Die Kaiser von Europa

Einmal, es ist lange her, brachte ich unverhofft eine Runde junger Frauen zum Träumen. Ich war damals jung und depressiv, schlief viel, ging fast nie aus dem Haus und grübelte über Gedanken, nach denen außerhalb meines Zimmers keine Nachfrage bestand. Überraschend unter Menschen geraten, probierte dieser junge Depressive einen seiner nutzlosen Gedanken an einer Runde ebenso junger Oberösterreicherinnen aus. Dieser Gedanke, die Verwandlung der Europäischen Union in ein konstitutionelles Kaiserreich, war unausgegoren. Ich hielt mich nicht mit der Problemstellung auf, dass die Mehrzahl der Mitgliedstaaten Republiken waren. Ich vermählte freihändig zwei attraktive Sprosse europäischer Königshäuser, Prinzessin Dianas rotblonden Sohn William und die rehäugige schwedische Prinzessin Viktoria, und beschrieb den unfassbar gediegenen Bahnwaggon, in welchem der Prince of Wales gelegentlich durch sattgrüne englische Landschaften reist. In einem solchen Waggon, fuhr ich fort, würde unser schönes Kaiserpaar immerzu durch Europa rollen. Meine Vision entsprang dem Geist der Zeitschriften aus den Wartezimmern der Zahnärzte. Die Frauen am Tisch waren keineswegs Monarchistinnen, aber an jenem Abend leuchteten ihre Augen. Wir steigerten uns in einen kaiserlichen Rausch. Eurovisionär wäre notfalls auch ein Beruf, dachte ich damals, verfolgte diese Laufbahn aber nicht weiter. Ich erwähne diesen weltgeschichtlich wirkungslosen Moment, weil ich mich nicht erinnere, dass ich irgendwann in meinem Leben noch einmal einen Menschen von den Institutionen der Europäischen Union hätte träumen sehen. Es hat sich vielleicht herumgesprochen, dass mittlerweile mehr als 70 Prozent der nationalen Gesetzgebungen auf der Ebene der EU ausgehandelt werden. Aber die Sphäre des Traumhaften, des nachtmahrhaft Verschlingenden und des fantasieflirrend Erregenden, vermutet man nirgends weniger als dort. Die Vermutung geht nicht fehl. Eurokraten sind zwar qualifizierte Leute, aber sie sind nicht die Besten. Wenn sie die Besten wären, brächten sie Stadien zum Glühen oder würden Weltkonzerne lenken. Die schärfste Waffe der Eurokraten ist die Langeweile, die sie verbreiten. Brüssel, wie das schon klüngt! Ich bin nun ein Jahr lang durch unsere liebliche Hauptstadt gezogen, Woche für Woche für das „Spectrum“ erzählend, durch insgesamt 27 Bettstätten nomadisierend. 27 nicht wegen der 27 Mitgliedstaaten, das war Zufall. Ich hatte in der Arbeitshauptstadt keine Visionen erwartet, auf Augenhöhe mit dem Betrieb sieht man den Betrieb. Nach meiner Rückkehr frage ich mich, ob ich in Brüssel eigentlich Debatten über die Gestalt Europas erlebte. Mir fallen einige Gespräche ein. Plötzlich reibe ich mir die Augen. Ich stelle fest, das Thema hatte jedes Mal ich aufgebracht. Es ist nämlich so, und hier wird schon meine Haupterkenntnis serviert, es gibt über Europa nichts mehr zu reden.  Mein 1989? Ein Cola-Automat!  Im Frühjahr lud man mich auf eine große internationale Konferenz in die Wiener Hofburg. Anlass war der Fall des Eisernen Vorhangs, ein großer Festsaal mit Politikern, Diplomaten, Honoratioren, Publikum. Auf dem Podium sollten mitteleuropäische Studenten mit mitteleuropäischen Schriftstellern diskutieren. Über Visionen für Europas Zukunft. Zunächst sollten die drei Schriftsteller von ihrer Erinnerung an 1989 erzählen. Also erzählten wir, der Tscheche, der Slowake und ich. Ich hatte eigentlich nichts zu sagen. Ich war damals 17, in Österreich war keine Revolution. Ich berichtete also, dass ich 1989 Schulsprecher meiner Klosterschule war und für einen Cola-Automaten