Etappensieg für Apple gegen Samsung

Etappensieg für Apple gegen Samsung
Etappensieg für Apple gegen Samsung(c) REUTERS (KIM HONG-JI)
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Den Südkoreanern droht ein Einfuhr- und Verkaufsverbot. Die US-Kommission für internationalen Handel (ITC) hat Apple in einem Patentstreit mit Samsung recht gegeben.

Cupertino/Seoul/Reuters. Neue Facette im Streit zwischen Apple und Samsung: Dem südkoreanischen Konzern droht ein Verkaufs- und Einfuhrverbot für die USA bei einigen älteren Modellen. Die US-Kommission für internationalen Handel (ITC) hat Apple in einem Patentstreit mit Samsung recht gegeben. Die Entscheidung könnte den Patentkrieg weiter anheizen.

Erst vor Kurzem hat die US-Regierung gegen eine Entscheidung der ITC ihr Veto eingelegt, die den Import und den Verkauf mehrerer älterer Apple-Geräte verboten hat. Das Veto gegen den ITC-Beschluss war das erste seit Jahrzehnten. Sollte sich die US-Regierung jetzt anders verhalten, könnte sie sich dem Vorwurf aussetzen, Partei für Apple zu ergreifen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.08.2013)

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