Sie produzieren nicht. Sie kaufen ein. Patente, um sie dann vor Gericht geltend zu machen. Und das Hauptziel ist seit Jahren Apple.
Das Patent ist in seiner Grundidee ein Schutzrecht für eine Erfindung. Bereits im 13. Jahrhundert wurden in England solche Urkunden ausgestellt. Seit der Lockerung der Gesetze in den 1980er-Jahren wurde zunehmends ein Geschäft daraus. Längst geht es nicht mehr um die Ideen hinter den Patenten, sondern um sich gegen die Konkurrenz zu wappnen.
Beispiele gibt es genug: So hatte zum Beispiel Google bei der Übernahme von Motorola vor allem "Project Ara" und das Patent-Portfolio des einstigen Handy-Riesen im Auge. Und auch Microsoft sicherte sich beim Kauf von Nokia die Design-Rechte. Insgesamt 8500 an der Zahl.
Doch bei diesen Einkaufstouren will man die verwendete Technologie auch tatsächlich einsetzen. Die Lizenzierung, also das vergebührte Nutzungsrecht ist aber ebenfalls ein nicht zu unterschätzender Faktor. Doch aus dieser Patentrochade hat sich ein ganz anderes lukratives Geschäftsfeld aufgetan: Der Patenverwalter.
Die Lücken im US-System machen es möglich
Hinter dem nichtssagenden Begriff verstecken sich Unternehmen, die sich darauf verstehen Patente zu kaufen, um sie dann vor Gericht geltend zu machen. Gerne werden diese Unternehmen auch Patenttrolle oder Patenthaie genannt. Da ihre Aufgabe lediglich darin besteht, produzierende Unternehmen auf Patentrechtsverletzungen zu klagen.
Zwischen 2010 und 2013 wurden von produzierenden Unternehmen durchschnittlich 2,5 Millionen Dollar Schadenersatz in den USA eingeklagt. Von Patenttrollen hingegen durchschnittlich 8,5 Millionen. Das geht aus einer von der US-Anwaltskanzlei Goodwin Procter veröffentlichten Statistik hervor.
Das Vorgehen der Trolle am Beispiel Apples
Aktuell lässt sich dieses Verhalten am Verfahren von VirnetX gegen Apple beschreiben. Das nichtproduzierende Unternehmen füllt die "Kriegskasse" zu Beginn mit mehreren kleineren Vergleichen. Sobald genügend Barmittel vorhanden sind, traut man sich an die großen Fische. In diesem Fall Apple. Ein weiterer Grund für den Erfolg der Patenttrolle liegt im US-Patentsystem begründet, denn in den USA kann man den Gerichtsstand selbst wählen. Hier entscheidet man sich natürlich für die gewinnversprechendsten Gerichte.
Sehr häufig werden diese Verfahren also in Osttexas und Delaware geführt. Auch VirnetX entschied sich für einen Prozess in Texas. Statt der anfänglich geforderten 500 Millionen Dollar wurden dem Patenttroll nun sogar über 620 Millionen Dollar zugesprochen - von einem Geschworenengericht.
Einer aktuellen Studie zufolge waren im ersten Halbjahr 2015 in über 68 Prozent der eingereichten Patentklagen nichtproduzierende Unternehmen verantwortlich. United Patents zufolge ist Apple das Hauptziel der Patenttrolle.
