ÖVP blockiert überraschend Sportförderungsgesetz

Norbert Darabos
Norbert DarabosAPA/ROLAND SCHLAGER
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Statt des seit langem erwarteten Beschlusses hat die ÖVP in der Vorbesprechung der Ministerratssitzung ihr Veto eingelegt. Sportminister Norbert Darabos tobt.

Das Reform der Sportförderung ist am Dienstag überraschend im Ministerrat hängengeblieben. Statt des seit langem erwarteten Beschlusses hat die ÖVP in der Vorbesprechung der Ministerratssitzung ihr Veto eingelegt. Sportminister Norbert Darabos (SPÖ) reagierte verärgert.

Aus seinem Büro hieß es, dass das Nein der ÖVP für das Sportministerium nicht nachvollziehbar sei. Das Gesetz sei mit VP-Sportsprecher Johannes Schmuckenschlager und Unionschef Peter Haubner (ÖVP) akkordiert gewesen. Zudem habe es in der Begutachtung vom Olympischen Komitee (ÖOC) keine Änderungswünsche mehr gegeben.

Die ÖVP soll jedoch dem Vernehmen nach Einwände des ÖOC als Grund für die Vertagung genannt haben. SPÖ-Kreise vermuten freilich, dass man Darabos vor der Wehrpflicht-Volksbefragung keinen Erfolg gönnen habe wollen.

Ungeachtet dessen plant Darabos im Jänner einen neuen Versuch, das Gesetz von der Regierung beschließen zu lassen. Man werde neuerlich auf die ÖVP zugehen, stamme das derzeitige Gesetz doch aus der Nachkriegszeit und bedürfe dringend einer Modernisierung. Ohnehin wird an der Vorlage jetzt schon seit zwei Jahren gearbeitet.

Ziel der neuen Sportförderung ist ein professionellerer Mitteleinsatz. Gefördert werden soll nach dem Leistungsprinzip und im Rahmen eines zweistufigen Fördermodells mit Grundförderung und Maßnahmen- und Projektförderung.

BSO zeigt sich enttäuscht

Peter Wittmann, Präsident der Bundes-Sportorganisation, zeigte sich "enttäuscht": "Es kann nicht sein, dass nach einem arbeitsintensiven und konstruktiven Konsultationsprozess zwischen dem Sportministerium und der BSO die Entscheidung über den akkordierten Gesetzesentwurf auf die lange Bank geschoben wird. Dieses Gesetz bringt eine Rechts-, und Planungssicherheit für die österreichischen Sportverbände. Der österreichische Sport braucht eine Vereinfachung und Modernisierung der Förderstruktur, dies ist mit dem neuen Gesetz gegeben. Ich verstehe das Zögern der Politik nicht, diese Vorgehensweise ist nicht im Sinne des Sports. Wir brauchen eine rasche politische Entscheidung und keine Verzögerungstaktik", so der BSO-Präsident.

(APA)

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