Der Patentstreit sollte besser außergerichtlich entschieden werden, fordert die zuständige Richterin. Samsung versucht derzeit, Apples Behauptungen zu entkräften.
Lucy Koh scheint es langsam zu reichen. Sie hat den undankbaren Job, als Richterin im aufsehenerregenden Patentstreitverfahren zwichen Apple und Samsung den Vorsitz zu führen. Nachdem Apple seine Sicht der Dinge dargelegt hat und nun Samsung samit begonnen hat, forderte sie beide Parteien auf, erneut eine außergerichtliche Einigung zu versuchen. Bisher waren solche Pläne gescheitert. "Die Zeit für einen Frieden ist reif." Die beiden Konzernchefs sollten mindestens einmal miteinander telefonieren, bevor die Geschworenen kommende Woche zu Beratungen zusammenkommen. Sie sieht Risiken für beide Seiten, sollte eine Einigung nicht zustande kommen.
Zeuge: Apple-Patent ungültig
Inzwischen hat Samsung versucht, Apples Behauptungen, die Geräte der Koreaner hätten das iPhone und iPad "schamlos kopiert", zu entkräften. Ein Zeuge, Mitglied der Brown University, erklärte vor Gericht, eines von Apples Patenten sei ungültig. Es würde seiner Ansicht nach Elemente schützen, die bereits in früheren technischen Errungenschaften vorhanden gewesen seien. Die US-Patentbehörde hätte demnach Apple eines der Patente für das iPhone-Benutzerinterface nicht gewähren dürfen.
Samsung-Designer: Haben nicht kopiert
Zusätzlich sagte ein Samsung-Designer aus. Er behauptete, die Entwicklung des Galaxy Tab 10.1 hätte stattgefunden, bevor Apple das erste iPad auf den Markt gebracht hat. Obwohl ein Samsung-Manager 2011 zugegeben hatte, dass das Unternehmen sein Tablet neu gestalte, um der damals neuen Schlankheit des iPad 2 etwas entgegen setzen zu können, behauptete der Samsung-Designer vor Gericht, das sei als Reaktion auf andere schlanke Tablets auf dem Mobile World Congress 2011 geschehen. Eine Icon-Designerin schlug in dieselbe Kerbe und sagte aus, dass die Icons für Samsungs Benutzeroberfläche nicht bei Apple abgeschaut worden seien.
Weltweiter Patentstreit
In ihrem Kampf um den Wachstumsmarkt für Smartphones und Tablet-PCs haben sich der iPhone- und iPad-Hersteller Apple und der Produzent der Galaxy-Modellreihen Samsung weltweit mit Patentklagen überzogen. Das Urteil aus Kalifornien könnte richtungsweisend sein auch für den Gerichtsstreit der Kontrahenten in anderen Ländern. Neben Verkaufsverboten geht es auch um Schadenersatzforderungen. Apple sieht dabei 2,5 bis 2,7 Milliarden Dollar als "vernünftige" Entschädigung an.
(APA/Reuters/db)
