Wenn die Blase platzt

Österreichs unter 30-Jährige leben wie in einer Blase: Die meisten haben es sich ganz gut eingerichtet in ihrer Existenz, investieren nur in sich selbst. Politik – wen interessiert das schon? Über die „Generation Scheiß drauf“ und die Notwendigkeit des Aufbegehrens.

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(c) AP (BRAD NADING)

Es gibt nicht einen einzigen Aspekt, in dem sich Österreich mit Nordafrika und dem arabischen Raum vergleichen ließe. Dennoch macht es sehr nachdenklich, dass anderswo mit ungeheurem Risiko und mitreißender Begeisterung wenigstens die Hoffnung auf ein demokratisches System erzwungen werden soll, während man sich in Österreich Gedanken und Sorgen über die Festigkeit dieses Systems und darüber machen muss, welchen Schaden Indifferenz und Passivität anrichten könnten.

Also geht der Blick von der kleinen österreichischen Welt auf die große Gefahr für die Demokratie in die falsche Richtung. Wir fürchten die Bedrohung von außen und sehen sie im eigenen Haus nicht. Diese Annahme liegt der vorliegenden Bestandsaufnahme, der Analyse und den Schlussfolgerungen zugrunde.

Kriechen vor Autoritäten und ein aufrechter Gang sind einander ausschließende Bewegungsabläufe. Darüber wird es wohl keinen Zweifel geben; über die Gleichgültigkeit, mit der sich die Mehrheit der Österreicher im öffentlichen Raum bewegt, wahrscheinlich auch nicht; über ihren Hang zum Gehorsam, den vorauseilenden vor allem, ehrlicherweise auch nicht. Auf Ablehnung könnte die Grundthese stoßen, dass Schluss sein muss mit den faulen Ausreden und den ewigen Erörterungen, warum „man eh nichts machen kann“; dass Gehorsam „gestern“ war und sich die Bevölkerung individuell und kollektiv nicht mehr vor ihrer ureigensten Verantwortung um Lebendigkeit oder Absterben der Demokratie drücken darf.

Für eine Änderung der Verhältnisse in Österreich ist also eine Vertiefung des kollektiven und des individuellen Selbstvertrauens notwendig. Dies ist langfristig aber nur über die junge Generation zu erreichen, womit man nicht nur bei der seit Langem politisch/ideologisch umkämpften Bildungspolitik, sondern vor allem bei der allgemeinen Einstellung Kindern und Jugendlichen gegenüber angelangt wäre. Wie viel Respekt bringt eine Gesellschaft der nächsten Generation entgegen?

Diese Frage sollte nicht nur Politiker, sondern auch Eltern und Pädagogen nachdenklich machen. Entlassen unsere Bildungseinrichtungen, im sekundären wie im tertiären Bereich, immer noch Duckmäuser? Immer noch Jugendliche, die es nicht wagen, in bestimmter und sachlicher Weise für ihre Meinung einzutreten, weil sie dazu im Laufe ihrer Bildungs- und Ausbildungsbahn nie ermuntert worden sind; weil ihnen weder Eltern noch Lehrer dafür Vorbild waren; weil sie an den Erwachsenen nicht beobachten konnten, wie sachliche Differenzen auf eine respektvolle Art ausgetragen werden; weil sie zu oft erlebt haben, wie der Austausch von Meinungen sofort in persönliche Abwertungen umschlägt; weil sie etwa als Studenten, noch lange bevor sie ins „wirkliche“ Leben entlassen wurden, in ihrer akademischen Umgebung Zeugen von oft unverständlicher Unterwürfigkeit wurden, die sie vielleicht nicht verstehen konnten, aber als karrierefördernd und daher sinnvoll erkannt haben?

So vergeht sich eigentlich jeder pragmatisierte Professor, der nicht gegen unhaltbare Zustände an seiner Universität, an seinem Institut auftritt, nicht versucht, dagegen etwas zu unternehmen, eine Verbesserung herbeizuführen, weil er persönliche Nachteile bei der Zuteilung von Personal und/oder Fördermitteln befürchtet, an der ihm anvertrauten Studentengeneration. Er würde mit seinem Protest zugunsten besserer Studienbedingungen für die jungen Menschen weder seinen Arbeitsplatz noch seine Existenz und schon gar nicht seine Freiheit aufs Spiel setzen. Er unterlässt dennoch ein entsprechendes Verhalten für, gemessen an der Verantwortung für die Jugend, kleinteilige persönliche Vorteile.

