Nachdem 2012 das Urteil zur Schadenersatzzahlung von 368 Millionen Dollar aufgehoben wurde, will man in einem neuen Verfahren 500 Millionen Dollar. Es ist nicht das einzige Patentverfahren gegen Apple.
Wenn es um Klagen gegen Patentverletzungen ging, war Apple in den vergangenen Jahren immer an vorderster Front. Doch es scheint als hätte sich das Blatt gewendet. Das kalifornische Unternehmen wird nun zum zweiten Mal von einer kleinen Patentfirma verklagt. Dabei geht es in diesem Verfahren um eine halbe Milliarde Dollar. Und um die Frage ob die Technologie zur sicheren Kommunikation in Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Telefonie-App FaceTime widerrechtlich verwendet wird.
Die Firma VirnetX hatte 2012 in einem Prozess gegen Apple bereits 368 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben. Jetzt soll das Verfahren neu aufgerollt werden.
Alte Klage - neue Geräte
Dabei würden auch neuere Apple-Produkte einbezogen und VirnetX fordere inzwischen 523 Millionen Dollar, umgerechnet knapp 484 Millionen Euro, berichtete Bloomberg aus dem Gericht in Texas.
VirnetX ist darauf spezialisiert, Lizenzen auf Patente zu verkaufen. Im Dezember sagte Microsoft der Firma eine Zahlung von 23 Millionen Dollar zu, um einen Patentstreit zu beenden. Bereits im Jahr 2010 hatte VirnetX 200 Millionen Dollar von dem Windows-Konzern bekommen.
Nicht die einzige Patentklage-Front
In einem weiteren Verfahren, das in Texas verhandelt wird, wird Apple vom Unternehmen Dot 23 Technologies beschuldigt, unerlaubt Technologie in Siri (Apples Assistenten) zu verwenden. Insgesamt soll es sich um die Verwendung von drei Patenten handeln.
Auch bei Dot 23 Technologies handelt es sich um einen sogenannten Patentverwalter. So wie es auch bei VirnetX der Fall ist. Die Höhe der geforderten Schadenersatzsumme geht aus der Klageschrift nicht hervor.
Geklagt habe man erst jetzt, weil die drei besagten Patente sich erst seit September 2015 im Besitz des Unternehmens befinden. Zwischen 2002 und 2007 wurden sie dem Patenteinreicher Byard G. Nilsson zugesprochen.
(APA/DPA/Red. )