kämpfen musste. Ich selbst wollte keinen Cola-Automaten, meine Wähler wollten ihn, ich zog mich danach aus der Politik zurück. Das Publikum lachte. Nun waren die europäischen Visionen der Studenten dran. Zwar konnte der polnische Student die Lissabon-Strategie nicht vom Lissabon-Vertrag unterscheiden, doch entsprachen alle Studenten dem typischerweise bei solchen Anlässen hervortretenden Typus des nominierten Strebers. Die Langeweile prasselte wie Manna auf mich herab. Der Moderator suchte gegenzusteuern, stellte den Studenten zugespitzte Fragen, doch mehr als die vorbereiteten Statements hatten sich die Studis nicht ausgedacht. Sie wiederholten nur, wie positiv sie die vielen Chancen im vereinigten Europa fänden. s-7;0Es standen gerade die Wahlen zum Europäischen Parlament bevor. Der Moderator fragte alle auf dem Podium, ob sie wählen gingen. Alle sagten ja. Es wurde gesagt, dass die EU viel mehr über sich informieren müsse. Ich war der Letzte an der Reihe. Ich antwortete, dass ich gerade aus Brüssel käme, dass meine Antwort daher lang wäre und dass ich daher auf meine Antwort verzichte. Der Moderator bohrte nach. Ich ließ mich breitschlagen, auch eine Zukunftsvision beizusteuern, und sagte ungefähr das: „Man könnte aus der EU eine Demokratie machen.“ sIch hatte meine Aussage nicht für skandalös gehalten. Im nächsten Moment fühlte ich mich wie ein Rüpel, der den Gastgebern die Party versaut. Die Honoratioren saßen wie angefroren. Die Veranstalter waren entsetzt. Eine Minderheit, vielleicht ein Viertel des Saales, begann heftig zu applaudieren. In der ersten Reihe saß Alois Mock, 1989 österreichischer Außenminister, Absolvent derselben Klosterschule wie ich. Der schwerkranke Mann schaute irritiert. Ich schämte mich. Der Moderator ließ mich bei der nächsten Fragerunde aus. Ein Funktionär von der „Paneuropa-Bewegung“ erhob sich im Publikum und nannte meine Vision „billig“. Ich dachte, was habe ich nur getan, die laden mich nie mehr ein, zum Glück hat die Mama das nicht gesehen?! Als ich die Hofburg verließ, sprachen mich in der Eingangshalle mehrere junge Frauen an. Zum Träumen hatte ich die Damen aus dem Außenministerium nicht gebracht, aber sie grinsten mich mit diebischer Freude an. Sie gratulierten mir, ich glaube, zu meinem Mut. Eurodissident wäre notfalls auch ein Beruf, dachte ich verdattert. Da gab es aber schon Václav Klaus. Der tschechische Präsident nannte sich explizit einen „Dissidenten“ der EU. Am Ende tauschte er seine Unterschrift unter den Lissabon-Vertrag gegen eine Zementierung jener Beneš-Dekrete ein, auf deren Basis sieben Millionen Tschechen drei Millionen Sudetendeutsche vertrieben und bestohlen hatten. Diesem politischen Handeln applaudiere ich nicht. Mich hatte aber ein Essay von Klaus inspiriert, „Was ist Europäismus?“. Klaus beschrieb darin den „Europäismus“ als eine „Metaideologie“ verschiedener „postdemokratischer Ismen“. Was Klaus als Inhalte dieser Metaideologie anführt, ist ein Anfang. Es ist einseitig, vollständig ist es nicht. Ein Jahr lang durch die Bürofluchten und Wohnwelten der Europäisten ziehend, habe ich mir meine eigene Liste von Ismen gemacht. Nach meiner Beobachtung setzt sich der Europäismus aus folgenden Inhalten zusammen: Korporativismus, Konsensualismus, Multilaterismus, Kompetivismus, Evaluismus, Genderismus, NGO-ismus, Stakeholderismus, Civil-society-ismus, Iss-nicht-fett-ismus, Rauch-nicht-mehr-ismus, Ökologismus, Klimatismus, Kontrollismus, Säkularismus, Briefingismus, Harmonismus, Interkulturalismus, Internetismus, Facebookismus, Assessmentismus, Awareness-rise-ismus, Korrektismus, Lifestyle-Dirigismus, Den-Wähler-Verscheisserismus. Was