Diese Unterlassungssünde, dieses negative Beispiel für die Jugend, schadet der Zivilgesellschaft mehr, als es fehlgeleitete Studentenproteste je tun könnten. Hier wird der gekrümmte Gang zur Nachahmung empfohlen, werden als Entschuldigung 100 Jahre Obrigkeit und Gehorsamsein angeführt. Unmittelbar danach wird das Lamento von der Aussichtslosigkeit angestimmt. Einzeldemonstrationen von widerständigem Verhalten hätten keine Wirkung, Einzelaktionen „nützen ohnehin nichts“, Einzelmeinungen würden jedenfalls negiert werden. Schutzbehauptungen allesamt, durch die Einzelne die Rechtfertigung für ihre Unterlassungssünden beziehen.

Sehr entlarvend, wenn auch verdienstvoll in der Analyse, ist in diesem Kontext ein Beitrag von Universitätsprofessor Peter Kampits in dem Buch „Was haben wir falsch gemacht?“. Philosoph Kampits legt darin ein mehr oder weniger volles Geständnis der Versäumnisse der Universitätsprofessoren ab, wenn er zum Beispiel über die Vergeudung des Momentums des Aufbruchs von 1968 schreibt. In der Folge analysiert er zutreffend, dass sich die Universitätsprofessoren gegen inkonsistentes Herumreformieren an Schulen und Universitäten „zu wenig“ gewehrt hätten; dass es an den Universitäten gelegen wäre, zur „großen Verweigerung aufzurufen“, gegen eine Entwicklung zu protestieren, „die zur Entmündigung“ führte.

Kampits beschäftigt sich aber in keinem Satz mit Gründen und Motiven für diese Passivität der Professoren, eigentlich der intellektuellen Elite eines Landes. Er erwähnt nicht die Egoismen in den Schrebergärten der Wissenschaft, die zu Willfährigkeit um der einen oder anderen Vergünstigung willen geführt haben. Er beschreibt nicht die Feigheit vor den unterschiedlichen Ressortchefs, nicht die Trägheit, die verhindert hat, die Autonomie als Chance zu ergreifen. Er kleidet vielmehr eine Variante der gängigen Schutzbehauptungen der Macht- und Hilflosigkeit in seine Schlussfrage: „Aber hätten wir, gesetzt den Fall, der Widerstand wäre laut und konkret geworden, wirklich eine Chance gehabt, diese Entwicklung zu verhindern?“ Unschwer zu erkennen, dass er die Frage für sich selbst mit einem entschuldigenden „Nein“ beantwortet und diese Antwort auch von den Lesern erwartet.

Etwas Österreichischeres lässt sich kaum denken. Wenn dies aber die Geisteshaltung eines pragmatisierten Universitätsprofessors gegen Ende seiner langjährigen akademischen Karriere ist, kann man von der Mehrheit der Bürger keine andere und mutigere Haltung erwarten.

Sollte Facebook verboten oder ein Gesetz verabschiedet werden, das die Pension für alle ab Jahrgang 1990 streicht, dann würden die Jungen und Jüngeren in Österreich ihre Enttäuschung und ihren Protest sicht- und hörbar machen, glaubt jedenfalls eine junge Akademikerin. Vorher nicht?

