"Crack rauchen": Richterin platzt bei Apple der Kragen

17.08.2012 | 09:11 |   (DiePresse.com)

Eine ellenlange Zeugenliste, die Apple in letzter Sekunde aufbrachte, könne nur zustanden kommen, wenn man Drogen nehme, sagt die Richterin. Auch Kontrahent Samsung wurde gescholten.

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Erneut gingen die Wogen im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hoch. Richterin Lucy Koh, Vorsitzende des zuständigen kalifornischen Bezirksgerichts, schrie laut Beobachtern des Prozesses Apples Anwälte regelrecht an, als sie in letzter Minute noch 22 Zeugen vor Gericht zitieren wollten. "Ich werde nicht herumrennen und versuchen, 75 Seiten an Anweisungen für Leute zu bekommen, die nicht aussagen werden", begann Koh ihre Tirade. "Sofern Sie nicht Crack rauchen wissen Sie, dass diese Zeugen nicht aufgerufen werden, wenn Sie weniger als vier Stunden Zeit haben." Apples Anwalt reagierte trocken: "Euer Ehren, ich rauche kein Crack."

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Zeitbegrenzung

Beide Parteien haben insgesamt 25 Stunden vor Gericht Zeit, ihren Fall vorzubringen. Samsung hat nur noch eineinhalb Stunden übrig, Apple noch sechseinhalb. Diese Zeit will der Konzern nutzen, um Samsungs Zeugen ins Kreuzverhör zu nehmen und um eigene Experten aufzurufen, die manche von Samsungs Behauptungen widerlegen wollen. Apple wirft den Koreanern vor, Design und Patente für iPhone und iPad ohne Lizenzen kopiert zu haben. Samsung wiederum behauptet, Apples Patente seien ungültig, weil es vergleichbare Technologien schon vor dem iPhone gegeben habe.

"Was macht euch so besonders?"

Nicht nur Apple, auch Samsung hat vom Gericht schon die eine oder andere Abfuhr erhalten. Die jüngste kommt von einem weiteren Richter, der den Fall betreut, Paul Grewal. Er verweigerte einen Antrag von Samsung und verwies darauf, dass sich das Gericht bereits "zu einer Brezel verbogen" hätte, um beide Unternehmen zufrieden zu stellen. Andere Prozessparteien in Zivilrechts- und anderen Sachen müssten sich zu Recht fragen: "Was macht diesen Patentprozess so besonders?" Mit diesen Worten lehnte Grewal Samsungs Antrag ab.

Streit um Lizenzbeträge

Apple will für die angeblichen Patentverletzungen seitens Samsung zwischen 2,5 und 2,7 Milliarden US-Dollar an Entschädigungen. Der Konzern sieht das als "vernünftige" Summe an. Samsung wiederum holte nun einen eigenen Experten vor Gericht, der den Berechnungen von Apples Analysten (die für ihr Gutachten 1,75 Millionen Dollar erhielten) widersprach. Statt den 2,24 Milliarden Dollar, die Samsung angeblich durch Kopieren von Apple Gewinn gemacht hätte, sollen es vielmehr nur 518,7 Millionen Dollar sein.

Nun geht Samsung in die Offensive und verlangt seinerseits Patentgebühren von Apple. Im Vergleich zu den Forderungen des US-Konzerns sind die Beträge aber fast schon vernachlässigbar. 421,8 Millionen Dollar will Samsung von Apple haben.

Wenn alles nach Plan verläuft, soll die Entscheidung in dem Patentverfahren bereits nächste Woche fallen.

(db)

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22 Kommentare

Nein, keine Drogen, bitte

Die Richterin hat es nicht schlecht gemeint. Allerdings, so einfach geht das nicht. Sie hat nicht geantwortet, wer die "Drogen" eingebracht haben sollte (welche Seite). Und sie darf ohne Beweise keine Beschuldigungen machen.

Denn, wir kennen die "Koreaner" in-und-auswendig, und wissen, dass keine Wirtschaft der Welt, so brutalle, unwurdige und kriminelle "Business-Tricks" benutzt.

Und die "Koreaner" haben in Kalifornien NICHTS zu suchen. Also, nein danke, bitte keine "Koreaner".

Gast: gast567
20.08.2012 09:08
0

was in amerika für richter herumrennen??

da fragt man sich schon, aber bei all den absprachen im hintergrund und all dem anderen zeugs, das da abläuft ist es schon fraglich ob amerika ein rechtsstaat ist

todesstarfen betreffen praktisch nur schwarze männer

Gigantischer Werbegag

der grösste Kooperationsparten von Apple - Samsung - muss bei diesem gigantischen Werbegag den Angeklagten spielen - Apple kann sein Produkt - an dem Samsung hervorragend verdient - etwas stärker in den Vordergrund stellen und Samsung darf sein Typenverwirrspiel weiter betreiben.

wie

Wie soll ein Bezirksgericht den Fall lösen? Die sind doch hoffnungslos überfordert!

