"Crack rauchen": Richterin platzt bei Apple der Kragen

Erneut gingen die Wogen im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hoch. Richterin Lucy Koh, Vorsitzende des zuständigen kalifornischen Bezirksgerichts, schrie laut Beobachtern des Prozesses Apples Anwälte regelrecht an, als sie in letzter Minute noch 22 Zeugen vor Gericht zitieren wollten. "Ich werde nicht herumrennen und versuchen, 75 Seiten an Anweisungen für Leute zu bekommen, die nicht aussagen werden", begann Koh ihre Tirade. "Sofern Sie nicht Crack rauchen wissen Sie, dass diese Zeugen nicht aufgerufen werden, wenn Sie weniger als vier Stunden Zeit haben." Apples Anwalt reagierte trocken: "Euer Ehren, ich rauche kein Crack."

Zeitbegrenzung

Beide Parteien haben insgesamt 25 Stunden vor Gericht Zeit, ihren Fall vorzubringen. Samsung hat nur noch eineinhalb Stunden übrig, Apple noch sechseinhalb. Diese Zeit will der Konzern nutzen, um Samsungs Zeugen ins Kreuzverhör zu nehmen und um eigene Experten aufzurufen, die manche von Samsungs Behauptungen widerlegen wollen. Apple wirft den Koreanern vor, Design und Patente für iPhone und iPad ohne Lizenzen kopiert zu haben. Samsung wiederum behauptet, Apples Patente seien ungültig, weil es vergleichbare Technologien schon vor dem iPhone gegeben habe.

"Was macht euch so besonders?"

Nicht nur Apple, auch Samsung hat vom Gericht schon die eine oder andere Abfuhr erhalten. Die jüngste kommt von einem weiteren Richter, der den Fall betreut, Paul Grewal. Er verweigerte einen Antrag von Samsung und verwies darauf, dass sich das Gericht bereits "zu einer Brezel verbogen" hätte, um beide Unternehmen zufrieden zu stellen. Andere Prozessparteien in Zivilrechts- und anderen Sachen müssten sich zu Recht fragen: "Was macht diesen Patentprozess so besonders?" Mit diesen Worten lehnte Grewal Samsungs Antrag ab.

Streit um Lizenzbeträge

Apple will für die angeblichen Patentverletzungen seitens Samsung zwischen 2,5 und 2,7 Milliarden US-Dollar an Entschädigungen. Der Konzern sieht das als "vernünftige" Summe an. Samsung wiederum holte nun einen eigenen Experten vor Gericht, der den Berechnungen von Apples Analysten (die für ihr Gutachten 1,75 Millionen Dollar erhielten) widersprach. Statt den 2,24 Milliarden Dollar, die Samsung angeblich durch Kopieren von Apple Gewinn gemacht hätte, sollen es vielmehr nur 518,7 Millionen Dollar sein.

Nun geht Samsung in die Offensive und verlangt seinerseits Patentgebühren von Apple. Im Vergleich zu den Forderungen des US-Konzerns sind die Beträge aber fast schon vernachlässigbar. 421,8 Millionen Dollar will Samsung von Apple haben.

Wenn alles nach Plan verläuft, soll die Entscheidung in dem Patentverfahren bereits nächste Woche fallen.

(db)