In Österreich leben, so scheint es, die unter 30-Jährigen offenbar in einem „bubble“, einer Blase, durch die sie die Veränderungen in der „Welt draußen“ nur schemenhaft wahrnehmen – jedenfalls jene, die nicht zu den Verlierern der gegenwärtigen Bildungspolitik zählen. Der Leidensdruck ist nicht so groß, dass sie sich in Aufbegehren ein Ventil verschaffen wollten: Sie finden Arbeit, wenn auch nicht gleich, wenn auch nicht befriedigend, so doch innerhalb einer erträglichen Frist. Sie wechseln vielleicht von Job zu Job, aber das Leben geht sich irgendwie aus, wenn das soziale Netz hält und die Familie etwas Sicherheit beisteuert. Sie machen, was ihnen geraten wurde: Praktika, Weiterbildung, Massenbewerbungen. Aber zu jener außergewöhnlichen Anstrengung, die sie im Vergleich zu den „Hungrigen“ ihrer Generation anderswo konkurrenzfähig machen würde, sind die wenigsten bereit.

Sie konzentrieren sich auf sich selbst, bezeichnen sich als „Generation Ego“ oder „Generation Scheiß drauf“, fühlen sich nicht bedroht und vermögen nicht einzusehen, warum sie Zeit und Energie darauf verwenden sollten, ein System zu ändern, dem sie zwar nicht besonders vertrauen, das ihnen aber vertraut ist und auf das sie im Grunde noch immer vertrauen (möchten). Die meisten haben es sich in der Blase bis jetzt ganz gut eingerichtet und investieren nur in sich.

Allein, es liegt in der Natur jeder Blase, dass sie einmal platzen kann. Was dann? Deshalb ist das Desinteresse am politischen Geschehen, das viele Studenten und Jungakademiker offen eingestehen, so brandgefährlich. Wer heute in Distanz zum Politischen lebt, wird in Zeiten einer wirklichen Krise auch im Protest nichts mehr erreichen. Wer nicht glauben will, dass aufgrund der starken Veränderungen, die sich weltweit abzeichnen, eigentlich das Ende der Gemütlichkeit für die künftige Generation angesagt ist, der betreibt Wirklichkeitsverweigerung. In Wahrheit müssten sich die jungen Menschen heute ganz stark im Politischen einbringen und nicht darauf warten, bis ihre Zukunftsangst stärker ist als ihre Angst vor den Nachteilen ihres Aufbegehrens. Ihr Protest dürfte sich nicht darin erschöpfen, bei Wahlen Denkzettel zu verteilen, das konnten die Eltern auch, sondern er müsste hier und jetzt jene Reformen im System erzwingen, die ihre eigene Zukunft wirtschaftlich und finanziell absichern könnten. Stichwort: Stopp der Vergeudung von Steuergeld und der Anhäufung von immer mehr Staatsschulden. Das Desinteresse jetzt an allem und jedem, das sie nicht unmittelbar betrifft, könnte sich später bitter rächen.

Vielfach herrscht heute unter jungen Menschen die Meinung vor, man werde sich schon aufbäumen, „wenn man nichts mehr zu verlieren hat“; wenn irgendwo eine Identifikationsfigur aus dem Nichts auftaucht; wenn irgendwer außerhalb der herrschenden Parteipolitik eine Plattform gründen sollte; wenn der Punkt gekommen ist, wo man alles gegeben und doch nichts erreicht hat; wenn es nicht mehr nur um Abstriche der eigenen Pläne, sondern um existenzielle Aussichtslosigkeit geht. Bis dahin aber verhält man sich so „brav“, wie es in Österreich erwartet wird – und verweist darauf, dass hierzulande nicht einmal der studentische Aufschrei „Uni brennt“ des Jahres 2009 etwas gebracht habe. Eben.

Jetzt wäre das Engagement notwendig, Reformwünsche jeder parteipolitischen oder ideologischen Geiselnahme zu entziehen. Und diese Wünsche nachhaltig zu vertreten. Nachhaltigkeit aber ist der Feind der Gemütlichkeit. In Wahrheit dient die Vereinnahmung aller Protestströmungen in Österreich wieder nur als Ausrede für das Nicht-Engagement. Das ist ein Grundübel, das nur die Jungen ausmerzen können. Wollen sie wirklich warten, bis der Wohlfahrtsstaat zusammenbricht; die Arbeitslosigkeit nicht mehr finanziert werden kann; der Leidensdruck zu groß wird; ein gemeinsames Feindbild auftaucht, gegen das sogar eine inhomogene Gruppe mobilisieren kann – mit einem Wort: bis es zu spät ist?