Re: wie

Eigentlich spielt sich das ganze in einem Bundesbezirksgericht ab.

http://de.wikipedia.org/wiki/United_States_District_Court

Gast: Johan C.
17.08.2012 22:47
3

Gottseidank...

hat noch niemand einen Artikel namens "Butterbrot" oder "Auto" patentiert...

Antworten Gast: fötgrodno
18.08.2012 21:44
0

Re: Gottseidank...

Das hätte uns gerade noch gefehlt...

blöd

amerikanische Richter sind doch nicht so blöd wie ich immer dachte

Re: blöd

Ja, da scheint eine überrissen zu haben, dass sie in einer Seifenoper gelandet ist und da eine Statistenrolle spielen soll.

Da zeigt sich mal wieder

...dass sämtliche Patentrechte (sowie Intellektuelles Eigentum generell) nichts als Zeit- und Geldverschwendung ist, das niemandem außer den Anwälten nützt.

Mit den Kosten die für IP-Prozesse anfallen, hätten Apple und Samsung bereits vollkommen neue Produkte entwickeln können. Ganz zu schweigen von den Kosten, die der Steuerzahler trägt.

Patente verhindern mehr Innovationen, als sie angeblich "fördern".

Dem Erfinder gebührt der Lohn!

Patentrechte als Zeit- und Geldverschwendung zu bezeichnen halte ich für etwas überzogen.

Warum sollte es nicht möglich sein, sich rechtlich abzusichern, sollte man etwas gänzlich neues erfinden oder bereits vorhandenes in einer Weise kombinieren, die gänzlich neue Wege eröffnet?

Nichts anderes hat Apple mit dem iPhone gemacht. Zwar gab es schon zuvor Smartphones, auch solche mit Touchscreen, allerdings konnten diese keine derartigen (Verkaufs-)Erfolge erzielen (was meiner Einschätzung nach auch an der großteils grässlichen Bedienung selbiger lag). Erst nach der Vorstellung des iPhones und seines Bedien- und Verkaufskonzepts (Inklusive diverser Dienste, Anwendungen, des App- und Musikstores,... ) kam Leben in dieses Marktsegment.

Nun haben nach und nach andere Konzerne begonnen, diesen Markt ebenfalls verstärkt zu bedienen - manche taten dies eben mit sehr (oder gar allzu) ähnlichen Ansätzen (Samsung ist hier wohl nur die Speerspitze - das S1 orientierte sich zu offensichtlich am damals aktuellen 3GS), was verständlicherweise denjenigen sauer aufstößt, die hier Pionierarbeit geleistet haben - und das ist nuneinmal Apple.

Die Diskussion ist nun jedoch folgende:

Inwiefern sollte man sich (für moderne Smartphones) derart grundlegendes wie einen Touchscreen und Icons, die darauf angezeigt werden (oder die Form eines Gerätes, Metallrahmen, ...) schützen lassen können? Denn einzelne Teile des Gerätes mögen banal wirken - die Summe der Komponenten jedoch ist einzigartig.

Re: Dem Erfinder gebührt der Lohn!

Ein Vergleich, der mir durchaus treffend erscheint ist folgender:

Für ein Automobil sind gewisse Dinge essentiell. 4 Räder. Motor. Getriebe.
99 Prozent aller Autos verfügen über diese Teile.

Wenn man Autos baut, die über diese Komponenten verfügen (was sie gezwungenermaßen tun - denn ohne Räder kein Auto,... ), diese jedoch so kombinieren, dass die Summe unverwechselbar und eigenständig ist, so ist das völlig legitim.

Beginnt man jedoch Lamborghinis oder Ferraris oder Audis nachzubauen, wird man ein Problem bekommen.

Ähnlich scheint es bei Smartphones (UND: Dem Betriebssystem):

Touchscreen, abgerundete Ecken, ... Sind wohl kaum zu vermeiden.
ABER: Die Summe kann sehr wohl ein eigenständiges und unverwechselbares Produkt sein.

Sehr interessant hierbei der Vergleich iOS, Android und Windows Phone.
Alle drei werden über Touchscreens gesteuert - Android und iOS sind hierbei sehr ähnlich (ich neige hierbei zu glauben, dass man bei Google schon ein Auge auf Apple geworfen hat), während Windows Phone einen anderen Weg beschritten hat. Einen neuen und eigenständigen - auf den Ersten Blick erkennbar.
Daher sind auch Nokias Lumia-Handys (Obwohl diese auch über abgerundete Ecken, Touchscreen,... verfügen) in meinen Augen eigenständiger als Smartphones mit Android.

