Patentprozess: Apple kann "keine Rechtecke patentieren"

Apple und Samsung haben in dem mit Spannung erwarteten Patentprozess in Kalifornien ihre gegenseitigen Vorwürfe bekräftigt. Der südkoreanische Konkurrent habe die bewusste Entscheidung getroffen, iPhone und iPad zu kopieren, sagte Apple-Anwalt Harold McElhinny in seiner Eröffnungs-Erklärung vor den Geschworenen am Dienstag laut US-Medienberichten. Als Beleg zeigte er Fotos von Samsung-Geräten vor und nach der Vorstellung des iPhone.

Samsung-Anwalt Charles Verhoeven konterte, Apple habe das Design des iPhone nicht erfunden und könne auch "keine Rechtecke patentieren". Die gesamte Branche habe sich in Richtung des Smartphone-Designs mit einem großen Berührungsempfindlichen Bildschirm wie beim iPhone entwickelt, argumentierte er. So wie sich Samsung vom iPhone "inspirieren" ließ, habe sich Apple von Ideen des Wettbewerbers Sony inspirieren lassen.

Die Verhandlung förderte erstmals den Anteil von Samsung an Apple-Geräten zutage: Laut Verhoeven machen Komponenten der Südkoreaner 26 Prozent vom Preis der Bauteile eines iPhone aus. Der Apple-Anwalt entgegnete, die Samsung-Patente seien für den Erfolg von Apples Geräten nicht entscheidend.

Wortgefecht mit Richterin

Schon zu Beginn der Verhandlung lieferte sich Samsung-Chefanwalt John Quinn den Berichten zufolge ein ungewöhnlich lautstarkes Wortgefecht mit Richterin Lucy Koh. Quinn verlangte, dass Bilder einiger Samsung-Geräte aus der Zeit vor dem iPhone doch noch als Beweismittel zugelassen werden. Koh verwies auf die frühere negative Entscheidung und drohte Quinn mit Sanktionen bei weiteren Diskussionen.

Aus zehn Geschworenen wurden am zweiten Verhandlungstag unterdessen neun. Eine Frau bat, von der Aufgabe befreit zu werden, weil ihr Arbeitgeber sie in dieser Zeit nicht bezahlen wolle. Das Gericht willigte ein. Jetzt werden sieben Männer und zwei Frauen den Fall entscheiden. Der Prozess dürfte mindestens bis Mitte August dauern.

Das Verfahren in San Jose könnte zur entscheidenden Schlacht im weltweiten Patentkrieg der beiden führenden Smartphone-Anbieter werden. Sie werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar (2 Mrd. Euro) Schadenersatz.

(APA/dpa)