Aber es geht nicht um Massenproteste später, sondern um Beteiligung am Politischen jetzt und darum, mit den Machtträgern in eine Diskussion zu treten, sie zum Dialog zu zwingen. Das geht aber nur, wenn man Zeit und Kraft in den öffentlichen Raum investiert. Der Kolumnist der „New York Times“, David Brooks, schrieb Ende Mai den Studenten ins Tagebuch: „It's not about you“ – „Es geht nicht um euch“. Es geht um euch als Generation und um die Gesellschaft, in der ihr leben wollt. – Bei der Betrachtung der formalen, in Österreich real existierenden Möglichkeiten zur Überwindung der politischen Trägheit stößt man bald auf die alte Frage der Hol- und der Bringschuld. Was wissen die Bürger von den vorhandenen Instrumenten? Sind sie verpflichtet, sich in der Bundesverfassung, in den Landesverfassungen und in den Gemeindebestimmungen darüber zu informieren? Haben hier die Medien eine Bringschuld, die sie in den vergangenen Jahrzehnten gar nicht erbracht haben und jetzt nur unzureichend begleichen? Gemäß der These, dass Schuldzuweisungen generell und hier besonders sinnlos sind, bleiben diese Fragen unbeantwortet.

Wahr ist, dass sich in dem Irrgarten der unterschiedlichen Bestimmungen der neun Bundesländer Bürger auf der Suche nach Beteiligung am politischen Geschehen kaum zurechtfinden. Wahr ist auch, dass die Kompliziertheit und Unverständlichkeit dieser Bestimmungen mit großer Wahrscheinlichkeit die Absicht der Politik versteckt, sie dem Gebrauch der Bürger zu entziehen, auf dass sie unbelästigt ihren Lauf nehmen kann. An der Nichtnutzung vorhandener Beteiligungsinstrumente sind die Bürger in erster Linie selbst schuld. Sie liefern zudem Politikern die bequeme Ausrede mit dem Verweis auf Bundes- und Landesverfassungen: Die Möglichkeiten seien ja verankert, die entsprechenden Gesetze beschlossen. Sollten sie nicht genutzt werden, sei dies nicht Schuld der politischen Kaste. Der Einwand, die Bestimmungen seien zu kompliziert und wirkten deshalb prohibitiv, ist so nicht schlüssig. Demokratie ist Anstrengung, das wissen alle, die sie erkämpfen müssen; und sollten alle wissen, die sie vor Schaden im eigenen Land bewahren wollen. Man kann das Argument nicht von der Hand weisen, dass die Bürgerbeteiligung in Österreich auch deshalb in ihrer Entwicklung stecken geblieben ist, weil sie mehr Aktivität erfordert, als der einzelne Bürger zu leisten bereit ist.

Die traurige Wahrheit in Österreich: Bei der Auflistung der formalen, in den Verfassungen verankerten Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung fühlt sich kaum jemand individuell angesprochen. Bei der Aufzählung der informellen Möglichkeiten fühlen sich die einzelnen Wähler meist überfordert und sind mit dem Hinweis, ihre Einzelmeinung habe kein Gewicht, schnell bei der Hand. Hartnäckigkeit und somit Nachhaltigkeit sind überhaupt keine sehr beliebten Werte.

Doch um Ausdauer und Nachdrücklichkeit geht es, soll bei Anliegen eine kritische Masse erreicht werden. Politiker, die sonst nicht viel Verständnis für Bürgerwünsche aufbringen, verstehen vor allem eines: das Gesetz der Zahlen. Dutzende schriftliche oder mündliche Interventionen von Bürgern werden wahrscheinlich ignoriert, Hunderte oder Tausende sicher nicht mehr. Die neuen Technologien geben hier den Bürgern ungeahnte Möglichkeiten in die Hand, wie Beispiele im Iran, in Tunesien, in Ägypten und auch in den USA zeigen. Das Internet ist die moderne Agora. In Österreich ist sie (noch) nicht ausreichend bevölkert.

