Apple verschärft Patent-Streit durch weitere Klage

Apple weitet seine Klage gegen Samsung aus. Nun geht der US-Konzern auch gegen das Smartphone Galaxy S3 und das Tablet Galaxy Note vor.

Apple verschaerft PatentStreit durch
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Apple verschaerft PatentStreit durch
(c) REUTERS (KIM KYUNG-HOON)

Im Patentstreit mit dem Konkurrenten Samsung hat der Elektronikkonzern Apple eine weitere Klage in den USA eingereicht. Gegenstand des juristischen Streits sind nun auch die jüngsten Samsung-Produkte wie das Smartphone Galaxy S3 und das Tablet Galaxy Note 10.1, wie aus dem am Freitag (Ortszeit) bei einem Gericht in San Jose im Bundesstaat Kalifornien eingereichten Dokument hervorgeht.

Dasselbe Gericht hatte Samsung erst vor einer Woche zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der südkoreanische Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tablet-PCs verletzt habe. Apple fügte seiner Klage nun vier weitere Samsung-Produkte hinzu, bei denen nach Auffassung des US-Konzerns ebenfalls Apple-Patente verletzt wurden.

"Markt mit Kopien überschwemmt"


Die Samsung-Produkte Galaxy S3 und Galaxy Note 10.1 hatte das südkoreanische Unternehmen erst Mitte August in den USA auf den Markt gebracht. Apple begründete die neue Klage damit, dass Samsung trotz des ersten Prozesses und der Verurteilung in der vergangenen Woche "den Markt weiterhin mit kopierten Produkten überschwemmt". Dadurch entstünden Apple "irreparable Schäden".

"Anstatt eigene Technik und einen einzigartigen Stil für seine Smartphones und Tablet-Computer zu entwickeln, hat sich Samsung entschieden, Apples Technologie, Schnittstellen und innovativen Stil zu kopieren", hieß es in einer Apple-Mitteilung.

Am Wochenende holte Samsung dann zum verbalen Gegenschlag aus. "Apple zieht es weiterhin vor, Rechtsstreitigkeiten auszufechten statt sich dem Wettbewerb zu stellen", meinten die Südkoreaner in ihrer Stellungnahme. Apple schränke mit seinem Verhalten die Auswahl für die Konsumenten ein.

Apple und Samsung tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen. Während Samsung in Kalifornien eine Niederlage einfuhr, erzielte der Konzern erst am Freitag einen Erfolg in Japan. Ein Bezirksgericht in Tokio wies dabei den Vorwurf Apples zurück, sein Mitbewerber habe seine Technologie für eigene Produkte kopiert.

Kinderarbeit bei Samsung?

Darüber hinaus ist Samsung mit Vorwürfen von Kinderarbeit in seinen chinesischen Fabriken konfrontiert. Der "Spiegel" berichtete unter Berufung auf einen Report der in New York ansässigen Nichtregierungsorganisation China Labor Watch über diverse Missstände in sechs firmeneigenen Samsung-Fabriken in China. In drei der untersuchten Fabriken soll demnach sogar Kinderarbeit weit verbreitet sein.

Die teils unter 16 Jahre alten Schüler würden dabei angeblich von den Lehrern zur Fabrikarbeit gezwungen, weil sie sonst kein Abschlusszeugnis erhielten. Die Verträge würden dabei direkt zwischen Schule und Fabrikbetreibern ausgehandelt, die Schulen bekämen im Gegenzug Geld, stellt der Bericht der Organisation fest. Das Papier soll Mitte der Woche veröffentlicht werden und liegt dem "Spiegel" nach eigenen Angaben exklusiv vor. Samsung teilte dem Magazin auf Anfrage mit: "Wir haben Kenntnis von dem Bericht von China Labor Watch und analysieren die Situation vollständig."

 

(APA/sda/AFP/Reuters )

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