Kulturminister Ostermayer verteidigt nach dem jüngsten Urteil des OLG Wien die Festplattenabgabe. Kritik hagelt es von der "Plattform für modernes Urheberrecht".
Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) arbeitet an einer raschen Lösung im seit Monaten schwelenden Streit um eine Novellierung des Urheberrechts. Er hält dabei eine Festplattenabgabe trotz künftiger technischer Entwicklungen für die derzeit "realistischste Variante" und will die jungen Netzfreiheitsverfechter von deren Sinnhaftigkeit überzeugen, berichtet der "Standard" in einer Vorabinformation.
Erst gestern hat das Oberlandesgericht Wien entschieden, dass prinzipiell auch Handys wegen ihrer Speicherkapazität der "Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Audio- und audiovisueller Werke" dienen und damit vergütungspflichtig sind.
Widerspruch gab es dazu am Freitag von der "Plattform für ein modernes Urheberrecht". Ihr Sprecher, DiTech-Geschäftsführer Damian Izdebski, betonte in einer Aussendung, dass Handys heute vor allem zum Telefonieren, für SMS, Apps, Emails und Soziale Medien genutzt würden. "Ich in der Ansicht, dass Handys keine Leerkassetten sind und daher nicht der Leerkassettenvergütung unterliegen."
(APA)
