Wegen drei verwendeter Patente muss Apple statt gebotener 4,5 Millionen Dollar über 500 Millionen Dollar an Smartflash zahlen.
Apple ist vor einem texanischen Gericht zu einer Geldstrafe von 532,9 Millionen Dollar verurteilt worden. Die Klage eingereicht hat der Patentverwalter Smartflash. Ein Unternehmen das sich auf die Lizenzierung von Patenten spezialisiert hat.
Das in Texas ansässige Unternehmen hatte eigene Software in Apples iTunes gefunden und forderte für die vermeintliche Patentverletzung 852 Millionen Dollar. Die Anwälte des iPhone-Herstellers erklärten die Forderungen für überzogen und boten maximal 4,5 Millionen Dollar als Entschädigung an.
Forderung bezieht sich nicht auf iTunes
Die für drei Patente extrem hohe Forderung erklärte Smartflash damit, dass man einen Anteil an allen bisher verkauften iPhone, iPads und Macs haben möchte. Da mit diesen ein Zugriff auf iTunes möglich ist. Ein nicht haltbares Argument, wie die Anwälte von Apple befanden: Menschen kaufen sich ein iPhone nicht bloß, um damit auf iTunes zugreifen zu können und Apps zu nutzen". Hinzu kommt, dass man technisch nicht an iOS beziehungsweise Mac OS X gebunden ist, um iTunes nutzen zu können. Dies ist auch auf einem Windows-PC möglich.
Dennoch scheint der vorsitzende Richter mit Smartflash konform zu gehen. Denn statt der von Apple anvisierten 4,5 Millionen beläuft sich die Strafe auf knapp 533 Millionen Dollar. Laut Richter habe Apple die Software nicht nur verwendet, sondern dies auch vorsätzlich getan.
Smartflash verdient nur an Lizenzen
Smartflash wurde laut Bloomberg zu Beginn der 2000er Dekade gegründet und ist darauf spezialisiert Patente, die zwischen 2008 und 2012 ausgestellt wurden, zu lizenzieren. Der Bürositz liegt genau gegenüber des Gerichts, in dem der Prozess stattfand.
Der Bürositz scheint aber einen logistischen Hintergrund zu haben. Aktuellen Meldungen zufolge soll nach Apple nun Samsung geklagt werden. Google hatte bereits das zweifelhafte Vergnügen. Noch gibt es kein Urteil, da Google nach wie vor versucht das Verfahren nach Kalifornien zu transferieren.
(bg)