Neues Apple-Dokument als Druckmittel gegen Samsung

Apple attorney McElhinny delivers his opening statement in trial between Samsung and Apple in San Jose, California
Apple attorney McElhinny delivers his opening statement in trial between Samsung and Apple in San Jose, CaliforniaReuters
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Auf etlichen Folien listet Apple die Details auf, die Samsung sich für das Galaxy S beim iPhone abgeschaut haben soll. Die Anwälte der Unternehmen verärgern unterdessen die zuständige Richterin.

Der Prozess zwischen Samsung und Apple wartet nahezu jeden Tag mit Kuriositäten auf. Richterin Lucy Koh hat nun die Anwälte beider Seiten aufgefordert, sich persönlich zu treffen, um die derzeit umstrittenen Anweisungen an die Geschworenen zu diskutieren. Beide Parteien hatten einander vorgeworfen, diesen Prozess jeweils zu blockieren. Wie Cnet berichtet sollen die beiden Unternehmen jeweils unterschiedliche Fassungen der Vorschriften für die Jury hin und her gespielt haben. Apple wollte ursprünglich sogar Logos von Samsung-Geräten im Gerichtssaal verkleben, um die Geschworenen nicht zu beeinflussen. Richterin Koh will die Verzögerungen nun unterbinden.

Beschwerde bei Samsung-Management

Apple hat unterdessen ein weiteres Beweisstück in das verfahren eingebracht. Der Hersteller wirft Samsung vor, das Design des iPhone und iPad kopiert zu haben. Die Beschwerde erstreckt sich sowohl auf Hardware als auch auf Software. Das nun vorgelegte Dokument besteht aus einer umfassenden Präsentation, die Apple angeblich Samsungs Top-Management vorgelegt hat. Minutiös hat der kalifornische iPhone-Hersteller darin aufgelistet, welche PAtente Samsung seiner Ansicht nach mit dem Android-Smartphone Galaxy S verletzt.

Android im Visier

Die Präsentation zeigt auch, dass es Apple mehr um Android als um Samsung geht. Das Google-Betriebssystem wird von Samsung stark forciert, allerdings in einer stark abgewandelten Form. Apple ist der Ansicht, dass Android per se sehr viele seiner Patente verletzt. In der Präsentation ist ersichtlich, dass damit auch grundlegende Funktionen des Betriebssystems gemeint sind, nicht nur die optischen Veränderungen, die Samsung selbst eingeführt hat und die auf den ersten Blick tatsächlich stark dem iPhone ähneln.

(db)

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