Abwehr gegen Apple: Samsung greift Geschworene an

In seinem Versuch, die Milliardenstrafe wegen der Verletzung von Apple-Patenten abzuwehren, attackiert Samsung jetzt den Vorsitzenden der Geschworenen. Wie Bloomberg berichtet, soll Velvin Hogan wichtige Informationen verschwiegen haben. Samsung fordert daher, dass der Schuldspruch, an dem 1,05 Milliarden US-Dollar Schadenersatz hängen, aufgehoben wird. Nach Angaben von Ars Technica wollen die Koreaner gleichzeitig eine Reduktion der Strafe von mehr als 95 Prozent. Außerdem hätte keine korrekt agierende Jury Apples Patente für gültig befunden.

Geschworene in der Kritik

Hogan war bereits kurz nach dem aufsehenerregenden Prozess in die Schlagzeilen gekommen. Er gab selbst eifrig mehrere Interviews und gab darin zu, die umfangreichen Anweisungen an die Geschworenen ignoriert zu haben. Auch erklärte ein anderes Mitglied der Jury, diese sei den Vorgaben von Hogan einfach gefolgt.
Samsung selbst führt vor aber zusätzlich noch ins Feld, dass Hogan über seine Vergangenheit gelogen haben soll. Er gab vor Gericht an, nur in einen Prozess bisher verwickelt gewesen zu sein. Allerdings war er zuvor vom Festplattenhersteller Seagate verklagt worden. Da Samsung wichtige Anteile an Seagate hält, könnte Hogan durch den Prozess, der im Endeffekt zu seinem Privatbankrott geführt hatte, Ressentiments gegen Samsung halten.

Finte von Samsung?

Hogan versucht sich damit zu verteidigen, dass er nur nach den Prozessen der vergangenen zehn Jahre befragt wurde. Das Verfahren mit Seagate sei noch weiter zurück gelegen. Er vermutet sogar einen perfiden Plan seitens Samsung. Das Unternehmen habe ihn als Geschworenen zugelassen, um später "eine Ausrede für ein neues Verfahren zu haben, wenn es nicht zu ihren Gunsten ausgeht", vermutet Hogan.

Weltweiter Patentkrieg

Apple hatte Samsung wegen der Verletzung mehrere Patente und Geschmacksmuster (in den USA "Design Patent") verklagt. Eine neunköpfige US-Jury hatte das koreanische Unternehmen nach überraschend kurzer Beratung für schuldig befunden und die Strafe auf 1,05 Milliarden Dollar festgesetzt. Samsung will das Urteil mit allen Mitteln anfechten. Beide Unternehmen bekriegen sich weltweit mit unzähligen Klagen. Im Hintergrund geht es aber im das von Samsung vorrangig eingesetzte und von Google entwickelte Android-Betriebssystem. Der verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte einmal erklärt, er wolle Android auslöschen.

(db)