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Apple/Samsung: Unbefangene Jury schwer zu finden

31.07.2012 | 07:45 |   (DiePresse.com)

Die Richterin befragte 74 Kandidaten, ob sie die Biografie von Steve Jobs gelesen haben und welches Smartphone sie besitzen. Für heute sind die Eröffnungsplädoyers geplant.

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Im Prozess um den Patentstreit zwischen dem US-Technologiekonzern Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung sind am Montag die zehn Geschworenen der Jury - sieben Männer und drei Frauen - aus insgesamt 74 Kandidaten ausgesucht worden. Die Suche war nicht einfach - das Gros der potenziellen Geschworenen wurde von der Richterin als befangen eingestuft. Unter den Kandidaten fanden sich sogar ehemalige Mitarbeiter von Apple und Google, dessen Betriebssystem auf den Samsung-Geräten läuft.

Richterin Lucy Koh fragte auch nach der bisherigen Lektüre der 74 - einige hatten Steve Jobs Biografie gelesen. Und schließlich interessierte auch, welches Smartphone bzw. Tablet die Kandidaten besitzen. Immerhin: Ein Drittel besaß lediglich einfache Handys, sogenannte "Feature Phones". Die Eröffnungsplädoyers der Anwälte beider Seiten in dem Prozess um Schadenersatz in Milliardenhöhe mitten im Silicon Valley wurden auf Dienstag angesetzt. Ebenfalls am Dienstag könnten sich bereits die ersten Zeugenbefragungen ausgehen - die zweite Person im Zeugenstand ist Apples Marketing-Chef Phil Schiller. 

Apple fordert von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar (gut zwei Milliarden Euro), weil die Südkoreaner das iPhone und iPad kopiert haben sollen. Samsung weist dies zurück und legt seinerseits Apple Patentverstöße im Bereich der Mobilfunktechnologie zur Last. Apple und Samsung fechten ihren Kampf um die Rechte an Technologien bei Smartphones und Tablets in mehreren Ländern aus.

Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1

In den USA ist Samsung in der Defensive. Richterin Lucy Koh, die das Mega-Verfahren leitet, hatte den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 und des mit Google gemeinsam entwickelten Smartphones Nexus in den USA im Juni per einstweiliger Verfügung untersagt. Ein Berufungsgericht entschied aber, dass für die Dauer des Prozesses das Nexus-Smartphone weiter verkauft werden darf. Vergangene Woche dann warf Richterin Koh Samsung vor, mit dem Löschen von Emails nach Bekanntwerden der Apple-Klage wichtiges Beweismaterial zerstört zu haben.

Galaxy Tab 10.1: Das verbotene Tablet im Test

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Tragweite wie Kodak vs. Polaroid

In dem Streit geht es um die Vorherrschaft im schnell wachsenden Markt für Tablets und Smartphones. Patenrechtsexperte R. Polk Wagner hält den Fall für den womöglich wichtigsten Patentprozess, seit sich in den 1980er Jahren die Fotokonzerne Kodak und Polaroid verklagten. "Die Auswirkungen im Falle eines Sieges von Apple bleiben abzuwarten", sagte der Jura-Professor der Universität Pennsylvania. Normalerweise würde Samsung dann mit einigen Veränderungen am Design seine Produkte erneut auf den Markt bringen können. In Deutschland ist genau das bereits passiert: Samsung brachte nach einem Verbot des Galaxy Tab 10.1 einfach das Galaxy Tab 10.1N auf den Markt. 

Unterdessen verklagte eine Universität in Taiwan Apple wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen. Die Sprachsteuerung Siri im iPhone 4S von Apple verletze zwei von der Universität Cheng Kung gehaltene Patente zur Spracherkennung, erklärte die Universität der Stadt Tainan am Montag. Die Klage sei am Freitag bei einem Gericht in Texas eingereicht worden. Apple hatte das iPhone 4S vergangenes Jahr herausgebracht. Das System ermöglicht es, das Telefon fast komplett per Sprache zu steuern.

(APA/AFP/Red. )

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12 Kommentare
Gast: OCD
31.07.2012 18:21
1 1

Einfache Lösung für das Juryproblem

Amish!

Oder lehnen es Amish etwa ab diesen Dienst an der Gemeinschaft zu tätigen?

Hier sieht man mal wieder die Schwachstellen von "Pseudo-Patenten"

Pseudo-Patent = Software-Patent, Gebrauchsmuster

Beide weisen in ihrere Konstruktion extreme technische Schwachstellen auf und liegen nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

Abgesehen davon hat dieser Prozess keine Auswirkungen auf ähnliche Klagen im Rest der Welt, also who cares??

Gast: AFM
31.07.2012 08:39
9 5

tablet

Ich frag mich manchmal wie denn ein Tablet sonst aussehen sollte.
Ein grosser Bildschirm, den man halten kann.
Ein paar Knöpfe rundherum für Lautstärke, etc.
und... ja. das wars auch schon.
Vielleicht bin ich ja einfach nur unkreativ, aber
gibt es wirklich so viele Designmöglichkeiten für Tablets, das alle ganz anders aussehen?
Ich mein.. Acer Tablets zum Beispiel sehen doch im Prinzip genauso aus.

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Re: tablet

Samsung hat ziemlich stark kopiert, das kann man wohl nicht übersehen. Rein rechtlich scheint es aber so zu sein, dass man dagegen nichts machen kann, aber die runden Ecken oder ähnlicher Unfug sind klagbar.

Re: Re: tablet

Ich hab eine Kodak-Brownie(Fotoapparat aus den 40ern des letzten Jahrhunderts),die ist auch schwarz mit abgerundeten Ecken-soll ich die an Tim Cook schicken auf dass er Kodak wegen Geschmacksmusterverletzung verklagt? Vielleicht bekommt Apple die Patente von Kodak dann auch a wengerl günstiger...^^

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Re: Re: Re: tablet

Sie sollten dringend zum Augenarzt, wenn Sie meinen, dass eine Brownie wie ein iPhone oder iPad ausschaut.

Antworten Antworten Gast: Feitz
31.07.2012 15:37
1 5

Blöd nur, dass

Samsung vor Apple auf dem Markt war.

5 1

Re: tablet

Ja, solche Kommentare hatten wir schon... bei jedem Artikel zu diesem Thema!

Antworten Antworten Gast: Haggra
31.07.2012 16:14
1 3

Liegt daran

dass AFM Recht hat. Es ist nicht alles schützbar .... und schon gar nicht viereckige schwarze Smartphones.

1 0

Re: Liegt daran

Ob Recht oder nicht, dass entscheiden Gott sei Dank nicht wir! Aber immer wieder die selben Kommentare nerven! Mir fällt auch auf, dass solche Kommentare immer "Gäste" posten! Das hat wohl seinen Grund...

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: wassachliches
07.08.2012 22:37
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Re: Re: Liegt daran

Posten Sie auch was Sachliches zum Thema?

Ich, zum Beispiel, denke auch dasselbe wie AFM - und ich bin bei Weitem nicht der Einzige.

Antworten Gast: Älter als gedacht...
31.07.2012 09:23
6 4

Re: tablet

Das Ding hat weder Apfel nach Samsung erfunden, sondern war Requisit im Film 2002 Oddysee im Weltraum. Warum dieses Faktum nicht bei den Verhandlungen erwähnt wird und die Klagen allesamt zurückgewiesen werden ist mir unbekannt?