Seine Meinung zu einem bestimmten Thema mittels E-Mail direkt einem Politiker, einer Partei, einer Parlamentsfraktion mitzuteilen kostet nichts außer ein wenig Zeit. Die umstrittene Fremdenpolitik aller Innenminister der vergangenen zehn Jahre als Beispiel: Protest, in Dutzenden Mails an das Büro der Innenminister ausgedrückt, werden wenig bewirken. Zehntausende schon. Die Reaktion der meisten Bürger auf das unsittliche Ansinnen, ihre Meinung mit Hilfe der neuen Technologie zu kommunizieren, lautet: Man bekomme ohnehin keine Antwort, und wenn, dann eine nichts sagende. Es sei schade um die Zeit und habe keine Wirkung. Das stimmt im Einzelfall, nicht aber wenn die Mails eine kritische Masse erreichen. Der einzelne Wähler hat keinen anderen Aufwand als seine Zeit.

Und es geht nicht allein um seinen Einsatz. Es geht auch darum, dass er in seinem Freundes- und Bekanntenkreis, in seiner Familie, in seiner Berufsumfeld dafür Stimmung macht. Es geht darum, den Mut zu haben, immer die gleichen fordernden Fragen zu stellen, ob man die Idee der Einmischung denn nun schon aufgegriffen habe oder nicht. In den modernen Zeiten von Mails, Twitter, Facebook werden politische Entwicklungen per Vernetzung in Gang gesetzt. Österreich ist in der glücklichen Lage, sich um nicht viel mehr als den Erhalt und den Schutz der Demokratie kümmern zu müssen; diese vor Untergrabung und schleichender Zurückdrängung zu bewahren.

Zug um Zug könnte man auf diese Weise das Ende des Gehorsams erreichen, eine Transformation der Gesellschaft also. Erdulden, Ducken, Passivität wird durch selbstbewusste Aktivitäten ersetzt. Schritt für Schritt können so die Zerrissenheit zwischen Unterwürfigkeit und Verachtung sowie die herabwürdigende Sprache von den „Trotteln und Gaunern“ in der Politik überwunden werden. Die Schmähung der Herrschenden hat in einer Demokratie immer auch eine Komponente des Selbsthasses der Beherrschten in sich. In kleinen Gewöhnungsschritten kann eine Änderung in Verhalten und Mentalität erreicht werden.

Ein Blick nach Amerika zeigt, welche Erfolge, auch wenn man ihnen persönlich nichts abgewinnen mag, die moderne Technologie heute politisch erreichen kann. Die Entstehung der konservativen „Tea Party“ und ihre Erfolge bei den Kongresswahlen im November 2010 sind darauf zurückzuführen, dass sich ihre Sympathisanten gegenseitig via Internet mobilisiert haben. Auf der anderen Seite wäre auch die Nominierung Barack Obamas zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten 2008 und letztlich seine Wahl zum US-Präsidenten ohne diese Vernetzung mit Hilfe der neuen Technologien wohl kaum möglich gewesen.

Der Einwand, in gleichem Maß könne die neue Technologie auch zum Schaden der Demokratie verwendet werden, ist durchaus berechtigt. Er bedenkt jedoch nicht, dass Technologie an sich weder moralisch/politisch gut oder schlecht ist. Auf die Art der Verwendung kommt es an. In der kleinen österreichischen Welt und zum Zweck der Belebung der Demokratie ist bis auf Weiteres nur die Beschäftigung mit den positiven Varianten von Interesse und erforderlich.

Nun könnte eingewandt werden, technische Möglichkeiten wie Mobilisierung per Twitter sei das Geistloseste überhaupt. 140 Zeichen ergeben keinen politischen Diskurs. Richtig. Allein, es müssen die Möglichkeiten in einer Welt genutzt werden, wie sie existiert, und nicht, wie sie vielleicht wünschenswert wäre. Und der Schutz der österreichischen Demokratie, die Veränderungen einer politischen Landschaft, die fast schon im nationalen Konsens als erbärmlich gilt, liegt im wahren Sinn des Wortes in den Händen der Jungen. Und diese Hände sind mit Kurztexten, Twitter und Facebook beschäftigt. ■

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.07.2011)

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