Patent-Urteil: Samsung wirft Jury Befangenheit vor

04.10.2012 | 08:45 | (DiePresse.com)

Samsung soll laut US-Urteil mehrere Patente von Apple verletzt haben. Der Jury-Vorsitzende hatte aber früher Ärger mit einer Samsung-Tochter.

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Samsung will den Patentprozess gegen Apple in den USA neu aufrollen. Der koreanische Elektronikkonzern beschuldigt den Vorsitzenden der Geschworenen, befangen zu sein. Velvin Hogan soll von seinem ehemaligen Arbeitgeber, der Samsung-Tochter Seagate, wegen Vertragsbruchs verklagt worden sein. "Die Juryleitung von Herrn Hogan muss in einer Anhörung mit allen Jurymitgliedern überprüft werden, anschließend muss es eine neue Verhandlung geben", forderte Samsung.

Der vielbeachtete Prozess ende im August mit dem Urteil, dass Samsung mit der Verletzung von sechs Apple-Patenten einen Schaden von einer Milliarde Dollar verursacht hat. Im Dezember wird die zuständige Richterin über Verkaufsverbote für Samsung-Geräte entscheiden. Der Streit zwischen Samsung und Apple wird seit mehr als einem Jahr vor Gerichten in zahlreichen Ländern ausgetragen. In Deutschland wurde zum Beispiel ein Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 verhängt - dasselbe Verbot wurde in den USA diese Woche aufgehoben.

(Red. )

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