ich mit zitternder Begeisterung läse, wäre eine historische Analyse dieser Zentralkultur, die, schleichend und in einen unsichtbar machenden Schleier der Fadesse gehüllt, auf den Rest Europas zurückwirkt. Ich kann nur vermuten, woher das alles kommt. Die Kultur der kurzen Briefings erinnerte mich an Amerika. Das Brüsseler Phänomen eines privilegierten Beamtenadels konnte fast nur aus Frankreich stammen. Und dann noch Deutschland. Gemäß einer gängigen Wahrnehmung hat erst die fortwährende Selbstbescheidung der stärksten Nation die fortschreitende europäische Integration ermöglicht – der Verzicht auf Stimmrechte, auf die D-Mark, auf leitende Posten. Daran ist viel Wahres. Der Preis, den wir für die deutsche Großzügigkeit zahlen, scheint mir aber unverhältnismäßig hoch: Der deutsche Korporativismus, die Ausschaltung des direkten Wählerwillens, wurde auf der Ebene des vergemeinschafteten Europa implementiert. In 60 Jahren europäischer Vereinigung wurde das größte Volk des Staatenbunds noch nie zu Europa befragt. Allein die vage Anregung eines Referendums löst in der bundesrepublikanischen Meinungsführerschaft indignierten Ekel aus: Wie könnte man etwas so Wichtiges wie Europa nur den Launen der Wähler überlassen? Der alternativlose Mainstream der deutschen Europapolitik, der Mahlstrom dessen, was sich Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne niemals in Frage zu stellen erlaubten, setzt sich auf noch breiter mäandernde Weise in Brüssel fort. In der tausendfingrigen Entscheidungswelt des Eurokratentals gibt es vollends keine Regierung und keine Opposition mehr. Verantwortlich sind alle oder niemand.  EU-Verfassung: 25 Jahre Gewürge  Die Debatte, in welcher der Souverän eine Politik wählen oder abwählen könnte, ist aufgehoben. Der eigentliche politische Inhalt wird außer Streit gestellt. Hinterher wird der Bürger informiert, er wird kommuniziert. Was rede ich aber, das Reden über Europas Gestalt ist eingestellt. 1984 beschloss das Europäische Parlament den ersten Entwurf einer Europäischen Verfassung, 2001 wurde der Verfassungskonvent einberufen, am Dienstag dieser Woche trat schließlich der Lissabon-Vertrag in Kraft. Laut Präambel war das Ziel des Vertrags, den „Prozess, mit dem die Effizienz und die demokratische Legitimität der Union erhöht werden sollen, abzuschließen“. Es brauchte 25 Jahre Gewürge für ein Europa, das so viele ungewählte Präsidenten ruft wie nie. Es ruft einen Präsidenten der Europäischen Kommission, einen Präsidenten des Europäischen Parlaments, einen ständigen Präsidenten des Europäischen Rates, eine die Außenminister präsidierende Hohe Beauftragte und Vizepräsidentin der Kommission, es ruft nach wie vor halbjährlich rotierende Präsidenten des Rates der Europäischen Union. Ein wenig Pech, und die europäistische Maschine geleitet uns bis ans Ende unserer Tage. Ich bin nicht mehr ganz jung und gar nicht mehr depressiv, mein europäisches Wanderleben beglückt mich über die Maßen. Manchmal verfluchte ich mich dafür, dass ich mir als Ziel meiner Streifzüge ausgerechnet das Tal der Eurokraten wählte. Gewiss, ich fand einen Freund, er leidet in Brüssel wie ein Hund. Was hatte ich dort verloren? War nicht in ukrainischen Nächten und unter slowakischen Zigeunern mein Mark erschüttert, meine Seele erhoben worden? Ich habe aber einen Defekt, eine Grille, einen abstoßenden Zug. Es gibt zu Europa nichts mehr zu sagen, ich jedoch will weiterreden. Am Tisch und im Bett, angeheitert und nüchtern, bei Tag und bei Nacht. Dass ihr nicht mitreden wollt, verstehe ich gut.