Re: Dem Erfinder gebührt der Lohn!

Das rote Stricherl möge mir bitte jemand erklären!

Antworten Antworten Antworten Gast: Oesterreicher1
19.08.2012 08:27
1

Re: Re: Dem Erfinder gebührt der Lohn!

Es ist zwar nicht mein rotes Stricherl, aber Patentrecht ist tatsächlich komplett überholt. Ein Beispiel: Der Erfinder des Klettverschlusses hat durch das Patent nur verloren. Er hatte sämtliche Kosten und seine Idee wurde erst verwendet, als das Patent abgelaufen war (und das nicht das einzige Beispiel). Die Menschheit hat schon vor Einführung des Patentrechts große Fortschritte gemacht (vielleicht sogar die wichtigsten), Patentrecht hemmt den Fortschritt eher. Aktuell zeigt die OpenSource-Bewegung, dass Fortschritt durch Kooperation viel effektiver ist, als durch Einzelkämpfer. Vom Patentrecht profitieren nur die Patentämter.

Re: Dem Erfinder gebührt der Lohn!

Ein Vergleich, der mir durchaus treffend erscheint ist folgender:

Für ein Automobil sind gewisse Dinge essentiell. 4 Räder. Motor. Getriebe.
99 Prozent aller Autos verfügen über diese Teile.

Wenn man Autos baut, die über diese Komponenten verfügen (was sie gezwungenermaßen tun - denn ohne Räder kein Auto,... ), diese jedoch so kombinieren, dass die Summe unverwechselbar und eigenständig ist, so ist das völlig legitim.

Beginnt man jedoch Lamborghinis oder Ferraris oder Audis nachzubauen, wird man ein Problem bekommen.

Ähnlich scheint es bei Smartphones (UND: Dem Betriebssystem):

Touchscreen, abgerundete Ecken, ... Sind wohl kaum zu vermeiden.
ABER: Die Summe kann sehr wohl ein eigenständiges und unverwechselbares Produkt sein.

Sehr interessant hierbei der Vergleich iOS, Android und Windows Phone.
Alle drei werden über Touchscreens gesteuert - Android und iOS sind hierbei sehr ähnlich (ich neige hierbei zu glauben, dass man bei Google schon ein Auge auf Apple geworfen hat), während Windows Phone einen anderen Weg beschritten hat. Einen neuen und eigenständigen - auf den Ersten Blick erkennbar.
Daher sind auch Nokias Lumia-Handys (Obwohl diese auch über abgerundete Ecken, Touchscreen,... verfügen) in meinen Augen eigenständiger als Smartphones mit Android.

Re: Da zeigt sich mal wieder

*Zeit- und Geldverschwendung SIND, natürlich

Gast: Judy Koh, ist Super!
17.08.2012 12:24
10

Lasse mich überraschen was noch kommt...

Ich hab nie viel von den US Gerichten gehalten, Judy Koh bekommt da ein großes Plus meinerseits mit der Aussage!

Kommt es zu einem Urteilsspruch werden wohl beide eine mehr als bittere Enttäuschung erleben, schließlich hat das Gericht die Möglichkeit sämtliche zu verhandelnde Rechte für null und nichtig zu erklären, Begründung, es handelt sich durchwegs um Trivialpatente deren Leistungen schon von Volksschulkindern zu erwarten sind werden sie mit dem Problem konfrontiert!

Diese Entscheidung wäre zwar sensationell, würde anderseits die Welt aus der Geiselhaft befreien, in der Patent nur mehr dazu dienen Konkurrenz zu verhindern und schon lange nicht mehr um geistige Leistungen geht!

darauf wird es auch hinaus laufen ....

samsung wird 500 mio. zahlen - apple 400 mio. und der plan ging voll auf.

zwei marktbeherrschende, kooperierende (!) marken hatten in den letzten jahren soviel medienpräsenz, dass die leute vergessen haben, dass es auch noch sony, nokia, htc und konsorten gibt und gleichzeitig die billigste werbung aller zeiten.

es würde mich nicht wundern, wenn es bei den samsung-apple treffen nur darum ging. oh ja ... und natürlich um das schüren von emotionen der fanboys beider seiten.

Antworten Gast: heehee
17.08.2012 17:37
0

Re: darauf wird es auch hinaus laufen ....

Dagegen sind 2,5 Mrd. richtiggehend 'vernünftig'.

Die Geldentwertung in den USA muss gewaltig sein.

Wenn Gesamtforderungen von drei Mrd. Dollar nichts Besonderes mehr sind, was wäre es dann?

Ung gewinnen wird wie immer:

Die Anwälte!

Antworten Gast: Konrad Duden
17.08.2012 10:22
6

Re: Ung gewinnen wird wie immer:

Es heißt "Und", sowie "gewinnen werden".

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