Im Prozess um den Patentstreit zwischen dem US-Technologiekonzern Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung sind am Montag die zehn Geschworenen der Jury - sieben Männer und drei Frauen - aus insgesamt 74 Kandidaten ausgesucht worden. Die Suche war nicht einfach - das Gros der potenziellen Geschworenen wurde von der Richterin als befangen eingestuft. Unter den Kandidaten fanden sich sogar ehemalige Mitarbeiter von Apple und Google, dessen Betriebssystem auf den Samsung-Geräten läuft.
Richterin Lucy Koh fragte auch nach der bisherigen Lektüre der 74 - einige hatten Steve Jobs Biografie gelesen. Und schließlich interessierte auch, welches Smartphone bzw. Tablet die Kandidaten besitzen. Immerhin: Ein Drittel besaß lediglich einfache Handys, sogenannte "Feature Phones". Die Eröffnungsplädoyers der Anwälte beider Seiten in dem Prozess um Schadenersatz in Milliardenhöhe mitten im Silicon Valley wurden auf Dienstag angesetzt. Ebenfalls am Dienstag könnten sich bereits die ersten Zeugenbefragungen ausgehen - die zweite Person im Zeugenstand ist Apples Marketing-Chef Phil Schiller.
Apple fordert von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar (gut zwei Milliarden Euro), weil die Südkoreaner das iPhone und iPad kopiert haben sollen. Samsung weist dies zurück und legt seinerseits Apple Patentverstöße im Bereich der Mobilfunktechnologie zur Last. Apple und Samsung fechten ihren Kampf um die Rechte an Technologien bei Smartphones und Tablets in mehreren Ländern aus.
Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1
In den USA ist Samsung in der Defensive. Richterin Lucy Koh, die das Mega-Verfahren leitet, hatte den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 und des mit Google gemeinsam entwickelten Smartphones Nexus in den USA im Juni per einstweiliger Verfügung untersagt. Ein Berufungsgericht entschied aber, dass für die Dauer des Prozesses das Nexus-Smartphone weiter verkauft werden darf. Vergangene Woche dann warf Richterin Koh Samsung vor, mit dem Löschen von Emails nach Bekanntwerden der Apple-Klage wichtiges Beweismaterial zerstört zu haben.
Tragweite wie Kodak vs. Polaroid
In dem Streit geht es um die Vorherrschaft im schnell wachsenden Markt für Tablets und Smartphones. Patenrechtsexperte R. Polk Wagner hält den Fall für den womöglich wichtigsten Patentprozess, seit sich in den 1980er Jahren die Fotokonzerne Kodak und Polaroid verklagten. "Die Auswirkungen im Falle eines Sieges von Apple bleiben abzuwarten", sagte der Jura-Professor der Universität Pennsylvania. Normalerweise würde Samsung dann mit einigen Veränderungen am Design seine Produkte erneut auf den Markt bringen können. In Deutschland ist genau das bereits passiert: Samsung brachte nach einem Verbot des Galaxy Tab 10.1 einfach das Galaxy Tab 10.1N auf den Markt.
Unterdessen verklagte eine Universität in Taiwan Apple wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen. Die Sprachsteuerung Siri im iPhone 4S von Apple verletze zwei von der Universität Cheng Kung gehaltene Patente zur Spracherkennung, erklärte die Universität der Stadt Tainan am Montag. Die Klage sei am Freitag bei einem Gericht in Texas eingereicht worden. Apple hatte das iPhone 4S vergangenes Jahr herausgebracht. Das System ermöglicht es, das Telefon fast komplett per Sprache zu steuern.
(APA/AFP/Red. )
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