung Prodis und des Bautenministers Antonio Di Pietro übereinstimmen: Wenn die Steuerhinterziehung unterbunden, das organisierte Verbrechen reduziert würde und mehr Rechtssicherheit einkehrte, stiege Italiens internationales Rating, und es gäbe überhaupt kein Haushaltsdefizit mehr, zurzeit mit 106 Prozent Staatsverschuldung das größte in Europa. Aber genau diese Wünsche, seit 60 Jahren von allen Parteien wiederholt, werden Träume bleiben.
Den Gläubigen aller Konfessionen im Lande bleibt, scheint's, nur die Hoffnung auf das Jüngste Gericht. Den Agnostikern und Skeptikern nicht einmal die. ■
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.09.2007)